NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-04-06

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 06.04.2014

Organisatorisches

  • Datum: 06.04.2014
  • Sitzungsbeginn:21:22
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: David Grade
  • Protokollant: Wolfgang

Anwesende

Abwesende

Beschlussfähigkeit

  • ja
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung ist ohne Vorbehalte einstimmig angenommen.

Vorläufige TO

  • 1. Organisatorisches
  • 1.1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters:
  • 1.4 Wahl des Protokollanten:
  • 1.5 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
  • 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Holger

David Grade

  • Innenstadt Stammtisch
  • Frühstückstreffen
  • LPT 14.1
  • AV
  • Formulare für Kommunalwahl
  • AG ÖA
  • DEW Kommunal (bisserl)

Dirk

  • Innenstadt Stammtisch
  • Frühstückstreffen
  • Facebook
  • Mailinglisten
  • LPT 14.1
  • AV
  • Formulare für Kommunalwahl
  • Verwaltungstreffen

Heike

Nadja

  • Frühstückstreffen
  • KMV
  • GMM Planungstreffen, Bestellung Werbematerial, Einladungen usw.
  • Bestellung Obdachlosenflyer und drumrum
  • LPT
  • Terminmail
  • Planung Besuch Erstaufnahmeeinrichtung Hacheney
  • Facebook

Robert

  • Stammtisch
  • Wahlkreisbüro
  • Twitter KV
  • Webseite KV
  • Orgakreis und große Runde - Do-Nazifrei
  • LPT 141
  • Aktionskonferenz BlockaDO

Wolfgang

Rechenschaftsbericht fertig KMV

3. Beschlüsse

  • 3.1 Bagatellausgaben
  • 3.2 Umlaufbeschlüsse
  • 3.2.1
Datum
  • 01.04.14

Antragsteller

  • Hans-Jörg Rohwedder

Beschreibung:

Antrag

Hallo Kreisvorstand, ich hab den Aufruf soeben als Erstunterzeichner unterstützt. Ich beantrage, der Kreisvorstand möge das für den Kreisverband ebenfalls tun. BlockaDO ist ein neues Bündnis, das einige der bisherigen Dortmunder Bündnisse und Einzelpersonen vereint. Autonome Antifa, Dortmund stellt sich quer und Dortmund Nazifrei sind dabei, und diejenigen, die die bisherigen Bündnisse getragen haben, Grüne, Piraten, Linke, Sozialdemokraten, Gewerkschaftler, Falken... Es eilt! Der Aufruf kann an potentielle Erstunterstützer weitergereicht werden, aber bis Donnerstag Abend NICHT veröffentlicht werden. Wer Erstunterzeichner werden möchte, kann sich bis zum Donnerstag Abend unter kontakt@blockado.info melden. Text des Aufrufs: BlockaDO ­ Gemeinsam gegen Nazis Wieder einmal wollen Nazis in Dortmund aufmarschieren. Dieses Mal hat die Partei „Die Rechte“ eine Demo für Donnerstag, den 1. Mai, angemeldet. Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu blockieren. Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Dieses Jahr soll es mit neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die Demonstration der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint ein Ziel: Wir wollen den Aufmarsch am 1. Mai effektiv blockieren! Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern. BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind und weil wir solidarisch sind. Es ist kein Zufall, dass die als Partei verkleideten Nazis am 1. Mai marschieren wollen. Sie erhoffen sich mit der Wahl des Termins eine Spaltung der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Sie wissen, dass viele Menschen an diesem Tag für eine starke Gewerkschaft demonstrieren. Wir wissen diese antifaschistischen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an unserer Seite und wir wissen: Es wird am 1. Mai Möglichkeiten geben, dass eine zu tun und das andere nicht zu lassen. Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:Kommt am 1. Mai auf die Straße und nehmt Platz! Lasst uns gemeinsam den Naziaufmarsch blockieren! BlockaDO - Gemeinsam gegen Nazis Beschluss des KVor

  • Ergebniss: Angenommen
    • Dafür: Robert, Dirk, David, Nadja, Wolfgang
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • 3.2.2
Datum
  • 01.04.14

Antragsteller

  • Dirk Pullem

Beschreibung:

  • Ich würde es so verstehen das die Aktion erst am Donnerstag veröffentlicht werden soll und würde daher auch erst am Donnerstag eine Bekanntmachung über die LIste schicken.

Wenn ihr aber anderer Meinung seid können wir das gerne kurz abstimmen. Antrag

  • Wer meint die Info, das wir Erstunterzeichner sind, sollte erst am Donnerstag auf die Dortmunder Liste gepostet sowie ins Wiki und auf unsere Seite gepackt werden.

Beschluss des KVor

  • Ergebniss: angenommen
    • Dafür: Dirk, Nadja, David, Robert
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • 3.3 Anträge
  • 3.3.1 Anträge
Datum
  • 06.04.14

Antragsteller

  • David Grade

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ein Budget von 3000 Euro für den Kommunalwahlkampf in Dortmund. Der Vorstand entscheidet über die einzelnen Ausgaben. Es geht lediglich darum einen Kostenrahmen zu haben. Das Budget wird durch Spenden für den Kommunalwahlkampf entsprechend der Spendenhöhe erhöht.

Begründung:

  • Momentan hat der KV ca. 3400 Euro zur freien Verfügung, nach Abzug aller laufenden Kosten für das Jahr 2014

Beschluss des KVor

  • Ergebniss: angenommen
    • Dafür: Wolfgang,Dirk, Nadja, Robert, David
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

4.1 Schatzmeisterei/Verwaltung

  • Anträge auf Beitragsminderung sollen eingeholt/weitergereicht werden
  • Bei der Bundesgeschäftstelle Datenschutzerklärung anfordern und bitten, diese in CC an Claudia (verwaltung@piratenpartei-nrw.de) zu setzen
  • Verwaltunglisten und Schatzmeisterliste sollen zusammengelegt werden, mehr als 1ner pro KV soll die Liste lesen
  • Das Geld der Beitragszahler in Dormund, dass direkt an den LV ging, ist noch nicht anteilig an uns zurückgeflossen

4.2 Streumittel Wahlkampf

  • Europlakate kann man über P-Shop bestellen, müssen sich die KVs selber besorgen
  • Was planen wir zu holen? Wer ist dafür zuständig? Wieviel Geld geben wir aus?

4.3 1.Mai

  • Keine Parteisymbole bei BlockaDO
  • Aufruf starten zu "BlokaDO" und "Bund statt Braun" - wichtig ist, dass Leute gegen Rechts auf die Straße gehen, die Aktionsform ist selbstverständlich jeden selbst überlassen
  • Falls sie in der Nähe unserers Büros marschieren, machen wir da wieder eine Aktion
  • Alle Piraten können das Piratenbüro als Adresse angeben, falls es um "Probleme" mit den Rechten geht, aber bitte bescheid sagen.
  • Trillerpfeifen ham wa noch? Sind in den Fächern im KV Büro
  • Nach Piratensitzkissen schauen

4.4 Fotos/Plakate

  • David holt Angebote zur Plakatgestaltung ein, 3 oder 4 Plakate und 1 Flyer

4.5 Wahlkampf 4.6. Brief an den KV (Barrierefreiheit) - hab Mail an euch weitergeleitet

  • Nadja kümmert sich

5. Termine

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

7.1 Wahlkampfunterlagen

  • Montagmorgen werden Christian und David zum Wahlamt gehen und dort die eidesstattliche Versicherung abgeben die für die OB-Wahl noch fehlt.
  • BV Mengede und Brackel müssen noch mit dem Wahlamt abgeklärt werden
  • Alles andere ist vollständig abgegeben
  • Eigentlich ist die Frage nach Personenlisten rechtlich bedenklich, da die Stadt es nichts angeht wer unsere Mitglieder sind. Hat die Stadt das Recht dazu?
  • Integretionswahl werden wir wohl nicht antreten

8. Abschluss

  • 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung:

Dienstag, 15.04.2014, 20:00 Uhr, Mumble

  • 8.2 Festellung verschobene Themen
  • 8.3 Festellung Sitzungssende: 23:39 Uhr
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-04-06&oldid=2319101“