NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.3
Wir suchen Kandidaten für die Kommunalwahl 2014.Wenn Du möchtest, dass die PIRATEN in den Stadtrat Leverkusen einziehen, solltest auch Du für den Stadtrat kandidieren. Warum? Darum! Wenn Du für die Piratenpartei bei der Kommunalwahl 2014 kandidieren möchtest, trag Dich einfach in die Liste ein.
Inhaltsverzeichnis
Veranstaltung
Die dritte Kreismitgliederversammlung im Jahr 2014 wird hauptsächlich für die Wahl von Kandidaten für die Bezirksvertretungen durchgeführt. Der Termin wird am 16. März 2014 ab 15 Uhr im Brauhaus Aloysianum stattfinden. Zur Terminfindung wurde Doodle genutzt.
Geschäftsordnung
Es gilt die beschlossene Geschäftsordnung. Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung können gestellt werden.
Anträge
Anträge können auf der Antragsseite oder per Nachricht an das Piratenbüro gestellt werden.
Tagesordnung
Die Tagesordnung ist unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.3/Tagesordnung zu finden. Anträge zur Tagesordnung können gestellt werden.
Kandidaten / Helfer
Kandidaten tragen sich bitte auf der Kandidatenseite ein. Auch Veranstaltungshelfer können sich bitte eintragen.
Wahlprogramm
Änderungen am beschlossenen Kommunalwahlprogramm können ggf. noch kurzfristig durch Eintrag auf der Antragsseite oder per Nachricht an das Piratenbüro beantragt werden.
Hinweise
Wir wollen den fehlenden Direktkandidaten für den Wahlkreis Opladen-Nord sowie Kandidaten für die Kandidaten für die Bezirksvertretungen aufstellen. Auch Du solltest kandidieren. Warum? Darum! Wenn Du kandidieren möchtest, trag Dich einfach in die Liste ein. Versammlungshelfer können sich unter Helfer eintragen.
Voraussetzungen für eine Kandidatur
Kandidaten müssen das passive Wahlrecht besitzen, also mind. das 18. Lebensjahr vollendet haben und am Wahltag seit mind. drei Monaten in Leverkusen gemeldet sein (vgl. §12 KomWahlG NRW). Außerdem müssen sie bereit sein, die Einwilligung (siehe auch unten unter Formulare) zu unterschreiben und der Stadt gewisse personenbezogene Daten zu übermitteln (z.B. den Beruf) sowie eine erfolgte Wahl anzunehmen, ggf. fernmündlich. Für Kandidaten ist es nicht notwendig, dass sie der Piratenpartei angehören. Wir müssen uns jedoch bzgl. der Meldeadresse versichern und benötigen daher insb. bei uns nicht vorab bekannten Kandidaten einen Personalausweis. Weitere Informationen zum aktiven und passiven Wahlrecht gibt's bei wahlrecht.de.
P.S. Evtl. könnte es zum Kandidatengrillen im Rahmen der Aufstellungsversammlung kommen.
Formulare
Benötigte Formulare sind u.a. auf der entsprechenden Seite der Stadtverwaltung Lengerich zu finden. Dazu gehören:
- Anlage 9a KWahlO: Niederschrift Versammlung zur Aufstellung der Bewerber (Datei:KomWahl NRW Anlage 9a.pdf)
- Anlage 10a KWahlO: Versicherung an Eides statt (Datei:KomWahl NRW Anlage 10a.pdf)
- Anlage 11a KWahlO: Wahlvorschlag für die Wahl im Wahlbezirk (Datei:KomWahl NRW Anlage 11a.pdf)
- Anlage 11b KWahlO: Wahlvorschlag für die Reserveliste (Datei:KomWahl NRW Anlage 11b.pdf)
- Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste: Zustimmungserklärung (Datei:Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste (Zustimmungen).pdf)
- Anlage 12a KWahlO: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags im Wahlbezirk (Datei:KomWahl NRW Anlage 12a.pdf)
- Anlage 12b KWahlO: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags in der Reserveliste / Listenwahlvorschlag (Datei:KomWahl NRW Anlage 12b.pdf)
Außerdem für die interne Verwendung:
- Datei:Aufdruck Stimmkarte KMV Leverkusen 14.1.odt
- Datei:Wahlzettel Direktkandidaten KomW Leverkusen.ods
- Datei:Wahlzettel Kommunalwahl Leverkusen (Reserveliste 1-3).ods
- Datei:Wahlzettel Kommunalwahl Leverkusen (Reserveliste 4-x).ods
vorgeschlagener Wahlmodus
Die Wahlen finden laut Parteiengesetz grundsätzlich geheim statt.
Für die Wahlen der Direktkandidaten kommt ausschließlich das Einzelplatzverfahren zur Anwendung: Bei der Einzelplatzwahl wird aus einer Menge von Kandidierenden genau eine Person für genau einen Platz gewählt.
Für die Listenwahl für die Bezirksvertretungen kommt die offene Blockwahl zur Anwendung, d.h. bei Blockwahlen werden aus einer Menge von Bewerbern mehrere Plätze gewählt. Alle Bewerber, die das Quorum von 50% erreichen, werden in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen auf die Plätze gesetzt. Alle anderen sind nicht gewählt.
Details zur offenen Blockwahl
- Man kann so viele Bewerber, wie man möchte, auf seinem Stimmzettel ankreuzen.
- Man kann hinter jedem Namen Ja, Nein oder Enthaltung notieren.
- Das Quorum hat erreicht, wer auf mehr als 50% der Wahlzettel eine JA-Stimme erhalten hat.
- Bei Blockwahlen werden die Plätze absteigend mit der Anzahl der JA-Stimmen besetzt.
- Bei Gleichstand werden die Kandidaten nach Anzahl der Nein-Stimmen aufsteigend angeordnet. Herrscht auch dort Gleichstand entscheidet das vom Präsidium zu ziehende Los.
Kommunalwahl
Als kreisfreie Stadt mit zwischen 100.000 und 250.000 Einwohnern gibt es in Leverkusen 52 Plätze im Rat zu vergeben, von denen 26 als Direktkandidaten gewählt werden (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlrecht_%28Nordrhein-Westfalen%29#Gr.C3.B6.C3.9Fe_der_Kommunalparlamente). Dies bedeutet, dass es in Leverkusen 26 Wahlbezirke geben wird. Geplant ist, dass für jeden dieser 26 Bezirke ein Kandidat antritt. Außerdem muss eine Reserveliste für den Stadtrat sowie eine für die drei Bezirksvertretungen gewählt werden.
Stadtbezirke
Welcher Stadtteil zu welchem Stadtbezirk gehört, ist der unten stehenden Liste zu entnehmen.
Stadtbezirk I
- Wiesdorf
- Manfort
- Rheindorf
- Hitdorf
Stadtbezirk II
- Opladen
- Küppersteg
- Bürrig
- Quettingen
- Bergisch Neukirchen
Stadtbezirk III
- Schlebusch
- Steinbüchel
- Lützenkirchen
- Alkenrath
Informationsquellen
- Rechtsgrundlagen (Innenministerium NRW)
- Landeswahlleiter NRW
- Wahlen in Leverkusen (leverkusen.de)
- Kommunalwahlrecht NRW (Wikipedia)
- Kommunalwahlrecht NRW (wahlrecht.de)
- Eine FAQ für die Aufstellung von Kandidaten für die Kommunalwahl in NRW hat Hans Immanuel Herbers verfasst.