NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4
Wir sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benötigen wir Anschluss an mind. eine weitere Partei im Rat. Dies wird derzeit vorbereitet.
Die außerordentliche Kreismitgliederversammlung 14.4 am 15.6. soll über den Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung entscheiden. Außerordentlich ist die Sitzung deshalb, weil am 16.6. bereits die konsituierende Sitzung des Stadtrates stattfindet, für die bei Zusammenarbeit mit einer anderen Partei ein Beschluss der Kreismitgliederversammlung notwendig ist.
Termin
Ort: Old Montana, Lützenkirchener Straße 214, 51381 Leverkusen Datum: 15. Juni 2014 Uhrzeit: 17 Uhr
Die Akkreditierung beginnt ca. 30 Minuten vorher. Bitte bringt einen gültigen Personalausweis oder Reisepass und falls vorhanden Euren Parteiausweis mit.
Vorläufige Tagesordnung
- Eröffnung der Versammlung
- Wahl des Versammlungsleiters
- Festlegen der Geschäftsordnung und Tagesordnung
- Wahl der Protokollführung
- Diskussion über vorgeschlagene Zusammenarbeit laut Anträgen
- verbindliche Abstimmung über Zusammenarbeit
- Schließen der Versammlung
Die beschlossene Tagesordnung wird unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4/Tagesordnung zu finden sein. Anträge sind unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4/Anträge zu finden. Da es sich um eine außerordentlichen Kreismitgliederversammlung handelt, sind inhaltliche Anträge nur zulässig, wenn sie sich direkt mit den Tagesordnungspunkten der Einladung befassen.
Die wahrscheinlichste Option ist die Zusammenarbeit mit der aus zwei Personen bestehenden Ratsgruppe von Die LINKE. Für und Wider werden derzeit unter https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/ZusamenarbeitRatLev gesammelt, ein Vergleich der Programmatik der beiden Parteien auf kommunaler Ebene ist unter https://www.piratenpartei-leverkusen.de/wp-content/uploads/2014/06/Programmvergleich.ods zu finden. Weitere vorgeschlagene Möglichkeiten sind eine Ratsgruppe mit dem Mandatsträger Bastian (ehemals Freie Wähler) oder der Verzicht auf eine Zusammenarbeit.
Vor Ort wird es Freifunk geben. Twitter-Hashtag für die KMV 14.4 Leverkusen ist #KMVLev
Klarmachen zum Ändern!
Protokoll
Das Protokoll ist unter NRW:2014-06-15_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_Leverkusen zu finden.
