NRW:Rhein-Kreis Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV 2014.1

KMV 2014.1

Allgemeines

• Versammlungsbeginn: 25.01.2013 um 15:00
• Akkreditierung und Einlass: ab 14:30
• Ort: Café Einblick, Alte Heerstraße 16, 41564 Kaarst

http://einblick-kaarst.de/

• Hashtag: #kmvrkn141

Protokoll: NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV_2014.1/Protokoll

Geschäftsordnung

Vorschlag: NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Mitgliederversammlungen/Geschäftsordnung

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung durch einen Vertreter der Büropiraten
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
   2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Pressevertretern
   3. Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen sowie Streaming
2. Wahl von Versammlungsämtern
   1. Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   2. Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   3. Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   4. Ernennung von mind. 1 Helfer des Versammlungsleiter
   5. Ernennung von mind. 2 Helfern des Wahlleiters
3. Geschäftsordnung
   1. Vorstellung der Geschäftsordnung
   2. Verabschiedung der Geschäftsordnung
4. Tagesordnung
   1. Vorstellung des Tagesordnungsvorschlags
   2. Ergänzungen zur Tagesordnung
   3. Verabschiedung der Tagesordnung
5. Anträge an die bestehende Geschäftsordnung der vGS
   1. GOÄAxx: TITEL
6. Programmanträge in folgender Reihenfolge
   1. ÄA002
   2. P001
   3. P002
   4. P003
   5. ÄA001
   6. ÄA003
   7. ÄA004
   8. ÄA005
7. Sonstiges
   1. ...
8. Versammlungsende

Anträge im Wortlaut

Programmanträge

P001: Dezentrales Asyl

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Soziales zu ergänzen:

Dezentrales Asyl

Die Piratenpartei fordert die Abschaffung der Asylbewerberheime und strebt die dezentrale Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten an. Anstelle von gemeinschaftlichen Heimen soll die Unterbringung in einer eigenen Wohnung der zukünftige Unterkunftsstandard sein.

Begründung: Dezentrales Asyl fördert die menschenwürdige Unterbringung, reduziert soziale Brennpunkte und ist wirtschaftlicher als zentrale Unterbringung in Heimen.

P002: Evaluation der Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im Rhein-Kreis Neuss (Kultur und Wissenschaft)

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Kultur und Wissenschaft zu ergänzen:

Die Piraten setzen sich für eine Erhebung bezüglich der Wahrnehmung von Fördermaßnahmen ein. Es soll erfasst werden, in wie weit der Weg vom Antrag zur Erteilung einer Entscheidung über Förderung oder Ablehnung wahrgenommen wird und ob es Vorschläge zur Verbesserung des Prozederes und der Kommunikation mit der zuständigen Stelle gibt.

P003: Bereitstellung von Städtischen Grünflächen für urbane Gärten(Bauen und Verkehr)

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Bauen und Verkehr zu ergänzen:

Urban Gardening, der Anbau von Obst, Gemüse oder auch Getreide in der Stadt ist ein Phänomen welches sich in Deutschland verbreitet. Öffentliche Grünanlagen werden zu Nutzflächen für gemeinschaftliche Gartenprojekte in der Stadt. Innenstädtische Gärten bieten den Anwohnern zudem die Möglichkeit durch gemeinsame Projekte den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Erfolgreiche Projekte dieser Art gibt es zum Beispiel in Freiburg im Breisgau (Baden-Württemberg). Hier wurde das Stadttheater mitsamt seiner Grünflächen davor zum Anbaugebiet. Zudem wird dort mit zwei Bienenvölkern Imkerei betrieben. Dies ist eine großartige Anregung für den Rhein-Kreis Neuss, eigene Projekte dieser oder ähnlicher Art umzusetzen.

Andere Anträge

ÄA001 Mehr Raum für Kunst

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm den folgenden Programmpunkt im Abschnitt Kultur und Wissenschaft wie folgt zu ändern:

(Redaktionelle Änderungen. 1. Verbesserung Numerus in Satz 1, 2. aus "Künstler" wird "kreativ tätige Menschen" um die Zielgruppe offener zu formulieren.)

Kunst und Kultur benötigen Platz in der urbanen Struktur. Seien es Ateliers oder Proberäume, gerade die künstlerischen Ambitionen von sozial schwächeren Mitbürgern könen sich nicht entfalten, wenn es dafür keinen Raum gibt. Deshalb setzen sich die Piraten dafür ein, dass ungenutze Räumlichkeiten der öffentlichen Hand kreativ tätigen Menschen kostenneutral oder sehr günstig zur Verfügung gestellt werden.

ÄA002 Redaktionelle Überarbeitung des gesamten Kommunalwahlprogramms

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das redaktionell überarbeitete Kommunalwahlprogramm in folgender Version zu übernehmen:

Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Version 2

Damit wird die folgende vorherige Version des Kommunalwahlprogramms ersetzt. Diese findet sich zum Vergleich hier:

Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Version 1

Zum direkten Vergleich liegt hier eine Version mit Änderungsmarkierung vor:

Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Vergleich Version 1 zu 2

Der ÄA001 geränderte Text bleibt von diesem Antrag unberührt.

ÄA003 Das Verkehrskonzept „Shared Space“ nutzen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Das Verkehrskonzept „Shared Space“ nutzen" aus dem Kommunalwahlprogramm zu entfernen.

ÄA004 Änderung des PP002 dieser TO "Evaluation der Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im Rhein-Kreis Neuss (Kultur und Wissenschaft)"

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm in dem Programmpunkt PP02 dieser TO "Evaluation der Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im Rhein-Kreis Neuss (Kultur und Wissenschaft)" in den Text wie folgt zu ändern (redaktionelle Änderung, Vereinfachung des Textes):

Transparente Fördermaßnahmen für Kunst und Kultur im Rhein-Kreis Neuss
Die Piraten fordern eine offene Darstellung über den Antragsweg von Fördermaßnahmen. Es soll der Weg des Antrages und deren Zu- oder Absagen erfasst werden. Dadurch kann der Prozess und die Kommunikation mit der zuständigen Stelle verbessert werden.

ÄA005 Änderung des PP003 dieser TO "Bereitstellung von Städtischen Grünflächen für urbane Gärten(Bauen und Verkehr)"

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Kommunalwahlprogramm in dem Programmpunkt PP03 dieser TO "Bereitstellung von Städtischen Grünflächen für urbane Gärten(Bauen und Verkehr)" in den Text wie folgt zu ändern (redaktionelle Änderung, Vereinfachung des Textes):

Urban Gardening, der Anbau von Obst, Gemüse und Getreide in der Stadt verbreitet sich in Deutschland immer mehr. Öffentliche Grünanlagen werden so zu Nutzflächen für gemeinschaftliche Gartenprojekte in der Stadt. Innenstädtische Gärten bieten den Anwohnern zudem die Möglichkeit durch gemeinsame Projekte den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die Piraten fordern dies auch im Rhein-Kreis Neuss zu verwirklichen.