NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA016

Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA016
Antragsteller:	Wolf Roth	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	AnnaLuese	letzte Änderung:	29.06.2016 14:46:10 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	"Altlasten" Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge:	SÄA011 - SÄA011.2

Antrag
Antragstitel:	Begriffsklärung "Finanzkonten"
Antragstext:
Der Landesparteitag möge die Änderung des §17 Abs. 2 wie folgt beschliessen: Finanzordnung §17 — Verwaltung und Buchführung (2) Der Landesschatzmeister verwaltet alle virtuellen Kreisverbände und beschlossenen Budgets auf jeweils gesonderten Buchhaltungskonten.
Antragsbegründung:
In der Buchhaltung werden als Finanzkonten alle Kontierungen bezeichnet, die sich auf tatsächliche Geldflüsse beziehen wie Bankkonten, Bargeld-Kassen und andere. Im Zusammenhang mit den Budgets von vKVs kann damit der Eindruck entstehen, dass die dort ausgewiesenen Mittel auf einem Finanzkonto wie z.B. einem gesonderten Bankkonto für jeden vKV vorhanden sind - was nicht der Fall ist. Die hier vorgeschlagene Bezeichnung soll der Klarstellung dienen, dass die Mittel von VKVs rein rechnerisch erfasst werden (z.B. in Excel-Listen) und ihnen keine Finanzkonten gegenüberstehen.

Zusätzliche Angaben
Schlagworte:	vKV, Finanzkonten
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
18 - Verwaltung und Buchführung edit Ist SÄA016 SÄA011 & SÄA011.2 (2) Der Landesschatzmeister verwaltet alle virtuellen Kreisverbände und beschlossenen Budgets auf Finanzkonten. (2) Der Landesschatzmeister verwaltet alle virtuellen Kreisverbände und beschlossenen Budgets auf jeweils gesonderten Buchhaltungskonten (2) Der Landesschatzmeister verwaltet alle virtuellen Kreisverbände und beschlossene Finanzanträge auf Budgets virtueller Kreisverbände. (3) Die Buchführung und die Verwaltung von Bankkonten haben unter Berücksichtigung des Datenschutzes möglichst transparent zu erfolgen. Der aktuelle Kontostand aller Bankkonten soll regelmäßig veröffentlicht werden. Mitglieder des Landesverbandes können über den Kontostand eines nicht personenbezogenen Finanzkontos jederzeit Auskunft verlangen. (3) Die Buchführung und die Verwaltung von Bankkonten haben unter Berücksichtigung des Datenschutzes möglichst transparent zu erfolgen. Der aktuelle Kontostand aller Bankkonten soll regelmäßig veröffentlicht werden. Mitglieder des Landesverbandes können über den Kontostand eines nicht personenbezogenen Finanzkontos des Budgets eines virtuellen Kreisverbandes jederzeit Auskunft verlangen.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !

Diskussion

ACHTUNG: Anmerkung der Antragskomission: In der Offiziellen Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Satzung) ist "Verwaltung und Buchführung" und der angegebene Text in §18 und nicht wie im Antrag angegeben §17. Da der Antragstext: "Der Landesparteitag möge die Änderung des §17 Abs. 2 wie folgt beschliessen:" lautet, würde dies den falschen Text überschreiben. Ob dieser Antrag somit "formal ungenügend" ist oder nicht, muss der LPT entscheiden. Vermutlich wurde die unter http://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/satzung/ angezeigte Satzung verwendet bei der §13 doppelt vergeben wurde (vermutlich bei der neu Nummerrierung) und somit alle nachfolgenden § um eines verschoben sind. Die Antragskommission empfiehlt die Korrektur des Antragstextes unter Berücksichtigung von §8 Absatz (4) +++ Hallo Antragskommission, es wurde im Antrag Bezug genommen auf die im Internet auf der Webseite der Piratenpartei NRW veröffentlichte Satzung. Dort ist der Passus wie im Antrag angegeben unter §17 (2) zu finden. http://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/satzung/ Warum es im Piratenwiki eine hiervon abweichende Fassung gibt, die dazu noch alleine Gültigkeit haben soll, ist schwer nachvollziehbar - denn "offiziell" ist nicht eine Wikiseite, sondern die Internetpräsenz der Piratenpartei NRW. Ein Link hierzu sowie ein Abgleich der unterschiedlichen Versionen wäre hilfreich. >Wolf<