NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-12-08
zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 08.12.2013
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
Anwesende
Entschuldigt abwesend:
Unentschuldigt abwesend:
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
Vorläufige TO
- 1. Organisatorisches
- 1.1 Feststellung der Anwesenheit
- 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.3 Wahl des Versammlungsleiters:
- 1.4 Wahl des Protokollanten:
- 1.5 Letztes Protokoll: Angenommen
- 1.6 Themensammlung für 4.
- 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
- 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen
2. Berichte
Sandos
David Grade
- Einladung Energiewandel der SPD
- AK Kommunal
- PG Wahlorga
- Weihnachtsfeier
Dirk
- Stammtisch
- Frühstücktreffen
- Weihnachtsfeier
- Mailinglisten
- Büro Orga
- PG Wahlorga
- AK Kommunal
Heike
Nadja
- Frühstückstreffen
- Termine
- Weihnachtsfeier
Robert
- Webseite KV
- Twitter KV
- Prozessbeobachtung Hirsch-Q
- Büro KV
- Orga- und großes Treffen Dortmund Nazifrei (Fazit 2013 - Ausblick 2014)
- Twitter @do_nazifrei
- Stammtisch Innenstadt
- Demo gegen Kundgebung von "Die Rechte" - Westerbleichstraße (Nordstadt)
- PG-Wahlorga
- Demo "Rassismus tötet" in Bochum am 30.11.2013
Wolfgang
- Briefe an die Mitglieder fertig gestellt und verschickt
- Weihnachtsfeier
3. Beschlüsse
- 3.1 Bagatellausgaben
- 3.2 Umlaufbeschlüsse
- 3.2.1 Antrag Beauftragung
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Entsendung meiner Person (Dieter McDevitt) zwecks Pressevernetzung zum Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bremen.
- Abstimmung
- Dafür: Dirk, David, Robert, Nadja, Wolfgang, Heike
- Enthaltung:
- Dagegen:
- 3.3 Anträge
- 3.3.1
Die Dortmunder Piraten beschließen stellvertretend durch den Vorstand: Modul1: 1. Es wird an der Bundesveranstaltung in Bochum in 01/2014 einen Beauftragten der Dortmunder Piraten gegeben, der zweifelsfrei die Mitgliedschaft und die Stimmberechtigung sowohl zur Aufstellungsversammlung als auch zum überschneidend stattfindenden Bundesparteitag feststellen und bezeugen kann. Modul2: 2. Der Beauftragte wird von den Dortmunder Piraten ermächtigt und beauftragt, im Verwaltungssystem der Gliederung sowohl die Mitgliedschaft als auch die Stimmberechtigung (nach Nachweis oder Zahlung) dauerhaft bis zum Widerruf durch den Vorstand der Untergliederung zu verändern. Modul3: 3. Der Beauftragte wird ermächtigt, vorläufige Einzahlungsbestätigungen in Zweifelsfällen auszugeben. Diese Bestätigungen bedürfen der Bestätigung durch den Schatzmeister der Untergliederung, gelten jedoch im Zweifelsfall bis nach Ende der Versammlung der Piraten in Bochum in 01/2014. Modul4: 4. Der Beauftragte wird ermächtigt, unter inkludenter Kenntnisnahme des Widerspruchs durch das Mitglied die Stimmberechtigung und gegebenenfalls der Mitgliedschaft durch Entgegennahme des Mitgliedsbeitrags vorläufig bis zur Bestätigung durch das satzungsgemäße Organ durchzuführen. Begründung: Wir werden in Bochum einzelne fuckups erleben. Diese betreffen nicht notwendigerweise primär den Verband der Dortmunder Piraten, jedoch ist durch den Mitgliedsbestand und Zahlungsnachweis in zentralen Datenbanken (nicht zuletzt nach der BPT-Einladung mit der für Dortmund nun existierenden Regelung mit Zahlung an das Bundeszentralkonto, den LV oder an das Konto Dortmund) durch den extrem ungünstigen Termin nicht sichergestellt, dass zweifelsfall allle Mitglieder ihre Stimmberechtigung bei den beiden parallel stattfinden Veranstaltungen nachweisen können. Die oben skizzierte Lösung erweitert modular ausgehend von einer einfachen Bestätigung bis hin zur Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen gegen (vorläufige) Bestätigung die Kompetenzen des beauftragten. Sie sind zudem nur auf die Veranstaltung im Januar 2014 in Bochum begrenzt und dienen nicht der Aufnahme von Neumitgliedern durch die Hintertür, sondern lediglich der Regelung zur Stimmberechtigung auf beiden Veranstaltungen durch einen Sonderentsandten der Dortmunder Piraten.
- Beschluss des KVor
Der Vorstand hat über den Antrag beraten und ihn in seiner Grundform für wichtig und gut empfunden. Da es aber ein paar einzelne Fragen gab und der Antragssteller leider nicht anwesende war wurde die Abstimmung über den Antrag auf die nächste Vorstandssitzung verschoben. Bis dahin sollen die aufgekommenen Fragen geklärt werden.
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)
- 4.1 Post an die Geschäftsstelle? (Wolfgang) Wir reden erst mal mit der Post
- 4.2 Wikiarguments (Wolfgang) Wir schauen uns auch mal das Tool der HSK Piraten an und klären die Rechte am Server
- 4.3 Energiewandel Diskussion über ein Bürgerbegehren gegen den DEW Vertrag. Heike kümmert sich weiter drum.
Link zum Essener Bürgerbegehren: http://messe-buergerbegehren.de/
5. Termine
6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)
7. Sonstiges
- 7.1 Roadmap Mitgliederbeiträge 2014
Könnt ihr kurz darlegen, wie es mit den Mitgliedsbeiträgen für das kommende Jahr laufen soll? Es steht ja blöderweise direkt ein BPT an, wie ist die Planung, zu diesem möglichst alle Mitglieder stimmberechtig schalten zu können? (OldHolgi, 24.11./22:42)
8. Abschluss
- 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 22.12.2013 in der MKS64 um 14:00
- 8.2 Festellung verschobene Themen
- 8.3 Festellung Sitzungssende:21:11
