NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV15.2/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Datum: 15.11.2015
Ort: Gaststätte "Bei Ivi", Konrad-Adenauer-Platz 6, 51373 Leverkusen
Beginn Akreditierung: 16:45 Uhr
Beginn Versammlung: 17:00 Uhr


Eröffnung der Versammlung

Mite (Diskussion) eröffnet um 17.00Uhr im Namen der Büropiraten die Kreismitgliederversammlung

Wahl des Versammlungsleiters

**Kandidat einstimmig gewählt.


Festlegen der GO und Tagesordnung

Geschäftsordnung

Die NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/Geschäftsordnung zur Kreismitgliederversammlung wird einstimmig angenommen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Versammlung
  2. Wahl des Versammlungsleiters
  3. Festlegung der Geschäftsordnung und Tagesordnung
  4. Wahl der Protokollführung
  5. Rechenschaftsberichte der scheidenden Büropiraten und anschließende Aussprache
  6. Wahl der neuen Büropiraten
  7. Beratung der Geschäftsordnungsänderungsanträge
  8. Beratung der Satzungsänderungsanträge
  9. Beratung der Programmanträge
  10. Beratung der sonstigen Anträge
  11. Schluss der Versammlung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Wahl der Protokollführung

**einstimmig gewählt.


Abgabe der Rechenschaftsberichte

Die anwesenden Büropiraten tragen Ihren Rechenschaftsbericht der Versammlung vor. Die Büropiraten werden von der Versammlung gebeten, den Rechenschaftsbericht ins Wiki einzutragen.

VL fragt nach Entlastung der Büropiraten - einstimmig entlastet

Mitteilung des politischen Geschäftsführer Piratenpartei NRW

Manfred Schramm, pol. Gef. teilt mit, dass er in letzter Zeit die öffentliche ML des vKV mitgelesen hat und teilt mit, dass ein Versäumnis zum Umzug der Domain piratenpartei-leverkusen.de zum großen Teil als Fehler beim Landesverband gelegen hat und dass die Verzögerung daher nicht beim vKV liegt.

Mite teilt mit, dass die Domain mittlerweile beim Landesverband ist und der Webspace nachzieht.

Wahl des Wahlleiters

**Kandidat einstimmig gewählt.

Der Wahlleiter sucht zu seiner Unterstützung Wahlhelfer. Die Versammlung hat keine Einwände gegen die Wahlhelfer.


GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Mite beantragt: Nach §5.3.1 GO Piratenbüro die To wie folgt zu ändern: 

6. Wahl der neuen Büropiraten
7. Beratung der Geschäftsordnungsänderungsanträge

in 

6. Beratung der Geschäftsordnungsänderungsanträge
7. Wahl der neuen Büropiraten

VL lässt abstimmen: einstimmig angenommen


Beratung der Geschäftsordnungsänderungsanträge

Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA001

Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:

Änderungsantrag Nr.
GÄA001
Beantragt von
Oliver Ding
Betrifft
Geschäftsordnung für das Piratenbüro der Piratenpartei Leverkusen / §8.4 / Presserichtlinien
Beantragte Änderungen

Die unter NRW:Leverkusen/Piratenbüro/Presserichtlinien#Richtlinien_der_Pressearbeit_.28Entwurf_2.29 stehenden Presserichtlinien werden beschlossen. §8.4 der Geschäftsordnung des Piratenbüros wird wie folgt geändert: "Für die Veröffentlichung von Aussagen im Namen der Piratenpartei Leverkusen über deren Kanäle für Öffentlichkeitsarbeit sind die beschlossenen NRW:Leverkusen/Piratenbüro/Presserichtlinien verbindlich."

Begründung

Der vorherige NRW:Leverkusen/Piratenbüro/Presserichtlinien#Richtlinien_der_Pressearbeit_.28Entwurf_1.29 fand bei der KMV 15.1 keine Mehrheit. Versuche, die Öffentlichkeitsarbeit nach den dort formulierten Richtlinien zu betreiben, störten einen angemessenen Betrieb der Öffentlichkeitsarbeit, in dem sie vom beschlossenen Programm gedeckte Aussagen unbegründet blockierten oder weil die Deligierung von zu erledigenden Aufgaben weder nachvollziehbar noch funktionierend geregelt war. Der vorliegende Entwurf stellt einen Kompromiss zwischen den bisher geltenden Aussagen der Geschäftsordnung des Piratenbüros und den angestrebten Möglichkeiten, die Öffentlichkeitsarbeit auf weitere Schultern zu verteilen, dar. Ein unbegründetes Veto ist explizit nicht vorgesehen.



Langwierige Beratung, da Unstimmigkeiten zu den Punkten 2, 3 und 4 herscht
Es wird dem Antragsteller mitgeteilt, dass die Verklausulierung zu den Punkten 2, 3 und 4 zu kompliziert und ungenau ist. Hier wiedersprechen sich zu einigen Teilen die Punkte 2 und 3.

Abstimmung GÄA001
Ja: 1
Nein: 2
Enthaltung 1

Damit ist GÄA001 abgelehnt.


Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA002

Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:

Änderungsantrag Nr.
GÄA002
Beantragt von
Oliver Ding
Betrifft
Geschäftsordnung für das Piratenbüro der Piratenpartei Leverkusen / §3 Satz 4
Beantragte Änderungen

Der Satz "Gewählt werden mindestens 2 Büropiraten." wird durch "Es werden mindestens so viele Büropiraten gewählt, dass das Piratenbüro mit der Mindestanzahl von drei Büropiraten besetzt werden kann." ersetzt.

Begründung

Das Piratenbüro ist zu gering besetzt. Durch vorzeitiges Ausscheiden von Piraten sowie sonstige nicht vorhersagbare Ausfälle kann die Funktionsfähigkeit des Piratenbüros über die Länge einer Amtszeit mit zu geringer Mitgliederanzahl hinaus nicht sichergestellt werden. Drei ist die Mindestanzahl, um alle Aufgaben zu verteilen und um bei Treffen/Besprechungen Beschlussfähigkeit erreichen zu können. Schon bei den aktuell vier Büropiraten ist allerdings zu beobachten, dass die laut GO des Piratenbüros zu übernehmenden Aufgaben nicht, nicht zeitnah oder nur unzureichend erledigt werden. Durch die zwischenzeitliche Nachwahl ist findet die Wahl nicht mehr zwangsläufig gleichzeitig statt.


Diskussion zu GÄA002

Abstimmung GÄA002
Ja: 0
Nein: 0
Enthaltung 4


Damit ist GÄA002 abgelehnt.


Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA003

Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:

Änderungsantrag Nr.
GÄA003
Beantragt von
Oliver Ding
Betrifft
Geschäftsordnung für das Piratenbüro der Piratenpartei Leverkusen / §3
Beantragte Änderungen

Nach Satz 6 wird folgendes ergänzt: "Kann durch Wahlen auf der Kreismitgliederversammlung die in §3 Satz 4 dieser Geschäftsordnung festgelegte Mindestanzahl von Büropiraten nicht besetzt werden, wird die Tagesordnung der Kreismitgliederversammlung um den Punkt "Abstimmung über Fortbestand des virtuellen Kreisverbands Leverkusen" erweitert. Sollte die Kreismitgliederversammlung den Beschluss auf Auflösung des virtuellen Kreisverbandes fassen, beauftragt sie anschließend

  1. verbliebene Büropiraten oder
  2. einen abstimmungsberechtigten sonstigen Piraten

damit, die Auflösung des virtuellen Kreisverbandes Leverkusen beim Landesvorstand anzuzeigen."

Begründung

Die geringe Anzahl von Leverkusener Piraten, die Aufgaben im Piratenbüro übernehmen wollen, ist nicht dazu geeignet, eine verlässliche, zeitnahe Aufgabenerfüllung sicherzustellen. Wenn es auf der Kreismitgliederversammlung nicht gelingen sollte, durch Neu- oder Nachwahl eine Mindestbesetzung sicherzustellen, muss das geordnete Ende des vKV durch die KMV sichergestellt werden.


Diskussion zu GÄA003

Der GÄA003 wird aus formalen Gründen abgelehnt. Der VL bringt diesen nicht zur Abstimmung, da er formal fehlerhaft ist.


Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA004

Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:

Änderungsantrag Nr.
GÄA004
Beantragt von
Oliver Ding
Betrifft
Geschäftsordnung für das Piratenbüro der Piratenpartei Leverkusen / §1
Beantragte Änderungen

Nach Satz 2 wird folgender Satz ergänzt: "Das Piratenbüro ist befugt, bei vorliegender Beschlussfähigkeit Beschlüsse zu Anliegen der Piratenpartei Leverkusen zu fassen. Diese sind der Basis unverzüglich durch ein Protokoll zur Kenntnis zu geben."

Begründung

Beschlüsse, die Anliegen der Piratenpartei Leverkusen betreffen, können derzeit von der Kreismitgliederversammlung oder ersatzweise und oft nur vorläufig vom Stammtisch getroffen werden. Trotz vorliegendem Zeitdruck konnten daher wichtige Beschlüsse nicht zeitnah getroffen werden. GÄA004 ist eine Lösungsvariante, die dem Piratenbüro erlaubt, Beschlüsse im Namen der Leverkusener Piraten zu fassen.


Konkurrenzanträge
GÄA005

Der GÄA004 wird aus formalen Gründen abgelehnt. Der VL bringt diesen nicht zur Abstimmung, da er formal fehlerhaft ist. Der GÄA004 betrifft die Arbeit eines Vorstandes. Ein vKV ist kein Organ in der Partei sondern nur eine Verwaltungseinheit des Landesvorstandes


Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA005

Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:

Änderungsantrag Nr.
GÄA005
Beantragt von
Oliver Ding
Betrifft
Geschäftsordnung für das Piratenbüro der Piratenpartei Leverkusen / §1
Beantragte Änderungen

Nach Satz 2 wird folgender Satz ergänzt: "Das Piratenbüro ist befugt, bei vorliegender Beschlussfähigkeit vorläufige Beschlüsse zu Anliegen der Piratenpartei Leverkusen zu fassen. Diese sind der Basis unverzüglich durch ein Protokoll zur Kenntnis zu geben. Wird innerhalb von 24 Stunden nach Bekanntgabe kein begründeter Widerspruch geäußert, gilt der Beschluss als von der Basis unterstützt und wird verbindlich."

Begründung

Beschlüsse, die Anliegen der Piratenpartei Leverkusen betreffen, können derzeit von der Kreismitgliederversammlung oder ersatzweise und oft nur vorläufig vom Stammtisch getroffen werden. Trotz vorliegendem Zeitdruck konnten daher wichtige Beschlüsse nicht zeitnah getroffen werden. GÄA005 ist eine Lösungsvariante, die dem Piratenbüro erlaubt, vorläufige Beschlüsse im Namen der Leverkusener Piraten zu fassen, der Basis aber noch die Möglichkeit eines begründeten (!) Widerspruchs gibt.


Konkurrenzanträge
GÄA004

Der GÄA005 wird aus formalen Gründen abgelehnt. Der VL bringt diesen nicht zur Abstimmung, da er formal fehlerhaft ist. Der GÄA005 betrifft die Arbeit eines Vorstandes. Ein vKV ist kein Organ in der Partei sondern nur eine Verwaltungseinheit des Landesvorstandes.


18:27 Es wird eine Pause beantragt. Unterbrechung der Versammlung bis 18:35 Uhr 18:35 Fortführung der Versammlung

Wahl der neuen Büropiraten

Öffnung der Kandidatenliste:

Aus dem Wiki übernommen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV15.2/Kandidaten

1. Oliver Ding 2. Peter Mülder 3. Andre Töllner 4. Marc Meuthen 5. Beate Findeisen 6. Mite

Der WL ruft die Kandidaten zur Vorstellung auf:

-Oliver Ding Da der Kandidat nicht anwesend ist und auch hier kein Proxy vorhanden ist, welcher den Kandidaten vorstellt, entfällt hier die Vorstellung

- Peter Mülder Da der Kandidat nicht anwesend ist und auch hier kein Proxy vorhanden ist, welcher den Kandidaten vorstellt, entfällt hier die Vorstellung

- André Töllner stellt sich vor, gibt auch zu bedenken, dass er voraussichtlich zu Beginn des nächsten Jahres wegzieht

- Marc Meuthen stellt sich vor

- Beate Findeisen stellt sich vor

- Mite stellt sich vor

--- Beate beantragt eine kurze Unterbrechung der Versammlung Versammlung bis 19:21 unterbrochen - Versammlungsunterbrechung aufgrund Aussprache verlängert

Fortführung der Versammlung 19:34

Akkreditierte zu dieser Wahl: 5

19:38 Beginn der Wahl 19:43 Schliessung des Wahlgangs

Auszählung der Wahl:

19:51

Auf die oben stehenden Kandidaten entfielen folgende Stimmen:

Oliver Ding 0 Peter Mülder 0 Andre Töllner 4 Marc Meuthen 4 Beate Findeisen 3 Mite 4

Somit sind André Töllner, Marc Meuthen, Beate Findeisen und Mite als Büropiraten von der Versammlung gewählt.

Die WL fragt die Kandidaten, ob diese die Wahl annehmen:

André Töllner nimmt die Wahl an

Marc Meuthen nimmt die Wahl an

Beate Findeisen nimmt die Wahl an

Mite nimmt die Wahl an

Der VL stellt fest, dass hiermit ordnungsgemäß ein neues Piratenbüro gewählt worden ist und schliesst die Wahl ab. VL: Da keine Satzungsänderungs- und Programmanträge vorliegen springen wir zu Punkt:

Beratung der sonstigen Anträge

Antrag Positionspapier X001

Sonstiger Antrag Nr.
X001
Beantragt von
Oliver Ding
Thema
Gekommen, um zu bleiben
Antragstext

Die Piratenpartei Leverkusen stellt fest, dass sie gekommen ist, um zu bleiben. Sie wird sich durch regelmäßige Verlautbarungen an die Öffentlichkeit wenden. Sie wird den an politische Prozesse in den städtischen Gremien gestellten Anspruch der Transparenz und Bürgerbeteiligung durch eigenes Verhalten untermauern.

Begründung

Unsere Öffentlichkeitsarbeit und interne Transparenz bieten aktuell Verbesserungspotential.



Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.

Begründung: Der Antrag X001 wurde abgelehnt, da der Versammlung der Antrag nicht weitgehend genug formuliert wurde.


Antrag Positionspapier X002

Sonstiger Antrag Nr.
X002
Beantragt von
Oliver Ding
Thema
RefugeesWelcome
Antragstext

Die Piratenpartei Leverkusen setzt sich für ein buntes Leverkusen ein. Wir heißen die Flüchtlinge willkommen und verurteilen jedwede Hetze und Angriffe gegen sie. Das Leverkusener Modell zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen muss auch unter den gegenwärtigen Bedingungen unbedingt beibehalten werden. Wir unterstützen daher alle kommunalpolitischen und privaten Anstrengungen zum Erhalt und Optimieren der bestehenden Integrationsstrukturen in Leverkusen. Ziel der Leverkusener PIRATEN ist es, die soziale, gesellschaftliche und politische Teilhabe von und mit Menschen mit Migrationshintergrund unabhängig von sozialer Lage, Herkunft, Geschlecht, sexueller Identität oder Religion auf Basis der freiheitlichen demokratischen Grundordnung voranzutreiben.

Begründung

#RefugeesWelcome - Text basiert auf http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/auslander-asyl-und-fluchtlingswesen/



Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen


Antrag Positionspapier X003

Sonstiger Antrag Nr.
X003
Beantragt von
Oliver Ding
Thema
Presseaufgaben
Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung Leverkusen beauftragt die Pressepiraten sowie in deren Vertretung die anderen gewählten Büropiraten, sich um die unter NRW:Leverkusen/Piratenbüro/Presseaufgaben festgelegten Aufgaben zu kümmern bzw. deren Erledigung an Basispiraten zu deligieren. Die Aufgaben können ohne erneuten Beschluss der Kreismitgliederversammlung erweitert oder verkürzt werden. NRW:Leverkusen/Piratenbüro/Presseaufgaben hat folgende Inhalte (Stand 2015-10-22):

Aufgaben der Leverkusener Pressepiraten

Kontakt

  • Beantwortung von Presseanfragen (per Mail an presse@piratenpartei-leverkusen.de, postalisch an Postfach 101002 in 51310 Leverkusen oder telefonisch an 02171/7762647 )
  • Gespräche mit Pressevertretern bei Treffen/Veranstaltungen, ggf. Telefonate mit den Redaktionen führen
  • Pflege des Presseverteilers
  • Aussand von Pressemitteilungen/Einladungen an den Presseverteiler
  • ggf. Aussand von Pressemitteilungen/Einladungen an die Ratsgruppierungen
  • ggf. Aussand von Pressemitteilungen/Einladungen an Leverkusener NGOs

Termine

  • Posten des monatlichen Terminhinweises auf der Website
  • Eintrag aktueller Termine in den Kalender auf der Website
  • Eintrag aktueller Termin ins OpenExchange
  • Eintrag aktueller Termine in den Kalender auf http://www.leverkusen.com/termine/termine_user.pl
  • Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen der Leverkusener Piratenpartei auf Mailingliste
  • Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen der Leverkusener Piratenpartei auf Twitter (Tweets werden automatisch nach Facebook gepostet)
  • Erstellen von aktuellen Veranstaltungen der Leverkusener Piratenpartei auf Facebook, Einladen von Fans der Facebook-Seite zu diesen Veranstaltungen
  • Eintragen von neuen Terminen in Piratenwiki: Stammtisch bzw. Infostand

Social Media

  • Verfassen und Posten der aktuellen Artikel auf der Website
  • Bei Topthemen, die im Slider erscheinen sollen, Beitragsbild nicht vergessen
  • Beitragsbild idealerweise in Größe 705x240, ggf. Google-Bildersuche verwenden
  • Beantwortung von Kommentaren auf der Website
  • Hinweise auf aktuelle Artikel auf Twitter und Facebook
  • Beantwortung von Anfragen per DM und Mentions @PIRATEN_Lev
  • Beantwortung von Kommentaren und Anfragen an die Facebook-Seite

Sonstige parteiinterne Aufgaben

  • Moderation und/oder Protokollierung von Stammtischen
  • Hochladen der Protokolle ins Wiki
  • Ankündigung von Kreismitgliederversammlungen auf Mailingliste und im Wiki
  • Darstellung von Wahlergebnissen im Wiki
  • Beobachtung von Adhocracy

Die Anderen

Beobachtung der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit

Beobachtung der Lokalpresse

Beobachtung anderer Parteien

Beobachtung von Leverkusener NGOs

Begründung

Beim Ausscheiden des Antragstellers aus dem Piratenbüro bot sich Büropirat Mite an, diese Aufgaben zu übernehmen. Der Antragsteller stellte eine Liste der zu erledigenden Aufgaben zusammen, um die sein Nachfolger als Pressepirat gebeten hatte. Seitdem ging der Umfang der vorherigen Öffentlichkeitsarbeit nachweislich zurück. Dies bewertet der Antragsteller nicht. Eine Bewertung der gesammelten Aufgaben bzgl. Notwendigkeit, möglicher Übernahme durch Pressepiraten, interne Vertretungsregelungen bzw. Deligierung der Aufgaben an Basispiraten hält der Antragsteller weiterhin für notwendig.



Antrag Positionspapier X003 wird durch den VL nicht zur Disposition gestellt, da eine Beauftragung gefordert wird und keine Position festgestellt wird. Daher ist er unzulässig.


Sonstiger Antrag X004

Sonstiger Antrag Nr.
X004
Beantragt von
Oliver Ding
Thema
Umzug des Webspace
Antragstext

Die Piratenpartei Leverkusen stellt beim Landesverband NRW den Antrag, dass nach dem erfolgtem Umzug der Domain piratenpartei-leverkusen.de auch der Webspace zum Landesverband umzieht.

Begründung

Dadurch werden jährliche Kosten von 120 EUR eingespart.



Der Antrag wird vom VL nicht zur Disposition gestellt, weil aufgrund schon vorhandener Beschlußlage (Stammtisch 06.11.2014 und 21.05.2015) keine erneute Entscheidung herbei geführt werden muss und der Transitionsprozess bereits im Gange ist.

Sonstiger Antrag X005

vom Antragsteller zurückgezogen

Sonstiger Antrag X006

vom Antragsteller zurückgezogen


Sonstiger Antrag X007

Sonstiger Antrag Nr.
X007
Beantragt von
Mite
Thema
Administrator Domain Piratenpartei-Leverkusen.de
Antragstext

Die Piratenpartei Leverkusen beauftragt über das Piratenbüro einen Administrator für die Domain Piratenpartei-Leverkusen.de. Dieser erhält Zugang zum bei der Piratenpartei NRW gehosteten Webspace. Auch administriert er er den Wordpress Auftritt des vKV's. Dieser muss nicht Mitglied der Piratenpartei sein.

Begründung

Brauchen wir auch für den neuen Webspace



Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen


Sonstiger Antrag X008

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV15.2/Antr%C3%A4ge#Sonstiger_Antrag_X008

Der Versammlungsleiter stellt fest: Anträge an die Versammlungsleitung können nur und ausschließlich auf der Versammlung getätigt werden. Daher kann dieser Antrag nicht entgegen genommen werden.


Sonstiger Antrag X009

Sonstiger Antrag Nr.
X009
Beantragt von
Manfred Schramm formuliert einen Sonstigen Antrag, welchen André Töllner übernimmt
Thema
Zugangsdaten Uberspace
Antragstext

Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Leverkusen möge beschliessen: Der aktuelle Besitzer der Zugangsdaten zum Uberspace Account "Levpirat" (bisheriger Auftritt "Piratenpartei-Leverkusen.de") teilt dem neu gewählten Piratenbüro, in Vertretung Mite, die vorgenannten Zugangsdaten auf verschlüsseltem Weg, mit. Die Mitteilung kann auch durch den gewählten Administrator der bisherigen Webseite erfolgen.

Begründung

Damit ein zeitiger reibungsloser Übergang des Webspaces inklusive der E-Mail Adressen gewährleistet werden kann, werden diese Informationen benötigt.



Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Schliessung der Versammlung

Der Versammlungsleiter schliesst um 21:31 Uhr die Kreismitgliederversammlung

Das Protokoll der Kreismitgliederversammlung wurde im Orginal unterzeichnet von:

Versammlungsleiter Babak Tubis
Protokoll: Mite
Wahlleiter: Manfred Masch


Das Protokoll wurde von Mite (Diskussion) 00:48, 16. Nov. 2015 (CET) ins Wiki übertragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV15.2/Protokoll&oldid=2453206“