NRW:Leverkusen/Ratsgruppe

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PIRATEN LEVERKUSEN (last edit: Die socke)
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Bei der Kommunalwahl 2014 erreichten die PIRATEN 1,7% und erzielten damit ein Mandat. Vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde die Gründung einer Ratsgruppe bekanntgegeben, für die sich die KMV 14.4 ausgesprochen hatte. Ein Entwurf für ein Gruppenstatut ist im Pad zu finden. Leider haben sich die Mitglieder der Ratsgruppe dazu entschieden, eine andere Satzung zu wählen zund diese geheim zu halten.

Mitglieder der Ratsgruppe

Neben unserem über die Reserveliste der PIRATEN gewählten Ratsherrn Dietmar Schaller wart auch der parteilose Ratsherr Uwe Bastian Mitglied in der Ratsgruppe PIRATEN im Stadtrat Leverkusen. Die Ratsgruppe benannte sich zum Jahreswechsel 2014/2015 in Gruppe Soziale Gerechtigkeit um. Am 27.2.2015 trat Dietmar Schaller aus der Piratenpartei aus. Damit ist kein Pirat mehr im Stadtrat Leverkusen vertreten.

Parlamentarische Initiativen

Auf unserer Website hätten wir die gestellten Ratsanträge und Ratsanfragen sowie die Antworten darauf gesammelt. Bürger, die Anträge an den Stadtrat Leverkusen stellen möchten, konnten dies über Open Antrag Leverkusen tun. Leider verweigerte die Ratsgruppe nahezu vollständig die Mitarbeit. So wurden von mehreren Dutzend vorbereiteten Anfragen und Anträgen nur weniger als eine Handvoll gestellt.

Grundlagen