NRW:Landesparteitag 2017.3/Anträge/PaP001.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Parteiprogramm	Antragsnummer:	PaP001.0
Antragsteller:	Piratenschlumpf	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Piratenschlumpf	letzte Änderung:	11.11.2017 00:10:42 UTC von Piratenschlumpf
		Abstimmungsergebnis:	innerhalb der Frist Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge:	nummer_noch_nicht_bekannt

Antrag
Antragstitel:	Positionierung gegen Rechts (II)
Antragstext:
[[Antrag::Der Landesparteitag des Landesverbandes NRW der Piraten Deutschland beschließt in Ergänzung zur Unvereinbarkeitserklärung X032 (Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032) und in Ergänzung zu Bundessatzung Abschnitt A §1 (1): 1. Eine Mitgliedschaft bei den Piraten im Landesverband NRW ist unvereinbar ist mit jedweder Form von Diskriminierung oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. 2. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art sind nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft bei den Piraten im Landesverband NRW. Der Landesparteitag fordert alle Parteivorstände der Piraten in NRW und alle Piraten in NRW dazu auf, dem Beschluss des Landesparteitages zu entsprechen und die geltende Beschlusslage durchzusetzen.]]
Antragsbegründung:
Vorbemerkung: Dies ist ein Konkurrenzantrag zu einem mir vorab bekannt gemachten Antrag (Danke dafür), von dem ich nicht genau weiß ob er als Parteiprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger etc. eingereicht wird. Die Klassifizierung als Parteiprogrammantrag kann bei Einreichung des Konkurrenzantrags synchronisiert werden, bitte Rücksprache. Wird der Konkurrenzantrag nicht eingereicht, so ziehe ich diesen Antrag hiermit zurück. Wird der Wird der Konkurrenzantrag eingereicht, so bitte ich den Konkurrenzantrag als Erstes vorzustellen: Der Konkurrenzantrag ist vor diesen entstanden und sollte auch vor diesem vorgestellt werden. Antragsbegründung: Der Konkurrenzantrag richtet sich - und das ist auch gut so - gegen jedwede Menschenfeindlichkeit und Errichtung totalitärer oder/und faschistischer Strukturen. Das wir dies aufs schärfste abgelehnt und uns dem als Partei entgegenstellen steht für mich ausser Frage. Der Konkurrenzantrag verwendet aber auch tendenziell die Sprache eines politischen Flügels/Richtung. Mit ist eine weniger ideologisch geprägte und mit weniger Triggerworten geprägte Fassung lieber, denn ich glaube, das eine solche von einer weitaus größeren Mehrheit mit deutlich weniger Diskussion vorbehaltloser getragen wird. Und mir ist vor allem anderen wichtig, das wir in diesem Thema geschlossen und einig stehen. Den Antrag kann jedes Mitglied auch für den Bundesparteitag einreichen, das brauchen wir nicht im Antragstext zu beschliessen (einfach machen statt labern). Weiterhin sind im Konkurrenzantrag diverse Dopplungen und Überschneidungen mit bestehender Satzung und Beschlüssen. Wir können den Antrag auf eine Kurzform zurecht stutzen ohne politisch schwammig zu werden oder uns unklarer zu stellen. Wahrscheinlich werden mir die Antragsteller des Konkurrenzantrages dbzgl. nicht zustimmen, aber genau das sollte dann Gegenstand unsere Diskussion und Entscheidung sein. Da eine Antragstellerin vorab zu einem Gegenantrag aufgefordert hat, stelle ich diesen hiermit, auch wenn ich persönlich denke, dass sich die angegebene Formulierung bereits aus unseren Werten und Grundlagen ableiten lässt.

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Konkurrenzantrag mit dem Ziel einer kürzeren Diskussion, größeren Mehrheit und maximaler Geschlossenheit
Schlagworte:	X032, Rechts, Faschismus, Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit