NRW:Kreis Düren/Kreismitgliederversammlung 2014.1/2014-01-15 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düren

Kreis Düren

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.1

Allgemeines

Datum

15.01.2014

Ort

KOMM

Anwesende

14 Pirat_innen des Kreises und eine Piratin aus einem Nachbarkreis

Beginn

19:50 Uhr

Ende

22:56 Uhr

Sitzungsleitung

Thomas, Swen

Protokolldroide

Florian

Eröffnung

• Dietmar eröffnet als Verwaltungspirat die KMV141
• Thomas stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig bei einer Enthaltung gewählt
• Streaming, Bild- und Tonaufnahmen, Gäste sind zugelassen
• Florian wird als Protokollant einstimmig gewählt
• Vorerst wird kein_e Wahlleiter_in bestimmt
• Swen wird als Helfer der Versammlungsleitung gewählt
• Thomas übergibt die Sitzung an Swen (20:00 Uhr)

Programmanträge

• Verfahren bei den Programmanträgen: Vorstellung des_der Antragssteller_in, Fragen, Diskussion (Pro/ Kontra), Fazit von dem_der Antragsteller_in, Abstimmung
• Die Anträge sind im Wiki veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_D%C3%BCren/Piratenb%C3%BCro/Kreismitgliederversammlung/Wahlprogrammpunkte

P001

• Thomas stellt seinen Antrag vor
• Hinweis auf konkurrierende Stellen (1.5 und 3.3) oder Stellen, die auf den Kreis Düren nicht zutreffen sind
• Der Antragssteller möchte den Antrag modular abstimmen lassen
• Frage an die Versammlung, ob der Antrag modular abgestimmt werden soll, wird einstimmig beschlossen
• Fragen und Diskussion zum Modul 1:
  • Dietmar fragt ob es im Kreis genug Interessierte für ein Jugendparlament im Kreistag gäbe
    • In den Städten Jülich und Düren gibt es bereits ein Kinderparlament
• Anträge sollen nach Meinung des Antragsstellers jetzt nicht geändert werden
• Marcus GO-Antrag auf Meinungsbild (20:12 Uhr): sollen Anträge inhaltlich geändert werden dürfen oder nicht? Fällt negativ aus
• GO-Antrag von Dietmar (20:14 Uhr) den Antrag X003 einzubringen
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Thomas (20:17 Uhr) "Ist die Versammlung der Meinung, dass das Wahlprogramm gleichsam für den Kreis und die untergegliederten Kommunen gelten soll?" Fällt negativ aus
• Dietmar bringt den Antrag nicht ein
• Abstimmung zu Untermodul 1.5
  • a) wird verlesen
  • b) wird verlesen
  • Es wird abgestimmt, welches Unteruntermodul abgestimmt wird
    • 1.5.a 12 Stimmen
    • 1.5.b 2 Stimmen
  • Unteruntermodul 1.5.a wird im Gesammten mit Modul 1 abgestimmt
• Abstimmung zu Modul 1, Modul 1 wird einstimmig angenommen
• Modul 2: wird vorgestellt, keine Fragen und kein Diskussionsbedarf
• Modul 2 einstimmig angenommen
• Modul 3:
  • wird vorgestellt
  • auf konkurrienden Abschnitt 3.3.a beziehunsweise 3.3.b wird hingewiesen
  • Fragen und Diskussion zu Untermodul 3.3
    • Frage von Ralf und Marcus welche Stellen konkurrierend sind
      • einmal ist die Gesamte Infrastruktur des ÖPNV gemeint (3.3.a)
      • bei 3.3.b die Fahrzeuge des ÖPNV
    • Frage von Sascha in welchem Verkehrsmittel neben der Rurtalbahn Kameras heutzutage angebracht sind
      • zum Beispiel in Bussen der DKB
    • Anmerkung von Dietmar, dass für die Fahrgäste vermutlich nicht erkennbar ist, wann die Kameras laufen, außerdem ist der Notfallknopf nicht sinnvoll
  • Es wird abgestimmt, welches Unteruntermodul abgestimmt wird
    • 3.3.a einstimmig
    • 3.3.b 1 Stimme
  • Unteruntermodul 3.3.a wird im gesammten mit Modul 3 abgestimmt
  • Frage zu Modul 3.4
    • Frage von Dietmar, ob sinnvoll da Baurecht keine Kreissache sondern Sache der Kommunen ist
      • Marcus sieht den Abschnitt als Positionspapier
      • Eingriff beziehungsweise Unterstützung der Kommunen durch den Kreis
• Modul 3 einstimmig angenommen
• Modul 4
  • wird vorgestellt
  • Dietmar und Thomas empfehlen 4.5 einzeln abzustimmen
  • Keine Fragen oder Diskussionsbedarf
  • Modul soll in zwei Teilen 4.1 -- 4.4 und 4.5 abgestimmt werden, wird einstimmig angenommen
  • 4.1 -- 4.4: wird einstimmig angenommen
  • 4.5 Stimmen: 2 Ja, 12 Nein, 0 Enthaltungen, abgelehnt
• Modul 5
  • wird vorgestellt
  • Fragen und Disskussion zu Modul 5
    • Frage von Swen über die Relevanz für den Kreis beziehungsweise die Städte
    • Frage von Dietmar ob der letzte Satz geändert beziehungsweise unpassend ist
  • GO-Antrag auf Meinsungsbild von Thomas (20:53) "Soll Modul 5.1 getrennt abstimmt werden?" fällt positiv aus
  • Es wird einstimmig beschlossen, das Untermodul Modul 5.1 einzelnd abzustimmen
  • Modul 5.1 abgelehnt bei einer Enthaltung
  • Modul 5.2 - 5.5 wird einstimmig angenommen
• Thomas übernimmt die Versammlungsleitung (20:56 Uhr)
• GO von der KMV131 soll auch heute gelten wird einstimmig angenommen
• Versammlungsleitung wird an Swen übergeben (20:57 Uhr)
• Modul 6
  • wird vorgestellt
  • Hinweis von Dietmar, dass die wesentlichen Lärmquellen nicht im Kreis sind sondern nur die Einflugschneisen
  • Untermodule sollen einzeln abgestimmt werden
  • 6.1 wird einstimmig angenommen
  • 6.2 Stimmen: 1 Ja, 13 Nein, abgelehnt
  • 6.3 Stimmen: 7 Ja, 7 Nein, nicht angenommen
• Modul 7
  • wird vorgestellt
  • Frage und Disskussion zu Modul 7
    • Frage von Dietmar warum in 7.1 nicht zur Braunkohle explizit etwas steht? Es werden nur fossile Energiequellen im Allgemeinen genannt werden.
      • Gegenrede von Heinz, Antrag soll angenommen werden.
      • Jürgen weist auf den geplanten Stellenabbau bei Energieversorgern in der Region hin.
      • Marcus möchte die Braunkohle nicht mit abstimmen wegen der Arbeitsplätze
    • Dietmar empfiehlt den Antrag 7.1 neu zu stellen
  • Modul 7 wird in Untermodulen abgestimmt
  • 7.1 Stimmen: 1 Ja, 12 Nein, abegelehnt
  • 7.2 einstimmig angenommen
  • 7.3 Stimmen: 7 Ja, 3 Nein, 3 Enthaltungen, angenommen
  • 7.4 einstimmig angenommen
  • 7.5 einstimmig angenommen
  • 7.6 einstimmig angenommen
  • 7.7 einstimmig angenommen
  • 7.8 einstimmig angenommen
  • Abstimmung ob 7.9 einzeln in Unteruntermodulen abgestimmt werden soll, Stimmen: 7 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltungen, wird einzeln abgestimmt
  • 7.9.a Stimmen: 4 Ja, 9 Enthaltungen, angenommen
  • 7.9.b Stimmen: 9 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltungen, angenommen
  • 7.9.c Stimmen: 10 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung, angenommen
• Modul 8
  • wird vorgestellt
  • Fragen und Diskussion zu Modul 8
    • Hinweis von Dietmar, dass der Kreis die Jugendarbeit fördert, welche von den Kommunen bezahlt wird, Position für die Finanzierung
    • Anmerkung von Swen, dass der Kindergarten kostenlos ist
    • Heinz plädiert dafür den Antrag anzunehmen, in Jülich gibt es einen privaten Verein "Frauen helfen Frauen"
    • Dietmar: in Jülich gibt es einen Seniorenrat, in Linnich geplant
    • Sascha: Was sind barrierefreie Webseiten, kurze Erklärung der Versammlung
  • Abstimmung ob Modul 8 in Untermodulen abstimmt werden soll, Stimmen: 12 Ja, 1 Nein
  • Abstimmung ob Untermodul 8.1 in Unteruntermodulen abgestimmt werden soll, Stimmen: 12 Ja, 1 Nein
  • 8.1.a Stimmen: 8 Ja, 5 Nein, angenommen
  • 8.1.b einstimmig angenommen
  • 8.1.c Stimmen: 12 Ja, 2 Nein, angenommen
  • 8.1.d einstimmig angenommen
  • Abstimmung ob Modul 8.2 in Unteruntermodulen abgestimmt werden soll: einstimmig dagegen
  • Abstimmung 8.2 einstimmig angenommen
  • Abstimmung Untermodul 8.3, Stimmen: 11 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung, angenommen
  • Abstimmung ob Modul 8.4 in Unteruntermodulen abgestimmt werden soll: einstimmig dagegen
  • Abstimmung zu 8.4 Stimmen, 12 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung, angenommen
• Versammlungsleitung wird an Thomas übergeben
• Unterbrechung 21:41 Uhr für ca. 5 Minuten
• Versammlung wird um 21:47 Uhr fortgeführt

P002

• Modul 1 bis Modul 4 werden vorgestellt
• Abstimmung ob die Module einzeln abgestimmt werden sollen? Stimmen: 8 Ja, 3 Nein, angenommen
  • Fragen und Disskussion zu Modul 1
    • Thomas: Fragt ob die verwendeten Abkürzungen übliche seien, da diese nicht erklärt werden
    • Thomas: konkurrierend zu P001 4.5
  • Modul 1: einstimmig angenommen
  • Fragen und Diskussion zu Modul 2
    • Thomas: GO-Antrag auf Meinungsbild (22:03 Uhr) Aufzählungsstriche statt numerischer Aufzählung, fällt positiv aus
    • Jürgen: ÖPNV soll auf kulturellen Veranstaltungen angepasst werden
  • Modul 2: einstimmig angenommen
  • Fragen und Disskussion zu Modul 3
    • Thomas: GO-Antrag Meinungsbild Änderung der Formulierung ist keine inhaltliche Änderung, fällt positv aus
    • Dietmar: Gefahr das Kosten allen Bürger_innen zur Last fallend
    • Jürgen: Hinweis der Zentralisierung von Kläranlagen
  • Abstimmnug zu Modul 3, Stimmen: 4 Ja, 3 Nein, 5 Enthaltungen, angenommen
  • Fragen und Disskussion zu Modul 4
    • Jürgen: letzter Satz, Formulierung ist ungünstig
    • Margret: Erlaubnis dass die Bürger_innen zum Beispiel Bürgersteig oder Pflanzkübel selbst gestalten dürfen
    • Ralf: Hinweis auf P001 1.2 Bürger_innenbeteiligung
    • Thomas: realistische Aufgabenübertragung an die Bürger_innnen
    • Dietmar: Kommunen sollen aktiv auf Bürger_innen zugehen
  • Modul 4: 9 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung, angenommen
  • Versammlungsleitung wird an Swen übergeben (22:25 Uhr)

X001

• GO-Antrag auf Meinungsbild von Thomas: "Ist die Versammlung der Meinung, dass das Lektorat ein Gendern beinhaltet?" deutlich positv bei 1 Enthaltung
• X001 wird einstimmig angenommen
• Thomas übernimmt die Versammlung und unterbricht (22:29 Uhr) für ca. 5 min
• Thomas führt die Versammlung um 22:34 Uhr fort und übergibt an Swen

X002

• Antrag wird vorgestellt
• Swen: Kassenstand des vKV Düren: ca. 1000€ (Saldo per 31.12.2013 noch nicht bekannt, Wert ergibt sich aus Saldo per 31.12.2012 und Finanzanträgen aus 2013)
• Thomas zieht Modul 2 zurück, Fahne (1000mm*1500mm) soll vermutlich ca. 20€ kosten
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Thomas: Soll eine Pirantifa Fahne vom vKV-Budget angeschaft werden? Fällt positiv aus (9 Ja, 2 Nein)
• Fragen und Disskussion zu Modul 1
  • Ralf: wenn, dann zwei Fahnen anschaffen für beide Infostände
• Modul 2 möchte keine_r übernehmen
• Modul 1: einstimmig angenommen
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Dietmar ob Werbemittel für Kandidat_innen verteiltet beziehungsweise erstellt werden sollen, zum Beispiel Flyer. Fällt positiv aus
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Thomas wer als Direktkandidat_in kandidieren möchte? Positiv bei 2 Enthaltungen

Sonstiges

• nichts
• Versammlungsleitung wird an Thomas übergeben und um 22:56 Uhr geschlossen