NRW:Protokoll Leinen los WP2017 09-12-2015

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Auf einen Blick

  • 2. Sitzung Leinen Los WP2017 NRW, 09.12.2015
Überarbeitung unseres Wahlprogramms von 2012 und Entwicklung des neuen Wahlprogramms für die Landtagswahl in 2017. Dieses neue Wahlprogramm für 2017 soll auf dem nächste LPT in 2016.1 am 19. und 20. März 2016 in seiner Grundform zur Abstimmung gestellt werden. Ergänzungen und die Aufnahme von aktuellen Themen erfolgt auf den folgenden LPT's.

Anwesende

Gäste

Entschuldigt

  • Insgesamt ca. 27 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch Brax59
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Axel Braun
so beschlosssen: Ja
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: gemeinsam, Christian
so beschlossen: Ja
  • Aufzeichnung: Ja
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlossen: Ja
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 11.11.2015
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Protokoll_Leinen_los_WP2017_11-11-2015
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

TOP 2 Allgemeines

Frage: Ziel der Mumblesitzung?
Altes Wahlprogramm überarbeiten; wo stehen wir; Positionspapiere evtl. miteinbeziehen
Wo wird Neues gebraucht, um ein wählbares Programm zu erarbeiten
  • Nachfrage: Ist es sinnvoll am Wahlprogramm zu arbeiten bevor man das Fundament des Grundsatzprogramms hat?
  • Nachfrage: Ist es sinnvoll am NRW WP zu arbeiten, bevor das Bundes WP vorliegt, oder zumindest: Sollte die Bearbeitung nicht abgestimmt erfolgen?
Grundsatzprogramm ist gut, aber es sollte einfacher sein, um das Wesen der Piraten besser zu vermitteln
Möglicher Kompromiss: Wir machen als NRWler eine Kurzversion des Bundes-Grundsatzprogramms und lassen unser bestehendes NRW-Grundsatzprogramm unter den Tisch fallen (weil es kein "echtes" Grundsatzprogramm ist - denn dort stehen sehr konkrete Politikinhalte drin); der Arbeitsschritt sollte aber nicht den sofortigen Beginn der Arbeit am NRW-Wahlprogramm verhindern.
Es wird diskutiert, ob sich NRW an die Vorgehensweise im Bund anlehnt und zunächst die Überarbeitung des Grundsatzprogramms abgewartet wird, um danach ein entsprechendes Wahlprogramm erarbeitet wird. Allgemeine Meinung ist, dass wir am Wahlprogramm in der bisher geführten Weise weiter arbeiten.
->Keine Wortbeiträge

TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen

  • Bildung
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bildung
Die Richtung, in die sich NRW entwickelt, läuft ziemlich konform zu dem, was Piraten in diesem Punkt wollen
Es fehlt:
  • G8/G9
  • Informatik an Schulen
  • Offener Ganztag
  • Medienbildung
  • Digitales in der Schule ist unvollständig!
  • Integration durch Bildung
  • Weiterbildung/Erwachsenenbildung (Integration)
Der AK Bildung ist bereits mit diesen Themen befasst, vor allem, was Kürzungen betrifft; Konzept wird weiterentwickelt; siehe auch Tellerrandsitzungen;
NRW-AK-Bildungspolitik mailing list
NRW-AK-Bildungspolitik@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-bildungspolitik
Ansprechpartner: sabine@martiny.org ; wilk spieker <spieker.wilk@googlemail.com> ;
Hochschule: WP hat sich im LT bewährt. In kompakter und deutlich verkürzter Form weiterführen. Auf Informationsfreiheit, OpenAccess etc. setzen.
Kreon teilt mit, dass G8/G9 (Alleinstellungsmerkmal) und Informatik an der Schule bei der letzten Sitzung angesprochen wurde und dies 2016er-Top-Themen der Landtagsfraktion sind. "Vision von Schule" wird ebenfalls überarbeitet und zu einem Top-Thema werden.
Termine jeder 6. im Monat 20:00 Treffen des AK
->13.01.2016 Reallife Treffen im Landtag (bei Moni melden)
  • Inneres und Justiz
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Inneres_und_Justiz
TOPs aus dem Wahlprogramm 2012 (leider) oft noch aktuell.
http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/
https://www.piratenfraktion-nrw.de/tag/innenpolitik/
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
  • Beispiele: Für Menschenrechte kämpfen, Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen, Verfassungsschutz, Onlineüberwachung, Überwachung öffentlicher Raum usw.
Allerdings müssen die Themen an den aktuellen Stand angepasst werden.
  • Vorschlag: Das Thema Asyl und Flüchtlinge sollte/könnte separat angesprochen werden
  • Vorschlag: Privatheit, ebenfalls als eigenes Thema
  • Vorschlag: eJustice
Nähere Erläuterung, was mit ejustice gemeint ist, erbeten
  • Vorschlag: Reform/Abschaffung des Verfassungschutzes
->Keine Wortbeiträge
  • Verbraucherschutz
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Verbraucherschutz
Abstimmung mit Bundes WP: Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
Vorschlag: evtl. gemeinsame Abstimmung (Bund/NRW) dazu entwickeln; am Bundeswahlprogramm arbeiten aktuell unter anderem 3Leute aus NRW
  • Vorschlag: verschärfte Kennzeichnungspflicht bspw für Lebensmittel - z.B. "Ampeln"
  • "Ampeln" sind zu grob und vermitteln sogar das Gegenteil dessen, was der Verbraucher wissen möchte/sollte. Beispiel: Saft enthält von Natur aus viel Zucker und würde eine "rote Ampel" erhalten - Cola Light hingegen eine "grüne Ampel".
Vorschlag: Auch Datenschutz sollte bei Verbraucherschutz mit eingefasst werden
Vorschlag: Beim Verbraucherschutz sollten möglichst auch LT-Abgeordnete beim Gespräch dabei sein, die damit befasst sind Illegale Werbeanrufe
->Keine Wortbeiträge
  • Arbeit und Soziales
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Arbeit_und_Soziales
WP muss aktualisiert werden (zB: 1Euro-Jobs); möglichst Leute, die sich damit auskennen, ansprechen; Thema Zeitarbeit ist ebenfalls Wichtig; Mindestlohn darf nicht verhandelbar sein
Auf den TdpA in Köln hat der Toso dazu bereits ein paar Ankündigungen gemacht...
vgl.https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn? (ist das Arbeitspad im Bund - Am Freitag ist die nächste Sitzung für Wahlprogramm Bund)
R.Beckmann informiert darüber, dass ToSo sich für dieses Thema intressiert und Toso will zu diesem Thema was machen. Sachstand : Anfang: 2016. Reinhard wird Toso bei Gelgenheit noch einmal ansprechen.
  • Gesundheit
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Gesundheit 2012
Gesundheits-AG arbeitet zZt.nicht; Themen hier sind auch wichtig bei Bundesthemen; ein neuer Anfang hier in NRW wäre angebracht; soziale Themen sind unterbesetzt; Leute müssen angesprochen werden
Torsten Sommer,Olaf Wegener,Lukas Lamla (Vertreter und Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)
Monika Pieper (Vertreter)
Daniel Düngel
Sandra Leurs berichtet, das es keinen neuen Sachstand gibt, sie aber nacharbeiten wird
Wir brauchen eine Entscheidung, ob das Thema Pflege wahlkampfrelevant bearbeitet werden soll.
  • Drogenpolitik
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Drogenpolitik
Wahl- und Grundsatzprogramm ist überarbeitungswürdig, die Realität hat uns teilweise (erfreulich) eingeholt, visionär ist jedoch anders. Dies läßt sich auf den Bund ausweiten. Ein Projekt wäre vielleicht ein tolles Wahlthema... Idee ist da
Ansprechpartner: @bestenfalls/vivarelli@piratenpartei-nrw.de
PM der @20piraten vom 06.10.2015:
https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/cannabisclubs-fuer-nrw/
->Kein neuer Sachstand, Lukas Lamla macht Grasparin
http://www.hanf-magazin.com/politik/deutschland/nrw-piraten-modellantrag-abgewehrt/
  • Wirtschaft und Finanzen
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Wirtschaft_und_Finanzen
Sondersitzung am 24.11.2015, ausgefallen mangels Teilnehmer
https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen => Hinweis auf AG WIRTSCHAFT (Bund)
->Brax59 berichtet, dass der AK nicht wirklich aktiv ist, aber es ist auch mit den wenigen Verbliebenen wohl schwierig einen Termin zu koordinieren. Haupt-Augenmerk ist die textische Überarbeitung des vorhandenen.
  • Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerbeteiligung_und_Direkte_Demokratie
  • Inhalte im WP sind grösstenteils nicht umgesetzt; Einzelheiten müssten durchgesprochen werden; Themen; Sperrklausel; Kinderwahlrecht; OpenData uvm; kommunale Mandatsträger könnten gute Impulse liefern
  • RatsTV auf Landesebene für Kommunen nicht nur erlauben, sondern vorschreiben!
  • https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=demokratie
->Kreon hatte hierzu einen Talk auf dem letzten TdPA, da er dieses Thema in 2016 im Landtag behandeln wollte, direkte Bürgerbeteiligung im Rahmen von Großprojekten. Das Interesse war groß, es wurde aber noch nicht mit der Umsetzung begonnen. Daher möchte er ein konkretes Konzept zu diesem Thema einstellen.
  • Bürgerdatennetze = Freifunk
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerdatennetze
Besserer Oberbegriff wäre ratsam, Bsp: Zusammenfassung unter "netzpolitisches Leben";
Freifunker ansprechen
Versorgung von Flüchtingsheimen;
->Keine Wortbeiträge
  • Rundfunk und Medien
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien
Themen dazu: Jugendschutz; Jugendmedienschutzvertrag, Leistungsschutz, Bürgerradio
->Keine Wortbeiträge
  • Open Access
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Open_Access
Muss überarbeitet werden. Wir sind da mittlerweile weiter und erhalten im Landtag zum Thema großen Zuspruch. Projekt im Landtag noch nicht abgeschlossen.
Landtag-Kontakt: Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de für Thema OpenAccess (bei anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de)
Sprecher im Ausschuss: Joachim
Experte für OpenAccess im Landtag: Ohrgefluester
Vorschlag für einen neuen Bereich: Forschung und Wissenschaft. (OpenScience)
Von OpenAcces können übrigens nicht nur Wissenschaftler, sondern auch die Bürger, Unternehmer, Patienten, usw. profitieren (aber in der aktuellen Debatte geht es derzeit "nur" um die Literaturversorgung der Wissenschaftler)
->Kreon berichtet, dass es hierzu aktuell aus dem LV NRW keine Neuigkeiten zu berichten gibt.
  • Kultur
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Kultur
->Keine Wortbeiträge
  • Bauen und Verkehr
AK trifft sich an jedem 10. eines Monats um 20:00 Uhr
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bauen_und_Verkehr
Alte Arbeitsergebnisse aus AG etc (teils veraltet, wg. der Ansätze)
Erster Startschuss vom LPT 2015.1 mit "selbstverständlichen" Positionen, die zum Wahlprogramm beitragen sollen:
"Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen"
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012
Diese Positonen wurden bereits verabschiedet und angenommen. Ich finde die 10 Positionen allerdings nicht - zum Beispiel auf der Seite der Piratenpartei NRW. ???
Themen (grob):
  • Fahrscheinfreier ÖPNV,
  • Attraktive Mobilität für Pendler,
  • Digitale Revolution in der Mobilität,
  • Elektromobilität und Autonomes Fahren,
  • Digitale Stadt,
  • Moderne Infrastruktur, "Stadt von Morgen",
  • Barrierefreiheit,
  • Sozialer Wohnungsbau,
  • Flüchtlingsunterbringung,
  • Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
"AK Bauen und Verkehr"
Mailingliste: nrw-ak-bauen-und-verkehr@lists.piratenpartei.de
Mumble: Jeden 10. eines Monats 20:00 Uhr
Leute: Bugspriet (Koordinatorin), Brax59, Kreon, Düsentrieb u.a.
Tracker (E-Mail): ak-bauen-und-verkehr@piratenpartei-nrw.de
Landtag-Kontakt: Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de (bei anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de) sowie Ohrgefluester und Nixus
Themenvorschläge: Gaslampen, Stadtbeleuchtung, Grossprojekte & Bürgerbeteiligung;
Stichwort: Industrie 4.0 als Kompaktthema unter besser fassbarem Namen (viel besser: Wirtschaft 4.0) – Wording ist eh noch so ein Thema. (Industrie 4.0 ist Wirtschaftslobbysprech). Zur "Industrie 4.0" gehört definitiv auch Logistik!
->Kreon berichtet, dass diese beiden großen Themenbereiche inhaltlich gekürzt und elegant auf aktuelle Themen getrimmt werden sollen. Plan für 2016 in Sachen ÖPNV im Landtag. AK ist nicht mehr so 100%ig aktiv, Treffen ist immer am 10. eines Monats um 20:00 Uhr in einem temporären Raum, rege Teilnahme ist erwünscht.
->Rückfrage von Weltkater, ob in Sachen Fluglärm etwas in Arbeit ist, Kreon berichtet, dass die Landesregierung alles daran setzt, dass hierzu keine öffentliche Anhörung stattfindet.
  • Frage, ob Fluglärm und Regionalflüghäfen etc. ins Wahlprogramm kommen (Tendenz: ja)
  • Ausbau Siegtalstrecke - Verlängerung der Bahntrasse vom Antwerpener Hafen- Brüssel, Aachen , Köln.......da endet bis jetzt die Bahntrasse-
Position der Rhein-Sieg-Piraten ." Wir befürworten den Ausbau der Strecke bei durchgängigem Schallschutz "
  • Umwelt, Energie und Tierschutz, Landwirtschaft
Koordinator: Jens Ballerstaedt
Vorschläge: Energie & Klimaschutz abtrennen in einen Extrabereich
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Umwelt.2C_Energie_und_Tierschutz
MdLs Simone Brand & Hanns -Jörg Rohwedder sind Mitglieder des AK KULNV NRW
Wahlprogramm LTW 2012 : https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Tierschutz
next Mumble  : Di, 15.12.2015 - 19 :00 Uhr
Neue Positionen seit dem LPT 2015/1:
  • PaP001 Keine Rasselisten (Hunde)
  • PaP002 Kieseuro für NRW
  • PP011 Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW
  • PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs
Zu PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs hat Umweltminister Herr Remmel am 04.11.2015 eine "Muster- Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in bestimmten Gebieten". veröffentlicht
  • Anträge im Plenum des Landtags in der 1. Novemberwoche 2015:
  • Antrag zum Verankern des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung
Bundes WP:
https://wp2017.piratenpad.de/Umwelt-und-Verbraucherschutz
Abstimmung via Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
Ist aktiv in der Bearbeitung und Abstimmung Land/Bund
Danebod ist sowohl im AK KULNV NRW, als auch in der AG Umwelt- er darf gern vermitteln, :sodass ein gemeinsamer Mumbletermin zustande kommt

TOP 4 Neue Gliederung Wahlprogramm

  • Wahlprogramm neu/anders gliedern
auf späteren Termin verlegen; Zeitpunkt jetzt dafür verfrüht
Masch bittet Kreon um Eintrag der neuen Landesstruktur in dieses Pad (KAK's = Kernthemen AKs)
Zur Info:
Ab sofort (seit 9. November 2016) hat die Fraktion Kernarbeitskreise (KAKs), die jeden Montag RL im Fraktionssaal tagen:
  • 12:00 AK Aktuelles Wendethema
  • 13:00 AK Transparenz
  • 14:00 AK Demokratie & Menschenrechte
  • 15:00 AK Digitale Revolution
Außerdem hat die Fraktion ab sofort drei Vorstandsreferenten.
  • Übergreifende Zusammenarbeit
Brax59 regt an die übergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen

TOP 5 Verschiedenes

  • Mailingliste:???
  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

TOP 6 nächste Termine

Vorschlag: Mittwoch 23.12.2015 um 20:30 Uhr

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 23.12.2015 20:30 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:42 Uhr durch Brax59
  • Aufzeichnung: Auf Wikiseite unter "Was bisher geschah"


Wer: Leinen Los NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 23 Dezember 2015 um 20:30
Ansprechpartner: brax59
Termin eintragen

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