NRW:Landesparteitag 2024.1/Protokoll
Landesparteitag der Piraten NRW 20. - 21.2024 in Krefeld
Samstag, 20.04.2024
- 11:10 Uhr
- Begrüssung durch ::Sven Bechen und Eröffnung des Parteitages.
Formalia
- 11:13 Uhr
- Wahl der Versammlungsleitung
- Es kandidieren:
::Melano ::Sven Bechen
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11:15 Uhr
- Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse
- Die Versammlung stimmt einstimmig zu.
- 11:15 Uhr Uhr
- Wahl des Protokolls
- Es kandidieren:
::Pascal Störmann ::Ysann ::Goldstückmann von Ysann
- Die Versammlung stimmt einstimmig zu.
- 11:16 Uhr
- Wahl der Wahlleitung.
- Es kandidiert:
::Mite
- Die Versammlung stimmt einstimmig zu.
11:17 Uhr
- Der WL öffnet die Wahllisten zur Wahl des PolGf, 2V, Schiedsgericht
- Der WL sucht Wahlhelfer
- 11:19 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Wahl der Wahlhelfer ab
- Die Versammlung stimmt zu
- 11:20 Uhr
- Die VL übernimmt wieder von der WL
- Abstimmung über die Geschäftsordnung
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11:20 Uhr
- Abstimmung über die Wahlordnung
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11:21 Uhr
- wako und Wolf teilen der Versammlung mit, dass ein Vorstandsmitglied sein Amt niedergelegt hat und sie die TO gerne so ändern möchten, dass eine Nachwahl des Beisitzers möglich ist.
- Abstimmung über die Tagesordnung aus der Einladung
- Die Versammlung stimmt nicht zu.
- 11:26 Uhr
- Abstimmung über die geänderte Tagesordnung
- mit der Ergänzung an Punkt 2c) Wahl eines Beisitzers/einer Beisitzerin
- Die Versammlung stimmt zu
- 11:27 Uhr
- Die WL eröffnet die Liste des/der Beisitzenden
- 11:30 Uhr
- Abstimmung über die Antragsreihenfolge
- Antragsreihenfolge (Vorschlag der Antragskommission) https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1/Tagesordnung
- Die Versammlung stimmt zu.
11:32 Uhr
- Der WL eröffnet die Wahlliste für die Wahl des Schiedsgericht
11:34 Uhr Der WL schließt die Wahlliste für die Wahl der Beisitzenden
- =Nachwahl Vorstandsämter=
- Wahl eines/einer Beisitzenden
- Es kandidiert:
::Sandra_Leurs
- 11:34 Die Kandidatin stellt sich vor
- 11:36 Uhr Die Kandidatin hatte genügend Zeit, sich vorzustellen.
- 11:38 Uhr
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl
- Die leere Wahlurne wird vorgezeigt.
- 11:42 Uhr
- Der Wahlgang ist eröffnet
- 11:54 Uhr
- Der WL startet einen letzten Aufruf zur Wahl der Beisitzerin und schließt den Wahlgang. Die Auszählung beginnt.
- Der VL lässt die Versammlung über ein Meinungsbild abstimmen, ob ein Antrag vorgezogen werden soll oder eine Auszählungspause gewünscht wird.
- Die Versammlung stimmt ab
- Die Versammlung möchte einen Antrag vorziehen
- 11:58 Uhr
- Der SÄA001 wird vorgestellt von Wolf Roth
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0
- 12:02 Uhr
- Es werden Verständnisfragen gestellt und von Wolf Roth und Carsten Nyga beantwortet
- Es gibt keine Pro- oder Kontraargumente
- 12:07 Uhr
- Die Versammlung stimmt über SÄA001 ab.
- Der Antrag ist einstimmig angenommen
- 12:07 Uhr
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl der Beisitzenden
- Ergebnis Sandra_Leurs
- Akkreditierte: 29 Personen
- Abgegebene Stimmen: 28
- Gültige Stimmen: 27
- Ja Stimmen: 26 (%)
- Nein Stimmen: 1 (%)
- Enthaltungen: 0 (%)
- Sandra_Leurs nimmt die Wahl an.
- 12:11 Uhr
- Wahl des/der politischen Geschäftsführer:in
- Der WL schließt die Kandidierendenliste zum PolGF
- Es kandidiert:
::Hélder Aguiar
- 12:14 Uhr
- Der Kandidat stellt sich per Videobotschaft vor.
- 12:21 Uhr
- Die leere Wahlurne wird der Versammlung gezeigt.
- Der WL erklärt Einzelheiten zur Wahl
- 12:22 Uhr
- Der Wahlgang ist eröffnet
- 12:28 Uhr
- Der WL startet einen letzten Aufruf zur Wahl des PolGF
- 12:33 Uhr
- Der WL schließt den Wahlgang zur Wahl des PolGF. Die Auszählung beginnt.
- 12:35 Uhr
- WP001 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
- 12:40 Uhr
- Es werden Verständnisfragen beantwortet, sowie Pro- und Contraargumente vorgetragen.
- 12:55 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab
- Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen angenommen.
- 12:56 Uhr
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des PolGF
- Ergebnis Hélder Aguiar
- Akkreditierte: 29
- Abgegebene Stimmen: 27
- Gültige Stimmen: 27
- Ja Stimmen: 26 (%)
- Nein Stimmen: 1 (%)
- Enthaltungen: 0 (%)
- Hélder Aguiar nimmt die Wahl an.
- 12:59 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung bis voraussichtlich 14:00 Uhr.
- 14:09 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- Der VL fragt die Versammlung, ob weitere Anträge behandelt werden sollen oder Redeslots folgen.
- Die Versammlung stimmt für die Behandlung von Anträgen.
- 14:12 Uhr
- WP002 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
- 14:16 Uhr
- Es werden Verständnisfragen beantwortet, sowie Pro- und Contraargumente vorgetragen.
- 14:19 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab
- WP002 ist angenommen
- 14:20 Uhr
- WP003 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
- 14:22 Uhr
- Es werden Verständnisfragen beantwortet, sowie Pro- und Contraargumente vorgetragen.
- 14:27 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab
- WP003 ist angenommen.
- 14:28 Uhr
- Es wird ein Redeslot für einen Vertreter vom Bundesvorstand, den 1V Lukas Küffner eingeschoben
- 14:32 Uhr
- Es wird ein Redeslot eingefügt für kommunale Finanzen von Wolf Roth
- 15:09 Uhr
- Der WL schließt die Kandidierendenliste zur Nachwahl zum Schiedsgericht
- Der Kandidat Swen Sann stellt sich vor
- Der Kandidat wird befragt.
- 15:14
- Der WL erklärt Einzelheiten zum Wahlgang
- Die leere Wahlurne wurde der Versammlung gezeigt
- 15:16 Uhr
- Der Wahlgang zur Nachwahl zum Schiedsgericht ist eröffnet
- 15:38 Uhr
- Der WL schließt den Wahlgang
- 15:40 Uhr
- Die VL unterbricht bis 15:55 Uhr
- 15:55 Uhr
- Der WL verkündet das Ergebnis der Nachwahl für das Schiedsgericht
- Ergebnis Swen Sann
- Abgegebene Stimmen: 22
- Gültige Stimmen: 20
- Ja Stimmen: 20 (%)
- Nein Stimmen: 0 (%)
- Enthaltungen: 0 (%)
- Swen Sann nimmt die Wahl an
- 16:00 Uhr
- FSG bleibt unbesetzt, da keine Kandidaturen vorhanden sind?
- 16:02 Uhr
- 2V bleibt unbesetzt, da keine Kandidaturen vorhanden sind.
- GO-Antrag auf Meinungsbild
- Die Versammlung möge kundtun, ob ein/e zweite/r stell. Vorsitzende/r gewünscht wird.
- Die Versammlung möchte keinen 2. stell. Vors.
- 16:05 Uhr
- Die Kandidierendenliste für 2. stellv. Vors. wird geschlossen und der entsprechende TO-Punkt gestrichen.
16:06 Uhr
- X001wird vorgestellt von wako
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1/Antr%C3%A4ge/X001.0
- Es sind keine Fragen zum Antrag vorhanden
- Die Versammlung stimmt ab.
- Die Versammlung stimmt zu.
16:09 Uhr
- X002 wird vorgestellt von wako
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1/Antr%C3%A4ge/X002.0
- Es sind keine Fragen zum Antrag vorhanden
- Die Versammlung stimmt ab.
- Die Versammlung stimmt zu.
- 16:15 Uhr
- Der VL bedankt sich beim Team und der Versammlung und schließt den Parteitag.
