NRW:Landesparteitag 2016.3/Protokoll/Samstag

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Landesparteitag 16.3 in Dortmund, 19.11.2016

Protokoll Samstag, 19.11.2016

Eröffnung

10.38
  • Eröffnung der Veranstaltung
Die Versammlung wurde satzungsgemäss einberufen
10.40
  • Begrüssungsrede Michele Marsching

Protokoll

10.50
Die Versammlung nimmt die Kandidaten an

Versammlungsleitung

10.55
Die Versammlung nimmt die Kandidaten an.

Wahlleitung

11.00
Die Versammlung nimmt die Kandidaten an

Geschäftsordnung

11.05
  • Abstimmung Geschäftsordnung (GO)
wird ohne Gegenstimme angenommen

Wahlordnung

11.06
  • Abstimmung Wahlordnung (WO)
wird ohne Gegenstimme angenommen

Tagesordnung

11.07
  • Abstimmung der Tagesordnung (TO)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Tagesordnung
  • TO 1 Original Standard
  • TO 2 Wastls Entwurf
  • TO 3 Mc Gyvers Entwurf
Die Versammlung nimmt mehrheitlich TO 2 (Entwurf Wastl) an
11.12
GO-Antrag auf Änderung der TO, WP033 (Digitaler Kompass) vorzuziehen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP033.0
Versammlung entscheidet mehrheitlich, daß der Antrag vorgezogen wird
11.15
Der WL erläutert Grundsätzliches zu den Wahlen des neuen Vorstandes und eröffnet die Kandidatenlisten
Der WL bittet um Meldungen weiterer Wahlhelfer
11.21
Monika Pieper stellt die Änderungen im WP033 (Digitaler Kompass) vor
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP033.0

Kandidatenlisten und Wahl-Formalia

11.22
Der WL teilt mit, daß sich Kandidaten für die Listen gemeldet haben und ruft zum letzten Mal auf, sich zu melden
11.23
Der WL schliesst die Kandidatenliste zum 1. Vorsitzenden
11.25
Der WL erläutert Grundsätzliches zu den Wahlen

Tätigkeitsberichte des Vorstands

11.26
Der VL bittet den Vorstand auf die Bühne
11.28
Rückblick durch Dennis Deutschkämer
  • Tätigkeitsbericht Dennis Deutschkämer
  • Tätigkeitsbericht und Statement Wastl Kroos
  • Tätigkeitsbericht und Statement Jojo Hütter
  • Tätigkeitsbericht Daniel Rasokat
  • Tätigkeitsbericht Ralf Hurnik
  • Tätigkeitsbericht Manfred Schramm
Tätigkeitsbericht Bernd Janotta erfolgt später unter TO-Punkt: Schatzmeister-Rechenschaftsbericht
Es werden Fragen beantwortet

Wahl des 1. Vorsitzenden

11.50
Der VL eröffnet die Kandidatenvorstellung für den 1. Vorsitzenden
11.51
Wahl des 1. Vorsitzenden
11.52
Der Kandidat stellt sich vor
12.04
Der Kandidat wird vom Plenum befragt
12.22
Der VL übergibt an den WL
12.22
Der WL erklärt die einzelnen Schritte des Wahlgangs
12.24
Michele Marsching erklärt den vorbereiteten Stimmzettel und das Drumherum zur Auszählung
(von Hand und anschliessende Softwareprogramm-Kontrolle)
12.25
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten
12.30
Die Wahlurne wird gezeigt
12.30
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl für den 1. Vorsitzenden
12.55
Der WL schliesst den Wahlgang für den 1. Vorsitzenden
12.55
Beginn der Auszählung
12.55
Übergabe der VL an Dirk Pullem (DoDi)

TO: WP 033: Digitaler Kompass

12.56
Die VL geht zum nächsten TO-Punkt über
12.57
Vorstellung des Antrags WP 033 (Digitaler Kompass) durch Monika Pieper, Susanne Holzgraefe, Oliver Bayer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP033.0
13.12
Abstimmung durch die Versammlung
Antrag wird einstimmig angenommen

Wahlergebnis 1.Vorsitzender

13.13
Die VL gibt dem WL das Wort
13.13
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl des 1. Vorsitzenden
Abgegebene Stimmen: 99
Ungültig: 1
  • Ja: 59
  • Nein: 30
  • Enthaltung: 9
Dennis Deutschkämer nimmt die Wahl zum 1. Vorsitzenden an

TO - Anträge

13.16
Die VL geht zum nächsten TO-Punkt über
13.18
WP 014 wird zurückgezogen; Begründung: Ist bereits in WP 033 enthalten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP014.0
WP 063 wird zurückgezogen; Begründung: Ist bereits in WP 033 enthalten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP063.0
WP 034 wird zurückgezogen; Begründung: Ist bereits in WP 033 enthalten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP034.0
13.20
WP 068 - (NRW braucht proaktive Integrationspolitik) wird vorgestellt durch Simone Brandt
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP068.0
13.24
Abstimmung durch die Versammlung
Antrag wird einstimmig angenommen

TO - Rede 1.Bundesvorsitzender

13.26
Der VL übergibt das Wort an den 1. Bundesvorsitzenden
13.26
Rede von Patrick Schiffer

TO - Anträge

13.46
GO-Antrag auf Änderung der TO, bis 14 Uhr diverse weitere Wahlprogrammanträge zu behandeln
Die Versammlung stimmt diesem Antrag einstimmig zu; es werden bis 14 Uhr weitere WPs behandelt
13.48
WP 001 (Medienkompetenz - nicht stofflich gebundene Abhängigkeit) wird zurückgestellt, bis der Antragsteller anwesend ist
13.50
WP 002 (Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters) wird vorgestellt durch Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP002.0
13.51
Es werden Fragen beantwortet
13.53
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag einstimmig an
13.54
WP 003 (Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte (Öffentlich-private Partnerschaften) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP003.0
13.55
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag einstimmig an
13.56
WP 004 (Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP004.0
13.57
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag einstimmig an
13.58
WP 020 wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP020.0
13.59
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an
13.59
WP 005 (Abschaffung Zwangsmitgliedschaft in der IHK) wird zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP005.0
14.00
WP 006 (Reform der Schuldenbremse) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP006.0
14.01
Fragen zum Antrag
14.13
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an
14.14
WP 001 (Medienkompetenz - nicht stofflich gebundene Abhängigkeit) wird vorgestellt von David Grade
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP001.0
14.17
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an

Schatzmeister-Rechenschaftsbericht

14.19
Die VL geht zum nächsten Punkt in der TO über
14.21
  • Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters Bernd Janotta
14.51
Es werden Fragen beantwortet und Meinungen geäussert

Bericht der Kassenprüfer

15.04
Bericht der Kassenprüfer
Die Kassenprüfer, vertreten durch Rahu Ehanantharajah und Christian Kellers, raten dringend davon ab, den Landesvorstand zu entlasten
Scheinbar wurden Unterlagen trotz mehrfacher Aufforderung nicht zur Verfügung gestellt
15.05
Es werden Fragen beantwortet
15.17
Der Landesvorstand nimmt Stellung zum Bericht der Kassenprüfer
Statement / Darstellung durch Bernd Janotta und Bitte, etwaige Fehler ausschliesslich ihm anzulasten, nicht dem gesamten Vorstand
Er versichert, daß alle Belege vorhanden, alle Vorgänge nachvollziehbar und nachprüfbar sind.
Statement von Manfred Schramm
15.40
Es werden Fragen beantwortet
15.51
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Es wird abgestimmt
Die Versammlung stimmt mehrheitlich für Schliessung der Rednerliste
15.56
GO-Antrag, die Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu verschieben
Begründete Gegenrede
Die Versammlung stimmt mehrheitlich für Verschiebung der Entlastung des Vorstandes

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

16.00
Die VL geht zum nächsten TO-Punkt über:
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
16.01
Der WL ruft zum letzten Mal auf, daß etwaige Kandidaten sich melden
16.02
Schliessung der Kandidatenliste zu den stellvertretenden Vorsitzenden
16.03
Kandidat Harald Franz stellt sich vor
16.14
Der Kandidat wird vom Plenum befragt
16.20
Kandidat Andreas Roning stellt sich vor
16.22
Der Kandidat wird vom Plenum befragt
16.35
Die VL erteilt Monika Pieper das Wort
16.35
Mitteilung von Monika Pieper über
das Treffen der Wahlkampforga in einem Nebenraum
das Ausliegen der Unterschriftenlisten "G9 für NRW"
16.37
Der VL übergibt an den WL
16.37
Das Plenum wird gefragt, welche Wahlform für Wahlen bei mehreren Kandidierenden bevorzugt wird
Das Plenum ist mehrheitlich für die Zustimmungswahl
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten
16.45
Die Wahlurnen werden gezeigt
16.45
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
17.03
Letzter Aufruf zur Wahl
17.07
Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
17.07
Beginn der Auszählung

TO - Reden

17.08
VL erteilt H3rmi das Wort
17.09
Kurze Rede und Hinweise von H3rmi
17.09
VL gibt Jörg Eichenauer - Vorstandmitglied von "Mehr Demokratie e.V.NRW" das Wort
17.10
Rede von Jörg Eichenauer - Vorstandmitglied von "Mehr Demokratie e.V.NRW"; Thema: CETA / TTIP
17.20
Anmerkungen zum Thema CETA / TTIP von Thorsten Sommer
17.22
Fragen, Antworten und Anmerkungen zum Thema CETA / TTIP aus dem Plenum

Wahlergebnisse stellvertretende Vorsitzende

17.30
Die VL erteilt dem WL das Wort
17.30
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Abgegebene Stimmen: 100
Ungültige Stimmen: 0
  • Harald Franz
    • Stimmen: 64
  • Andreas Ronig
    • Stimmen: 69
Andreas Ronig nimmt die Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden an
Harald Franz nimmt die Wahl zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden an
17.34
WL teilt mit, daß die Kandidatenlisten für den Beisitzer, Schatzmeister und Generalsekretär noch offen sind

TO - Reden

17.34
Die VL gibt Hans Jörg Rohwedder das Wort
17.36
Hans Jörg Rohwedder informiert darüber, daß die Wahlprogrammanträge 50.0 und 62.0 zusammengeführt wurden und morgen als WP 62.1 behandelt werden
17.38
Die VL gibt Jojo Hütter das Wort
17.38
Rede von Jojo Hütter, Vorsitzender der Jungen Piraten (JuPi)

Wahl des Schatzmeisters

17.41
Der VL übergibt an den WL
17.43
Schliessung der Kandidatenliste zum Schatzmeister
17.44
Der Kandidat stellt sich vor
17.50
Der Kandidat wird vom Plenum befragt
17.55
VL gibt dem WL das Wort
17.56
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten
18.00
Die Wahlurnen werden gezeigt
18.01
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeister
18.02
Der WL teilt mit, daß derzeit 138 Akkreditierte da sind.
18.14
Letzter Aufruf zur Wahl
18.17
Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeister
18.17
Beginn der Auszählung

Wahlergebnis Schatzmeister

18.31
Die VL gibt dem WL das Wort
18.31
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters
Abgegebene Stimmen: 78
Ungültig: 1
  • Ja: 70
  • Nein: 3
  • Enthaltung: 4
Bernd Janotta nimmt die Wahl zum Schatzmeister an

Wahl des politischen Geschäftsführers

18.34
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste zum politischen Geschäftsführer noch offen ist
18.35
Schliessung der Kandidatenliste zum politischen Geschäftsführer
18.36
Der Kandidat stellt sich vor
18.40
Der Kandidat wird vom Plenum befragt
19.02
VL gibt dem WL das Wort
19.05
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten
19.07
Die Wahlurnen werden gezeigt
19.07
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des politischen Geschäftsführers
19.17
Letzter Aufruf zur Wahl
19.19
Der WL schliesst den Wahlgang für den politischen Geschäftsführer
19.19
Beginn der Auszählung

Wahlergebnis politischer Geschäftsführer

19.28
Die VL gibt dem WL das Wort
19.29
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl des politischen Geschäftsführes
Abgegebene Stimmen: 58
Ungültig: 0
  • Ja: 44
  • Nein: 9
  • Enthaltung: 5
Manfred Schramm nimmt die Wahl zum politischen Geschäftsführer an

Unterbrechung des LPT 16.3

19.29
Die VL unterbricht den Landesparteitag 16.3 bis Sonntag, 20.11.2016, 10.00 Uhr
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