NRW:Kreis Düren/Kreismitgliederversammlung 2014.2/2014-02-02 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düren

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung #kmv142

Allgemeines

Datum

02.02.2014

Ort

KOMM

Anwesende

9 Pirat_innen des Kreises und 2 Gäste

Beginn

11:32 Uhr

Ende

12:24 Uhr

Versammlungsleiter

Piratenschlumpf

Protokolldroide

Marcus Friedrich

Eröffnung

• Dietmar eröffnet als Verwaltungspirat die KMV142
• Piratenschlumpf stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt
• Streaming, Bild- und Tonaufnahmen, Gäste sind zugelassen
• Swen wird als Protokollant einstimmig gewählt
• Vorerst wird kein_e Wahlleiter_in bestimmt
• Die GO der letzten Versammlung wird weiterbenutzt
• Tagesordnung aus Wiki wird angenommen

• Verfahren bei den Programmanträgen: Vorstellung des_der Antragssteller_in, Fragen, Diskussion (Pro/ Kontra), Fazit von dem_der Antragsteller_in, Abstimmung
• Die Anträge sind im Wiki veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_D%C3%BCren/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung_2014.2

Sonstige Anträge

Antrag X001: Köpfe

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt.
• Fragen
  • Wer sucht Themen aus
  • Mediale Präsentation: Wie oft?
  • Darauf achten, wer uns präsentieren wird
• Antrag wird einstimmig angenommen

Antrag X002: Themen

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen:
  • Wie sollen die Spitzenkandidierenden auf "ihr" Thema kommen
  • Formulierung "können sich entscheiden" zu schwammig?
• Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen

Die Kreismitgliederversammlung wird um 12:23 unterbrochen

Die Kreismitgliederversammlung wird um 14:00 fortgesetzt

Ab hier protokolliert Marcus

Programmanträge

Antrag P001: Inklusion im ÖPNV

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen: keine
• Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag P002: Strategie für den Kreis

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen: keine
• Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag P003: Breitbandausbau im Kreis Düren

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen:

Heinz: Frage, warum nicht 100MBit/s gefordert wurden. Antwort Thomas: Forderung ist an die Planung/Forderung der Bundesregierung angepaßt, die die gleiche Bandbreite fordert.

• Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag P004: Energieerzeugung und -verteilung – umweltneutral und bezahlbar

• Antragsteller: Dietmar
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen: Gunter: Bemängelt, daß "...Kohlekraftwerke MÜSSEN..." im Antragstext steht. Er würde lieber die weichere Formulierung "SOLLTEN" verwenden. Dietmar plädiert bewußt für eine klare Aussage in diesem Punkt und möchte den Begriff daher beibehalten. Thomas weist zudem darauf hin, daß Änderungsanträge für den Text nur im Rahmen einer KMV gestellt werden können
• Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag P005: Papierloser Sitzungsdienst

• Antragsteller: Dietmar
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen:

Thomas plädiert für die Ablehnung des Antrages, da es bereits einen papierlosen Sitzungsdienst im Kreistag gibt

• Antrag wird von Dietmar zurückgezogen und von Niemanden übernommen.

Antrag P006: Radschulwegeplan

• Antragsteller: Dietmar
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen:

Thomas ist unschlüssig, ob dies ein vom Kreis realisierbares Thema ist. Dietmar argumentiert, daß der Kreis deshalb als Adressat der rechte Ansprechpartner ist, um die entsprechenden Planungen der einzelnen Gemeinden bzw. zu Städten besser zu koordinieren bzw. zu vernetzen. Gunter wirft ein, daß dieser Thema unter Jurisdiktion der Bezirksregierung steht. Dietmar erwidert, daß man diesen Punkt dennoch für den Wahlkampf nutzen und ggf. gemeinsam mit anderen Parteien realisieren könne,

• Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag X003: Lektorat

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen: Es wurde gefragt, wie weit die Möglichkeit zum Lektorat für die Büropiraten gefasst ist. Thomas erläutert, dass Texte hierbei nur sinnwahrend(!) bearbeitet bzw. neu gegliedert werden dürfen.
• Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen.

Antrag X004: Anschaffung Pfeffersticks

• Antragsteller: Thomas
• Antrag wird vorgestellt
• Fragen: Hinweis von Gunter befürwortet diese Idee als "Türöffner" für etwaige Hausbesuche im Wahlkampf. Dietmar möchte wissen, ob ein Wahlslogan auf der Verpackung bzw. diesb. Flyer im Preis inbegriffen ist. Thomas wird dies klären. Heinz fragt nach rechtlichen Besonderheiten, die bei der Verteilung von Lebensmitteln zu beachten sind. Thomas stellt fest, daß die Verteilung unproblematisch zu realisieren sein sollte.
• Antrag wird mit einer Enthaltung ohne Gegenstimme angenommen.

Sonstiges

• Aussprache darüber, wann die für den Wahlkampf noch festzulegenden Themen diskutiert und beschieden werden sollen. Die Versammlung kommt überein, dies auf einer noch festzulegenden Sitzung zu behandeln. Die Versammlung wird nach einstimmigen Meinungsbild beendet (nicht unterbrochen).
• Dankesrede von Dietmar als Kandidat auf Platz 1 der Liste. Er betont die Wichtigkeit einer konstruktiven und gleichermaßen vertrauensvollen Zusammenarbeit. Er plädiert für einen umfassenden Dialog und Aussprache untereinander, um die Piraten in Düren weiter voranzu bringen.