NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1

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PIRATEN LEVERKUSEN (last edit: Die socke)
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Veranstaltung

Die erste Kreismitgliederversammlung im Jahr 2014 wurde hauptsächlich für die Wahl von Kandidaten für die Kommunalwahl durchgeführt. Sie fand am 2. Februar 2014 statt und wurde am 9. Februar zur gleichen Zeit am gleichen Ort fortgesetzt.

Versammlungsort: Gewölbekeller im Brauhaus Aloysianum, Peter-Neuenheuser-Str. 5, in 51379 Leverkusen-Opladen.

Zur Terminfindung wurde Doodle genutzt.

Geschäftsordnung

Es galt die beschlossene Geschäftsordnung. Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung können gestellt werden.

Anträge

Anträge konnte auf der Antragsseite oder per Nachricht an das Piratenbüro gestellt werden.

Tagesordnung

Die Tagesordnung ist unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Tagesordnung zu finden. Anträge zur Tagesordnung konnten gestellt werden.

Kandidaten / Helfer

Kandidaten haben sich auf der Kandidatenseite eingetragen. Auch Veranstaltungshelfer konnten sich eintragen.

Wahlprogramm

Bei der KMV13.1 wurde ein Kommunalwahlprogramm beschlossen. Es gab diverse Änderungsanträge zum Programm sowie ein auf diesen Anträgen beruhendes Fiktives Programm.

Protokolle

Hinweise

Wir wollen Direktkandidaten und Kandidaten für die Reserveliste aufstellen. Auch Du solltest kandidieren. Warum? Darum! Wenn Du kandidieren möchtest, trag Dich einfach in die untenstehende Liste ein. Versammlungshelfer können sich unter Helfer eintragen.

Voraussetzungen für eine Kandidatur

Kandidaten müssen das passive Wahlrecht besitzen, also mind. das 18. Lebensjahr vollendet haben und am Wahltag seit mind. drei Monaten in Leverkusen gemeldet sein (vgl. §12 KomWahlG NRW). Außerdem müssen sie bereit sein, die Einwilligung (siehe auch unten unter Formulare) zu unterschreiben und der Stadt gewisse personenbezogene Daten zu übermitteln (z.B. den Beruf) sowie eine erfolgte Wahl anzunehmen, ggf. fernmündlich. Für Direktkandidaten ist es nicht notwendig, dass sie der Piratenpartei angehören. Wir müssen uns jedoch bzgl. der Meldeadresse versichern und benötigen daher insb. bei uns nicht vorab bekannten Kandidaten einen Personalausweis. Weitere Informationen zum aktiven und passiven Wahlrecht gibt's bei wahlrecht.de.

P.S. Evtl. könnte es zum Kandidatengrillen im Rahmen der Aufstellungsversammlung kommen.

Formulare

Benötigte Formulare sind u.a. auf der entsprechenden Seite der Stadtverwaltung Lengerich zu finden. Dazu gehören:

Außerdem für die interne Verwendung:

vorgeschlagener Wahlmodus

Die Wahlen finden laut Parteiengesetz grundsätzlich geheim statt.

Für die Wahlen der Direktkandidaten kommt ausschließlich das Einzelplatzverfahren zur Anwendung: Bei der Einzelplatzwahl wird aus einer Menge von Kandidierenden genau eine Person für genau einen Platz gewählt.

Für die Listenwahl wird auf den ersten 3 Plätzen die Einzelwahl durchgeführt. Von Listenplatz 4 bis X (Durch die Versammlung festzulegen) kommt die offene Blockwahl zur Anwendung, d.h. bei Blockwahlen werden aus einer Menge von Bewerbern mehrere Plätze gewählt. Alle Bewerber, die das Quorum von 50% erreichen, werden in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen auf die Plätze ab 4 gesetzt. Alle anderen sind nicht gewählt.

Details zur offenen Blockwahl

  • Man kann so viele Bewerber, wie man möchte, auf seinem Stimmzettel ankreuzen.
  • Man kann hinter jedem Namen Ja, Nein oder Enthaltung notieren.
  • Das Quorum hat erreicht, wer auf mehr als 50% der Wahlzettel eine JA-Stimme erhalten hat.
  • Bei Blockwahlen werden die Plätze absteigend mit der Anzahl der JA-Stimmen besetzt.
  • Bei Gleichstand werden die Kandidaten nach Anzahl der Nein-Stimmen aufsteigend angeordnet. Herrscht auch dort Gleichstand entscheidet das vom Präsidium zu ziehende Los.

Kommunalwahl

Als kreisfreie Stadt mit zwischen 100.000 und 250.000 Einwohnern gibt es in Leverkusen 52 Plätze im Rat zu vergeben, von denen 26 als Direktkandidaten gewählt werden (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlrecht_%28Nordrhein-Westfalen%29#Gr.C3.B6.C3.9Fe_der_Kommunalparlamente). Dies bedeutet, dass es in Leverkusen 26 Wahlbezirke geben wird. Geplant ist, dass für jeden dieser 26 Bezirke ein Kandidat antritt. Außerdem muss eine Reserveliste für den Stadtrat sowie eine für die drei Bezirksvertretungen gewählt werden.

Stadtbezirke

Welche Straße zu welchem Wahlbezirk gehört, ist der offiziellen Liste der Stadtverwaltung Leverkusen zu entnehmen. Diese ist im Rathaus Leverkusen einsehbar und wird, da bislang auf der Website der Stadt nicht auffindbar, von den Leverkusener PIRATEN als Datei:Straßenliste Leverkusen für Kommunalwahl NRW 2014.ods (ODS) und Datei:Straßenliste Leverkusen für Kommunalwahl NRW 2014.pdf (PDF) verfügbar gemacht. Die ersten beiden Ziffern des Wahlbezirks entsprechen den Kommunalwahlbezirken (KWB) für die einzelnen Stadtteile.

Stadtbezirk I

  • 1.1 Wiesdorf-Nordwest (KWB 11)
  • 1.2 Wiesdorf-Nordost (KWB 12)
  • 1.3 Wiesdorf-Süd (KWB 13)
  • 1.4 Manfort (KWB 14)
  • 1.5 Rheindorf-Süd (KWB 15)
  • 1.6 Rheindorf-Mitte (KWB 16)
  • 1.7 Rheindorf-Nord (KWB 17)
  • 1.8 Hitdorf (KWB 18)

Stadtbezirk II

  • 2.1 Opladen-Nord (KWB 21)
  • 2.2 Opladen-Mitte (KWB 22)
  • 2.3 Opladen-Südost (KWB 23)
  • 2.4 Küppersteg-Nordwest/Opladen-Südwest (KWB 24)
  • 2.5 Küppersteg-Südost (KWB 25)
  • 2.6 Bürrig (KWB 26)
  • 2.7 Quettingen-Ost (KWB 27)
  • 2.8 Quettingen-West (KWB 28)
  • 2.9 Bergisch Neukirchen (KWB 29)

Stadtbezirk III

  • 3.1 Waldsiedlung/Schlebusch-Südost (KWB 31)
  • 3.2 Schlebusch-Südwest (KWB 32)
  • 3.3 Schlebusch-Nordost (KWB 33)
  • 3.4 Schlebusch-Mitte/Schlebusch-Ost (KWB 34)
  • 3.5 Steinbüchel-Südwest und Steinbüchel-Mitte (KWB 35)
  • 3.6 Steinbüchel-Nord und Steinbüchel-Südost (KWB 36)
  • 3.7 Lützenkirchen-Ost (KWB 37)
  • 3.8 Lützenkirchen-West (KWB 38)
  • 3.9 Alkenrath/Schlebusch-West (KWB 39)

Informationsquellen

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