NRW:Landesparteitag 2014.3/Protokoll

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Protokoll des au0erordentlichen Landesparteitages 2014.3 der Piratenpartei NRW

Am 01./02.11.2014 in der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve

HINWEIS: Dies ist das Protokoll vom Samstag, das Sonntags-Protokoll befindet sich hier.
      • Vorläufiges Protokoll, gültig erst nach Unterschrift und Freigabe***

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.3/Tagesordnung

TOP 0) Eröffnung durch den Vorsitzenden

  • 11:11 Eröffnung des aLPT und Rede Patrick Schiffer

TOP 0.1) Wahl der Versammlungsleiter

  • 11:14 Torsten Sommer wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen.
  • 11:15 Torsten Sommer stellt sich vor und schlägt Daniel Düngel vor
  • 11:15 Das Team wird einstimmig zugelassen.
  • 11:16 Patrick Schiffer übergibt die Versammlungsleitung an Thorsten Sommer

T0P 0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen, Warpfeldtransmissionen

  • 11:16 Torsten Sommer bittet um die Zustimmung von o.g.
  • 11:17 Abstimmung: Dem Streaming/Gästen/Presse/Videoaufnahmen/Gerichtszeichnungen/ Stenografiemitschriften/Rauchzeichen/Erdstrahlumleitungen/Subraumübertragungen und Warpfeldtransmissionen wird einstimmig zugestimmt

TOP 0.3) Wahl der Protokollanten

  • 11:18 Claudia Steimann und Maja Tiegs werden als Protokollanten vorgeschlagen
  • 11:19 mit vereinzelten Gegenstimmen bestätigt

TOP 0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

  • 11:19 Michele Marsching stellt sich vor
  • 11:20 Michele Marsching wird einstimmig bestätigt
  • 11:20 Wahlhelfer: Melano Gärtner wird vorgeschlagen, weitere Wahlhelfer werden aufgerufen, sich zu melden.
  • 11:21 Es gibt keine Einwände gegen die Kandidaten

TOP 0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

TOP 0.6) Abstimmung über die Wahlordnung

  • 11:24 Die Wahlordnungen werden vorgestellt http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.3/Wahlordnung
  • Vorschlag No. 1 Akzeptanzwahl: Hier war hinterlegt: relative Mehrheit reicht: entspricht nicht dem Parteiengesetz: Kandidat muss über eine Mehrheit verfügen, das wurde geändert.
    • kein Kandidat gewünscht = kein Kreuz
  • Vorschlag No. 2 1 Pirat / 1 Kreuz - Stichwahl bei Gewinner - keine Möglichkeit einer Ablehung
  • Vorschlag No. 3 Vereinfachtes Prinzip
  • 11:26 Diskussion über die Vorschläge der Wahlordnungen. - keine Möglichkeit einer Ablehnung
    • Vorschlag 2 & 3: Ausnahme: Ablehnung ist möglich, wenn es nur einen Kandidaten gibt, wenn dieser keine Mehrheit erreicht.
  • 11:27 Diskussion über die Wahlordnungen
  • 11:33 Abstimmung über die Vorschläge
    • Es wird abgestimmt, welcher Vorschlag zur Abstimmmung kommt. Eindeutiges Ergebnis für Wahlvorschlag 1
    • 11:33 über Vorschlag 1 wird abgestimmt -
    • 11:33 Es gibt eine eindeutige Mehrheit für Wahlordnung No. 1

TOP 1

SSÄ 01 Vermeidung eines aLPT

  • 11:35 der SAÄ01 (siehe Tagesordnung) wird vorgestellt
  • 11:36 Diskussion über den SAÄ01
  • 11:47 GO auf Schließung der Redeliste
  • formale Gegenrede - Abstimmung
  • 11:47 Die Redeliste geschlossen
  • 11:50 Der Antrag wird abgestimmt: der Antrag wurde deutlich abgelehnt.

TOP 2 Wahl des Schatzmeisters

  • 11:52 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters.
  • 11:54 Der Wahlleiter ruft das letzte Mal Kandidaten auf, sich für die Kandidatenliste zu melden, und kündigt an, die Liste zu schließen.
  • 11:54 der Wahlleiter schließt die Liste, Bernd Janotta lässt sich in Abwesenheit durch Patrick Schiffer vorstellen. Pakki verliest den vorbereiteten Text von Bernd Janotta.
  • Die Versammlung befragt den Vorstellenden. Also Pakki.
  • 11:58 Frage nach Ämterkumulation wg. Schatzmeister auf Kreisebene - nach einer Wahl müsste die Versammlung über eine mögliche Ämterkumulation abstimmen.
  • 12:09 GO-Antrag auf Schließund der Redeliste, keine Gegenrede, der GO-Antrag ist damit angenommen; der Wahlleiter bittet die Wahlhelfer, sich einzufinden.
  • 12:15 Der Wahlleiter erläutert die Wahlformalitäten, die Wahlurne wird leer vorgezeigt; der Wahleiter eröffnet die Wahl.
  • 12:17 Mmarsching hat die
  • 12:18 Toso übergibt die Versammlungsleitung an Daniel Düngel
  • 12:36 der Wahleiter verkündet die Schließung des Wahlgangs; letzter Aufruf für die Kandidatenliste des polGef
  • 12:38 die Kandidatenliste für den PolGef wird geschlossen, die Reihenfolge der Vorstellung wird nun ausgelost.
  • 12:39 GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Kandidatenliste
  • 12:40 Nach Besprechung: die Liste bleibt offen, bis zum Ende der Auszählung weil die gegebene Frist bis zur Schließung der Liste nicht ausreichend war.
  • 12:46 der Wahlleiter verkündet das Ergebnis; die Kandidatenliste für den PolGef wird nun durch den Wahlleiter geschossen
    • 82 Ja - 15 nein - Bernd Janotta ist somit als Schatzmeister gewählt; 2 ungültige Stimmen
Abgegebene Stimmzettel: 99
Ungültige Stimmen: 2
Gültige Stimmen: 97
Jastimmen: 82
Neinstimmen: 15


TOP 3 Wahl des politischen Geschäftsführers

  • 12:49 die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost
  • 12:52: Der Kandidat #1 Frank Grenda stellt sich vor.
    • 12:57 Der Kandidat wird befragt.
    • 12:57 Die Redeliste wird geschlossen.
  • 12:59 Der Kandidat #2 Dennis Deutschkämer stellt sich vor
    • 13:06 Der Kandidat wird befragt.
    • 13:09 die Redeliste wird geschlossen (es hatte sich niemand mehr angeschlossen)
  • 13:10 Der Kandidat #3 Manfred Schramm stellt sich vor
    • 13:22 Der Kandidat wird befragt; die Redeliste wird geschlossen
  • 13:37 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten
  • 13:39 Bernd Janotta nimmt die Wahl telefonisch an;
    • 13:40 Es wird darüber abgestimmt, ob Bernd den Job als Schatzmeister im Rhein-Erft-Kreis bis zur Neuwahl im Dezember zusätzlich zum Schatzmeister LV NRW behalten darf.
    • 4 Ablehnungen und 1 Enthaltung: angenommen.
  • 13:41 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl zum Beisitzer des Landesvorstandes NRW
  • 13:43 Der Wahlgang wird eröffnet
  • 13:43 Die Versammlungsleitung wurde an Torsten Sommer übergeben.
  • Open Mic
  • 13:51 letzter Aufruf zur Wahl
  • 13: Wahlgang wird geschlossen
  • 13:56 letzter Aufruf für die Kandidatenliste zur Wahl zum Beisitzer
  • 14:09 der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
    • 109 abgegebene Stimmen
    • 55 Stimmen Quorum
    • Frank Grenda 12
    • Dennis Deutschkämer 37
  • gewählt ist Manfred Schramm mit 80 Stimmen
  • 14:10 Manfred Schramm nimmt die Wahl an.

TOP 4 Wahl Beisitzer

  • 14:13 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Wahl des Beisitzers wird geschlossen.
  • 14:14 Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost.
  • 14:16: Jojo stellt sich vor.
    • 14:21 Der Kandidat wird befragt. Die Redeliste wird geschlossen.
  • 14:27: Artgerecht stellt sich vor.
    • 14:29 Der Kandidat wird befragt. Die Redeliste wird geschlossen.
  • 14:35: Der Kandidat Daniel Druyen stellt sich vor.
    • 14:38 Der Kandidat wird befragt. Die Redeliste wird geschlossen.
  • 14:43: Katrin Hilger zieht ihre Kandidatur zurück.
  • 14:45 Erklärung durch den Wahlleiter: Die Wahlzettel bleiben weiterhin gültig; Kreuze bei Katrin Hilger haben keinen Einfluss auf ein Ergebnis oder eine Gültigkeit. Erklärung der Wahlmodalitäten
  • 14:47 Der Wahlgang wurde eröffnet.
  • 14:47 Open Mic.
  • 15:00 Letzer Aufruf zur Wahl durch den Wahlleiter
  • 15:02 Der Wahlgang ist geschlossen.
  • Open Mic
  • 15:15 Es gibt ein Ergebnis
    • 11 Kreuze gab es bei Kiko Hilgert (nicht gezählte Stimmen)
    • 6 Stimmen sind entfallen auf Daniel Druyen
    • 19 Jonathan
    • Gewählt mit 79 Stimmen als Beisitzer ist Marc Janßen
    • 94 abgegebene Stimmen, keine ungültige Stimmen.
  • Artgerecht nimmt die Wahl an.
  • Hinweis: im Anschluss an die Veranstaltung findet eine Datenschutzschulung statt.
  • 15:20 Die Versammlung beschließt ihre Zustimmung zur Ämterkumulation Beisitzer im Kreisvorstand und politischer Geschäftsführer im Landesvorstand von Manfred Schramm.
  • 15:20 Torsten Sommer schließt den aLPT und übegibt zum Schlusswort an Patrick Schiffer.

Bugspriet (Diskussion) 15:23, 1. Nov. 2014 (CET)

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