NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-12-22
zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 22.12.2013
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
Anwesende
Entschuldigt abwesend:
Unentschuldigt abwesend:
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
Vorläufige TO
- 1. Organisatorisches
- 1.1 Feststellung der Anwesenheit
- 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.3 Wahl des Versammlungsleiters:
- 1.4 Wahl des Protokollanten:
- 1.5 Letztes Protokoll:
- 1.6 Themensammlung für 4.
- 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
- 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen
2. Berichte
Sandos
David Grade
- AK Kommunal
- Weihnachtsgrüße
- in einem Pad rumgeschieben ;)
Dirk
- Innenstadt Stammtisch
- Frühstückstreffen
- Admin Info Liste
- AK Kommunal
- Orga KV Büro
- PG Wahlkampforga 2014 Dortmund
- AG ÖA Dortmund
Heike
Nadja
- Termine
- Schatzmeisterei-Kontakte
Robert
- Website
- Jahresabschlusstreffen "Dortmund stellt sich quer"
- Jahresabschlusstreffen "Dortmund nazifrei"
- HirschQ-Prozess
- AG ÖA
- Auslandsgessellschaft Vortrag "Roma und Sinti"
Wolfgang
- Schatzmeister Kram
- Einarbeitung Besager
- Mitgliedsbeiträge
3. Beschlüsse
- 3.1 Bagatellausgaben
- 3.2 Umlaufbeschlüsse
- 3.2.1
Antrag: Der Kreisverband möge die bisher, trotz Zusage vom Landesverband, nicht übernommenen Kosten für den Poetry-Slammer Andy Strauss in Höhe von 300,-EUR stellvertretend übernehmen und diese dann beim Landesverband gelten machen. Begründung: Ende August gab es eine Anti-Prism Demo in Dortmund zu dieser waren auch 3 Poetry Slammer eingeladen. Die Kosten für einen dieser Künstler, die der LV übernehmen sollte und auch genehmigt hatte, wurden leider noch nicht übernommen. Trotz mehrfacher Erinnerung wurde dem Künstler das Geld noch nicht überwiesen. Da dieses schlecht für den Ruf der Piraten Dortmund ist, sollte der KV kurzfristig in Vorleistung gehen und sich das Geld dann vom LV zurück holen. Dafür: Nadja, Dirk, Robert, Wolfgang, Heike Enthaltung: David, Sandos
Dagegen:
- 3.3 Anträge
- 3.3.1 Weihnachtsgrüße (David)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, einen der hier gezeigten: https://drive.google.com/folderview?id=0B1nCwo3hMiCdc21YN3hBeVdCS28&usp=sharing Weihnachtsgrüße auszuwählen und die Kosten für eine Anzeige mit diesem Weihnachtsgruß am 24.12.13 in der Westfäflischen Rundschau zu übernehmen. Sollte eine Anzeige aus irgendwelchen Gründen (WR will nicht/Druckvorlage geht nicht etc.) nicht möglich sein, möge der Vorstand eine Verwendung der Weihnachtsgrüße auf die Website pp-do.de prüfen. Kostenübersicht: 2spalte, höhe 052mm = 14,99€ 2spalte, höhe 079mm = 17,99€ 3spalte, höhe 052mm = 17,99€ 3spalte, höhe 079mm = 24,99€ 3spalte, höhe 106mm = 34,99€ Begründung: Günni hatte die Idee einen Weihnachtsgruß in der WR zu schalten. Thomas hat die Weihnachtsgrüße erstellt, David ruft Montagmorgen die WR an, um den ausgewählten Gruß einzustellen. Ziel ist es die Piratenpartei Dortmund bei den Lesern der Anzeige wieder in Erinnerung zu rufen. Datenschutz #2412: 4 Kriegsspielzeug: 1 Bürgerrechte: 4 Weihnachtsmann ohne: 1 Weihnachtsmann mit: 2 Datenschutz: 4 (mit Weihnachtsmann) Bürgerrechte: 0 Anzeige für 17,99€ Dafür: Dirk, Wolfgang, David, Nadja Enthaltung: Robert
Dagegen:
4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)
- 4.1 Werbung im Schaufenster (Mirko)
ich bitte Euch auf der nächsten Vorstandssitzung zu prüfen, ob Zirkus-Werbung, Werbung für Grüne-Energie, Werbung für ein Kino/Freizeitkomplex und andere Kuriositäten, tatsächlich den Weg ins Büro als auch Schaufenster machen müssen? Ich halte das für extrem gefährlich, da man uns an dieser Stelle gelebte Lobbypolitik vorwerfen kann. Denn ich gehe mal bösartig der Vermutung mach, wir bekommen Prozente für die verkauften Karten des Zirkus oder der Energie-Firma abgeschlossenen Verträge etc. Insbesondere Werbung für einen Zirkus ist mehr als grenzwertig. Ohne jetzt genau nachgesehen zu haben, dürfte das vermutlich unserem Tierschutz völlig konträr gegenüber stehen. Ich bitte Euch in Zukunft dafür Sorge zu tragen, das Büro von solchen Dingen, insbesondere Werbung für Firmen, frei zu halten. Wir sind keine Werbeecke, zu der unsere Schaufenster im Moment jedoch mutieren. Viele Grüße, Mirko Meinungsbild zu Möglichkeiten: 1) Gar nichts mehr aufhängen, was NICHT politisch ist - stark positiv 2) alles aufhängen, was uns gerade gefällt - 0 Zustimmung 3) Beauftragter entscheidet - stark positiv Abstimmung: 1) Alles aufhängen: Dafür: keiner 2) Verantwortlicher: Dafür: Dirk, David, Nadja 3) Nur folgendes: parteiinternes; Aktionen, an denen der KV teilnimmt; wenn ein Beschluss vorliegt
Dafür: Dirk, Wolfgang, Nadja, Robert
- 4.2 Anfrage Günther Eul
so weit so gut. wozu habe ich eigentlich einen Text ausgearbeitet, wenn du im nach hinein deinen eigenenText vormulierst ? Dein Text, gibt nicht den wahren Hintergrund der Ballonaktion wieder. Ich finde es Scheiße , dass hier ohne Zustimmung der Verantwortlichen also Team 13 /14 einfach ein wischi waschi Text veröffentlicht wird. Das ist eine Unterdrückung und Missachtung des Teams 13 /14. Ist das, dass wahre Gesicht der Piratenpartei Dortmund !!! mfg. Günni Stellungsnahme: Die AG ÖA wurde vom Vorstand damit beauftragt, Texte etc. zu überarbeiten, veröffentlichen usw. Wenn diese Änderungen und Korrekturen vornehmen, liegt dies im Bereich ihrer Entscheidungsbefugnissen. Genauere Gründe für die Entscheidungen der AG ÖA sind bitte dort zu erfragen. Möglich wäre es, dass die AG ÖA Texte überarbeitet und noch einmal dem ursprünglichen Ersteller zur Einsicht vorlegt. Außerdem ist es auch in Zukunft möglich, Texte in der Rubrik "Dortmunder Piraten bloggen" zu veröffentlichen. Dafür: Dirk, Wolfgang, David, Nadja, Robert Dagegen:
Enthaltungen:
- 4.3 Anfrage Old Holgi
1. Es wird an der Bundesveranstaltung in Bochum in 01/2014 einen Beauftragten der Dortmunder Piraten gegeben, der zweifelsfrei die Mitgliedschaft und die Stimmberechtigung sowohl zur Aufstellungsversammlung als auch zum überschneidend stattfindenden Bundesparteitag feststellen und bezeugen kann. Modul2: 2. Der Beauftragte wird von den Dortmunder Piraten ermächtigt und beauftragt, im Verwaltungssystem der Gliederung sowohl die Mitgliedschaft als auch die Stimmberechtigung (nach Nachweis oder Zahlung) dauerhaft bis zum Widerruf durch den Vorstand der Untergliederung zu verändern. Modul3: 3. Der Beauftragte wird ermächtigt, vorläufige Einzahlungsbestätigungen in Zweifelsfällen auszugeben. Diese Bestätigungen bedürfen der Bestätigung durch den Schatzmeister der Untergliederung, gelten jedoch im Zweifelsfall bis nach Ende der Versammlung der Piraten in Bochum in 01/2014. Modul4: 4.Der Beauftragte wird ermächtigt, unter inkludenter Kenntnisnahme des Widerspruchs durch das Mitglied die Stimmberechtigungund gegebenenfalls der Mitgliedschaft durch Entgegennahme des Mitgliedsbeitrags vorläufig bis zur Bestätigung durch das satzungsgemäße Organ durchzuführen. Begründung: Wir werden in Bochum einzelne fuckups erleben. Diese betreffen nicht notwendigerweise primär den Verband der Dortmunder Piraten, jedoch ist durch den Mitgliedsbestand und Zahlungsnachweis in zentralen Datenbanken (nicht zuletzt nach der BPT-Einladung mit der für Dortmund nun existierenden Regelung mit Zahlung an das Bundeszentralkonto, den LV oder an das Konto Dortmund) durch den extrem ungünstigen Termin nicht sichergestellt, dass zweifelsfall allle Mitglieder ihre Stimmberechtigung bei den beiden parallel stattfinden Veranstaltungen nachweisen können. Die oben skizzierte Lösung erweitert modular ausgehend von einer einfachen Bestätigung bis hin zur Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen gegen (vorläufige) Bestätigung die Kompetenzen des beauftragten. Sie sind zudem nur auf die Veranstaltung im Januar 2014 in Bochum begrenzt und dienen nicht der Aufnahme von Neumitgliedern durch die Hintertür, sondern lediglich der Regelung zur Stimmberechtigung auf beiden Veranstaltungen durch einen Sonderentsandten der Dortmunder Piraten. Einstimmig alle Module abgelehnt, weil Neuformulierung: Es wird an der Bundesveranstaltung in Bochum in 01/2014 mindestens einen Beauftragten der Dortmunder Piraten gegeben, der die Mitgliedschaft von Dortmunder Piraten und deren Stimmberechtigung sowohl zur Aufstellungsversammlung als auch zum überschneidend stattfindenden Bundesparteitag feststellen und bezeugen kann, sofern diese ihren Mitgliedbeitrag direkt an den KV geleistet haben oder vor Ort leisten. Dafür: einstimmig Der KV beauftragt die folgenden Personen:
Wolfgang Pähler, Dirk Pullem, Nadja Reigl, Torsten Sommer, David Grade, (#Robert Rutkowski)
- 4.4 Übernahme des 3. Poetry-Slammers am 24.08.13
Da es Unklarheiten bei der Bezahlung des 3. Poetry-Slammers gab, übernimmt aus Kulanz der KV die Kosten über 200€. Begründung: Da eine Zuordnung der Kosten nicht mehr möglich ist, würde ein einzelnes KV-Mitglied die gesamten Kosten tragen müssen. Da die 3 Künstler jedoch vom KV gewünscht waren, sollte dieser auch die zusätzlichen Kosten vom KV getragen werden.
Dafür: einstimmig angenommen
5. Termine
5.1 Leserabendtermin vereinbaren? (David) Sie als „Öffentlichkeitsarbeiter“ gehören zu unseren interessiertesten und treuesten Lesern. Deswegen möchten wir Sie gerne zu einem unserer nächsten Leserabende in die Druckerei nach Dorstfeld einladen. Immer montags kommen wir dort mit unseren Lesern ins Gespräch. Wir möchten wissen, was Ihnen gefällt und was Sie gerne anders hätten. Dazu gibt es einen Imbiss, ein Gewinnspiel und anschließend eine Druckereiführung. Selbstverständlich können Sie auch mit Ihrem Verein oder Ihrer Gruppe zum Leserabend kommen. Melden Sie sich einfach per E-Mail unter leserabend@mdhl.de oder unter der kostenlosen Telefonnummer (0800) 6655443 an. Ein Doodle zur Terminfindung wird erstellt, in dem sich interessierte Mitglieder eintragen können, um einen gemeinsamen Termin zu finden. -> David kümmert sich.
6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)
7. Sonstiges
- 7,1 Praktikum
Praktikum beim KV nicht möglich, Anfrage an Fraktion wird vorgeschlagen. David kümmert sich.
- 7.2 Aufstellungsversammlung
Die Aufstellungsversammlung soll am 02.02. stattfinden. Dafür: einstimmig angenommen David kümmert sich um entsprechende Räumlichkeiten.
8. Abschluss
- 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 12.01.2014 im Mumble 19:09
- 8.2 Festellung verschobene Themen
- 8.3 Festellung Sitzungssende:1
- 56
