NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Löhne

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FRAGE:

FRAGE: In den gestrigen Topmeldungen der Nachrichten geht es um den Streit im Öffendlichen Dienst, einer der Schwerpunkte war NRW.

Ist die Forderung der Gewerkschaft in der Höhe gerechtfertigt, welche Auswirkungen auf das Land wird es haben und wo siehst du eine mögliche Lösung für NRW?

Erkläre im Groben die Auswirkungen (ohne Zahlenangaben, Statistiken usw.) die es haben wird, den Umfang der direkt Betroffen und nehme aus deiner Sicht dazu Stellung.

Wiskyhotel 11:58, 22. Mär. 2012 (CET)

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Klaus Benndorf

Im öffentlichen Dienst gibt es, wie in fast allen anderen Branchen eine erhebliche Schere bei den Gehältern. In einem Krankenhaus liegt das Pflegepersonal an der Untergrenze der Lohnskala, während ein Teil des Ärzteteams ganz oben rangiert. Und das ist auch in anderen öffentlichen Bereichen so. Zwischen dem Vermessungstechniker und dem Vermessungsdirektor. Usw.

Für mich ist es an der Zeit diese Schere zu schließen. Natürlich nicht ganz. Hinter den verschiedenen Stellen stehen ja auch verschiedene Leistungen, verschiedene Ausbildungszeiten und , und, und ..

In diesem Sinne würde ich die Topgehälter einfrieren, die unteren Gehälter deutlich erhöhen. Im Extremfall ist das ein Nullsummenspiel, was angesichts der angespannten öffentlichen Haushaltssituation wünschenswert wäre. Inwieweit das eine Milchmädchenrechnung ist, kann ich derzeit nicht beurteilen. Dazu braucht man die Fachleute der Tarifparteien. Politisch stehe ich aber für ein krasses Umdenken der bisherigen Lohnpolitik.

Marc Schieferdecker, 34

Forderungen nach Lohnerhöhungen sind nur der Versuch der Bekämpfung einer Symptomatik - der ungerechten Verteilung von Geld. Ob die Lohnerhöhungen dabei gerechtfertigt sind, darüber können wir nachdenken, aber ich denke es wäre besser sich dem Grundproblem zu stellen. Ich verweise deshalb auf das Konzept ReSET.

Felix Bosseler aka Fx Textheld

Unter dem Aspekt der gegenwärtigen, echten Inflation halte ich die Forderungen durchaus für legitim.

Im Hinblick auf die Tarifautonomie sollte es den Tarfipartnern vorbehalten bleiben eine Vereinbarung zu treffen.

JochenLobnig 54 J

Ich sehe schon, dass im öffentlichen Dienst eine Lohnerhöhung gerechtfertigt ist. Aus Sicht der Arbeitnehmer auch in dieser Höhe. Gerade der öffentliche Dienst hängt der allgemeinen Einkommensentwicklung seit 2998 um 16% hinterher. Aus Sicht der Arbeitgeber im öffentlichen Bereich, sieht die Sache schon anders aus. Aufgrund der aktuellen Landes- und Kommunalfinanzierung, gerät die Einkommenserhöhung gerade für die Öffentliche Hand zu einer noch größeren Schuldenfalle. Die aktuelle Handhabung der linearen Lohnerhöhungen lässt die Schiene der ungerechten Gehaltsverteilung immer weiter auseinanderdriften. Ein Versuch der Annäherung wäre durch Gewährung von Einheitsbeträgen gegeben(Bsp.XXX€ jeden Beschäftigten. Ein kontinuierlicher Personalabbau führt auch nicht aus der Schuldentalsohle heraus(siehe Personalbestand Polizei, Feuerwehr, Hilfsdienste). Da hat die Bundespolitik Länder und Kommunen mit der Abschaffung der Wehrpflicht einen Bärendienst erwiesen. Die fehlenden Zivi-Stellen spürt man recht deutlich.

Klaus Hammer

Grundsätzlich gilt die Tarifautonomie. Daher ist es eine Sache der Tarifpartner sich um die Höhe der Forderungen zu kümmern.
Allgemein finde ich es gut, dass es wenigstens noch eine Gruppe von Arbeitnehmern gibt, die für ihre Sache einstehen. Viel zu lange wurde das Menschnverachtende Prinzip: Lohnzurückhaltung zur Gewinnmaximierung propagiert.

Jorgos Tsichlakis - Admiral

Ahoi

Da ich als Polizeibeamter auch zum öffentlichen Dienst gehöre, direkt aber bei den gegenwärtigen Verhandlungen nicht betroffen bin (Unetrschiede zwischen Beamten und Angestellten sowie denen die auf Bundes- Landes- und oder Kommunalebene beschäftigt sind), habe ich natürlich zunächst vollstes Verständnis für eine Gehaltserhöhung im öffentlichen Sektor. Gerade die unteren Einkommen im öffentlichen Dienst(der ja bekanntermaßen in erster Linie die aktiven, am Menschen arbeitenden Gruppen repräsentiert und nicht die klassischen "Büroleute") haben in den letzten Jahren ein deutliches Minus beim "Netto vom Brutto" hinnehmen müssen.

Die erforderlichen Streiks und Warnstreiks treffen natürlich in erster Linie immer die Menschen, die von den Dienstleistungen der Streikenden abhängig sind und dies führt insbesondere bei länger dauernden Tarifstreitigkeiten nicht gerade zu steigendem Wohlwollen der Bevölkerung gegenüber den Streikenden.

Die öffentlichen Arbeitgeber sind hier Teil der Tarifpartner, die wie auch in anderen Branchen Tarifautonomie genießen und ihre Entscheidungen unabhängig von äußeren Einflüssen treffen sollen. Allerdings hat natürlich die öffentliche Hand genauso wie ein Großbetrieb die finanziellen Möglichkeiten auszuloten und kann sich daher nur an dem "Machbaren" orientieren. Da gerade dieser Sektor der öffentlichen Finanzen aber jahrzehntelang völlig herabgewirtschaftet wurde und die meisten Kommunen insbesondere in NRW in oder vor der Haushaltssicherung stehen, bleibt kaum etwas zum "Verteilen" übrig, egal wie gerechtfertigt dies auch im Einzelfall wäre.

Dies zu ändern ist und bleibt mit eine der Hauptaufgaben der Politik und die Piratenpartei muß sich diesem, von allen Augen immer ganz besonders argwöhnisch beobachteten Problem stellen und Lösungen finden. Auf diese Arbeit freue ich mich ganz besonders.

Gruß Admiral

Jürgen @Ertelt

Als ver.di - Mitglied unterstütze ich die Forderungen. Tatsächlich müssen wir unser Finanzsystem auf den Prüfstand stellen und Alternativen suchen.

Sebastian Wieloch

Ich halte die Forderungen absolut für gerechtfertigt, da eine Lohnerhöhung durchaus eine Lohnerhöhung sein sollte, und kein Inflationsausgleich. Jedoch muss sich langfristig das System ansich ändern und ich denke wir Piraten sind dahingehend bisher auf einem guten Weg mit ReSET.

Hans Immanuel Herbers

In der Gesamthöhe halte ich eine substanzielle Lohnerhöhung für Richtig. Wobei uns klar sein muss dass Gewerkschaftsforderungen wie ein erprobtes Ritual immer erst höher ausfallen als man anstrebt, so wie auch das Arbeitgeberangebot immer niedriger ist als man zu geben bereit ist.

Ich erlaube mir auch etwas hinzuzufügen, was den Rahmen der Frage sprengt: Die beiden größten Arbeitsnehmer im öffentlichen Dienst nach dem Land sind in NRW die katholische und die evangelische Kirche. Es wird Zeit, dass auch dort Tarifverträge und Arbeitnehmerrechte gelten! (Für mich ist z.B. kein Personalrat zuständig, nicht einmal eine beratende Mitarbeitervertretung.)

Sebastian Kroos (@de_Wastl) 37 Jahre

Ich bin selber Verdimitglied und Angestellter im öffentlicher Dienst. Die Lohnforderungen sind sicher gerechtfertigt, auch wenn das Ergebnis am Ende deutlich geringer ausfallen wird. Vor allem die unteren Lohngruppen müssen gestärkt werden.

ulrich schumacher aka florian.turm

Ein Blick in den Verbraucherpreisindex lehrt, wie berechtigt die Forderung der Gewerkschaften ist
Da sich diese aber nicht vollumfänglich mit ihren Forderungen durchsetzen werden, wird das Ergebnis
auch dieser Tarifrunde erneut ein Kaufkraftverlust für die abhängig Beschäftigten sein.

Der Kaufkraftverlust wird noch auffälliger, wenn man nicht von der offiziellen Inflation und ihrem
Ausgleich durch Lohnzuwächse ausgeht sondern sich die Preissteigerungen im Bereich Energie
und Grundbedarf des täglichen Lebens anschaut.
"Meine Kinder sollen es mal besser haben", ist längst eine Illusion geworden
Wir werden alle kontinuierlich ärmer.

Monika Pieper

Grundsätzlich gilt die Tarifautonomie. Daher ist es eine Sache der Tarifpartner sich um die Höhe der Forderungen zu kümmern. Allgemein finde ich es gut, dass eine hohe Forderung gestellt wird. Viel zu lange wurde das Prinzip Lohnzurückhaltung und Gewinnmaximierung propagiert. Das über 6% nicht durchsetzbar sind, weiß VERDI sicherlich auch. Wenn es auf gut 4% hinausläuft, werden beide Seiten damit leben können oder müssen.

Jan Vetter

Ich habe meine Ausbildung in der Verwaltung im Öffentlichen Dienst gemacht und finde die Forderung der Gewerkschaft für gerechtfertigt. Wobei gesagt werden muss das Angestellte vom Prinzip nicht reicher werden, sondern dass die Forderung lediglich das abdeckt, was die Inflation für sich schon beansprucht.

André Landskron

Naja mann muss bedenken das die Löhne weniger gestiegen sind als unsere Inflationsrate... Daher finde ich ihre Forderungen mehr Geld zu bekommen für ihr gutes Recht!

Tarifforderungen im Öffentlichen Dienst

Ein ganz normaler Vorgang. Beide Seiten stellen Forderungen auf; Am ende einigt man sich in der Mitte. Wo das Geld herkommen soll, habe ich in der letzten Frage beantwortet.

Dass das Tarifsytem im öffentlichen Dienst insgesamt sehr merkwürdig und wenig motivierend ist, ist ein anderes Thema.

Stefan Bröse / SQAMPY

Ich kann jeden verstehen der für angemessene Bezahlung kämpft. Die Forderungshöhe ist logischerweise anfangs etwas "höher" (insbesondere mit dem Beisatz "aber mindestens 200 €") aber es ist klar das die Gewerkschaften nicht eine Minimalforderung ins Rennen werfen, von da her ist in einer Forderung aber auch immer Verhandlungsspielraum eingerechnet. Auswirkungen auf das Land wird es in sofern haben das die Mehrausgaben auch irgendwie bezahlt werden müssen, es ist aber auch keine Lösung Menschen unterbezahlt arbeiten zu lassen. Ich denke hier müssen die beiden Seiten sich einfach zusammensetzen und versuchen eine tragbare Lösung zu finden.

Daniel Düngel 36

Ich hasse diese Tarifverhandlungen. Da fordert immer einer Unmengen, einer will gar nix geben. Dann gibts viel BlahBlah, dann gibts vielleicht nen Streik, der die normalen Bürger trifft und dann einigt man sich irgendwo bei einem lächerlichen Prozentsatz.

Alles Blah Blah Blah ... :/

Das ist wie aufm Trödelmarkt: Was kostet das? 10 Euro. Ok, ich gebe dir einen ... pffft

Hendrik vom Lehn aka Henne

Erfahrungsgemäß sind die Forderungen von Gewerkschaften immer etwas höher angesiedelt als die Lohnerhöhung die tatsächlich erreicht werden soll. Insofern halte ich die Forderungen für berechtigt. Dass Streiks mittlerweile zur Normalität im Zuge von (oftmals nur inflationsausgleichenden) Lohnerhöhungen geworden sind finde ich schade, da es meiner Meinung nach nur ein letztes Mittel sein sollte um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen. Gerade bei Streiks im öffentlichen Dienst sollte die Öffentlichkeit ein Interesse daran haben das die Menschen die für sie arbeiten gerecht entlohnt werden.

Fr. Schnitte

Eine Lohnerhöhung sehe ich für dringend nötig an, die Lebendshaltungskosten steigen ins unermessliche, das Lohnniveu wird seit Jahren künstlich am Boden gehalten. Wir müssen die Löhne anpassen, sonst sind wir irgendwann mal soweit, dass Leben unbezahlbar wird.

Kalle Detert

Im letzten Jahr hat unsere Wirtschaft immense Gewinne mitgenommen. Wenn es jetzt keine Möglichkeit zu einer Lohnerhöhung gibt, wann denn dann.

Chris P. aka Paranoia

Die Forderung zur Erhöhung erscheint gerechtfertigt, wobei ich die Höher der Erhöhung nicht beurteilen kann. Hier müsste man als ersten Schritt einen Vergleich mit dem allgemeinen Lohnniveau und der Preisentwicklung erstellen.

Aber der Einwurf des Landes und vor allem der Städte, dass kein Geld da ist, ist auch nicht von der Hand zu weisen. (Oder sollte zumindest mit ausreichender noch zu erstellender Transparenz überprüft werden.)

Eine Lohnerhöhung im öffentlichen Bereich führt entweder zu Steuer oder Abgabenerhöhung oder zum Abbau von Arbeitsplätzen und/oder Leistungen.

Auch hier wird die Lösung ein Mittelweg zwischen beiden Forderungen sein müssen. Vielleicht eine Lösung, mit der keiner voll zufrieden ist, aber eine, mit der beide Seiten leben können.

Jan Dörrenhaus

Generell sollte jede Anstellung den Anspruch auf einen durch Kaufkraftverlust errechneten Inflationsausgleich haben. Das ist mMn das Minimum.

Robert Stein 33

Solange es so etwas wie einen Zwang zur Arbeit gibt, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können, ist mindestens ein inflationsbereinigender Anstieg der Löhne ein Muss! Es ist eine Schande, dass darüber überhaupt verhandelt werden muss.

Bei den Auswirkungen für unser Bundesland sind natürlich ausgabenstechnische Aspekte auf der einen Seite, Zufriedenheit bei den Menschen durch die Aufrechterhaltung der Möglichkeit, am Leben ohne Einbuße teilnehmen zu können, auf der anderen Seite im Vordergrund. Ich denke, dass ein inflationsbereinigender Lohnanstieg nicht diskutiert werden braucht. Er sollte Usus sein. In der Summe gehe ich in einer ersten subjektiven Einschätzung von einem positiven Effekt aus.

Hanns-Jörg Rohwedder

Im Öffentlichen Dienst gab es wie überall sonst auch in den letzten Jahrzehnten realen Lohnrückgang. Ja, die Forderungen sind gerechtfertigt. Das bedeutet erhöhte Ausgaben, und ich wiederhole: Wir brauchen eine Finanztransaktionssteuer, um die Einnahmenseite zu stärken. Diese Einnahmen müssen auf Bund, Länder und Kommunen verteilt werden.

Finanztransaktionssteuer ist Bundespolitik. Das neoliberale Konzept, den Staat handlungsunfähig zu machen, hat schon bewirkt, dass es kaum andere Lösungsmöglichkeiten gibt.

Andreas Rüßel aka Ryuseru

Wir haben eine sehr angespannte Wirtschaftlage in NRW. Dies zeigt sich ja schon an dem Grund der Auflösung des Landtages - Die Haushaltsfrage.

Den meisten Kommunen in NRW geht es auch nicht berauschend - Dies zeigt sich aktuell an den populistischen Forderungen im Wahlkampf den Soli nicht mehr zahlen zu wollen.

Ich halte die Forderung nach mehr Lohn für berechtigt, da in den letzten Jahren einen Rückgang der Reallöhne stattgefunden hat.

Jan Ulrich Hasecke

Die Forderung ist angesichts der drastisch gestiegenen Preise vor allem für Energie nur zu verständlich. Sie zeigt aber auch, wie ungleich die Gestaltungsmacht von Arbeitsnehmern verteilt ist. Immer mehr abhängig Beschäftigte haben keine gewerkschaftliche Vertretung, die für sie höhere Löhne aushandelt. Sie haben seit Jahren keine Lohnerhöhung gesehen und fürchten vermutlich Preisanstiege im ÖPNV und anderen öffentlichen Einrichtungen. Diese Menschen haben keinen Interessensvertreter. Vielleicht sollten wir in dieser Richtung tätig werden.

Britta Söntgerath

Ja. Einsparungen könnten kostenneutral durch Prozessoptimierung, Bürokratieabbau usw. erreicht werden.

Hagen Hatop

Die Forderungen der Gewerkschaften werden mit den zuständigen Behörden ausgehandelt.

Jamasi

Die Forderung von +6,5% sieht mir bewusst höher gewählt, als in den Verhandlungen erreichbar, damit man sich am ende auf einen Kompromiss von +2-4% einigen kann und beide Seiten dies als Sieg verkaufen können. Ebenso scheinen mir einige Forderungen als "Verhandlungsmasse" mit im Paket drin zu sein.

Die Frage, ob die Lohnforderung seitens einer Gewerkschaft gerechtfertigt ist, ist eigentlich müßig, da es die Aufgabe der Gewerkschaft ist möglichst viel für ihre Mitglieder herauszuholen und somit zunächst einmal jede Forderung gerechtfertigt ist, solange die Mitglieder diese tragen.

Zu den Auswirkungen: Das übliche "Spiel" mit Angeboten der Arbeitgeber und Warnstreiks wird noch ein paar Runden laufen, bis man sich auf eine moderate Lohnerhöhung geeinigt hat. Die Auswirkungen für das Land dabei sind gering: Wenn es schon einen Haushalt gäbe, müsste wohl ein Nachtragshaushalt beschlossen werden (und vermutlich mal wieder mehr Geld aufgenommen werden). Ansonsten werden die Arbeitgeber die gestiegenen Kosten an den Endkunden weitergeben, also typischerweise (etwas verzögert) die Preise anheben.

Andreas Graaf aka 00Wintermute00

Zu diesem konkreten Beispiel bin ich Befangen, da ich nach TVöD bezahlt werde. :) Grundsätzlich gilt für mich die Tarifautonomie. Und ich habe Verständnis für jeden Arbeitnehmer, welcher bei stätiger Inflation jedes Jahr weniger Reallohn zur Verfügung hat und daher einen Ausgleich oder einen Anteil an z.B. satten Gewinnen verlangt.

Purodha Blissenbach (Purodha) 57 Jahre

Aus der Sicht der Betroffenen kann ich die Lohnforderungen nur unterstützen und finde sie im Wesentlichen in Ordnung, wenn man vorausschaut, worauf sie hinauslaufen werden.

Als Nicht-Fachmann kann ich zu den Auswirkungen auf NRW nichts Qualifiziertes sagen.

Udo Pütz aus Aachen, 36 Jahre

Eine Lohnerhöhung bzw. -forderung in Höhe der Inflation halte ich für gerecht, sogar gegeben. Wenn in Zeiten von Konjunkturschwäche Nullrunden gefahren wurden, kann bzw. sollte in Zeiten von Konjunkturaufschwung auch eine Kompensation erfolgen.