NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20140713
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AK-Kommunal Protokoll vom 13.7.2014
Ort: Märkischestraße 64, 44141 Dortmund
Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 12:30
Anwesende:
Rouven
Christian
David
Detlef
Wolfgang
Nadja
Lennart
Berichte
David:
- Alles ruhig soweit
- JoHo: Frau klagt gegen Kündigung wegen Kopftuches
- Fatma trifft sich heute mit Herrn Völkel
- Leserbrief von Frau Horitzky hat CDU- und Stadt-Dortmund Logo auf Briefpapier verwendet.
- Ungefährer Wortlaut: Mir sind hier sowieso zu viele Muslime.
Detlef:
- Schulausschluss findet erst nach Sommerpause statt.
Wolfgang
- nichts
Rouven
BV Mengede
- Sitzung letzte Woche (02.07.2014),
- div. Anfragen von den Grünen
- U.a. Antrag für WLAN bei BV Sitzungen
--> eine Arbeit mit dem Laptop wäre sehr praktisch, jedoch ist die Sinnhaftigkeit für die BV nicht ersichtlich. Es wurden von verschiedenen Seiten Redebeiträge geäußert.
- Kameraüberwachung am Bahnhof Mengede - Die Bahn gibt weiter, dass die Kamera seit Februar 2013 nicht funktionierte --> Es soll geprüft werden ob Straftaten statt gefunden haben, sollte dem nicht so sein, wird darüber entschieden, ob sie wieder deaktiviert wird.
- GO wurde beschlossen mit Redezeitbegrenzung, welche vor jeder BV Sitzung neu beschlossn wird.
Nadja
BV
- Bisher nur Konstituierenden-Sitzung, AfD-Mensch hielt Eröffnungsrede da ältestes Mitglied.
- Grüne haben gemeinsame Liste mit SPD gemacht.
- Nach den BV-Sitzungen gibt es Schnittchen - Wurst/Käse Relation 50/50
- Nächste Sitzung mitte September
- Piraten gemeinsame Fraktion mit die Linke.
Rat
- Organisatorisches und Grundlagen der Arbeit im Rat wurden geklärt
- Nadja hat das Gefühl, dass man Neuankömmlingen gerne willkommen heißt und ihnen gerne zur Seite steht.
Christian
Rat
- Christian hat jetzt stlv. Aufsichtsrat-Posten der Sparkasse erhalten.Karsten Klink ist im Verwaltungsrat Projektgesellschaft Gneisenau. Cüneyt Caradas ist im Verwaltungsrat der Hafen AG.
- Museum Ostwallgelände soll saniert und restauriert werden. Der anderslautende Ratsbeschluss soll vertagt werden, da man erst mit der Architektenkammer sprechen will.
- Bebauung Nordseite Hbf, mehr Grün gewünscht, wird an BV Innenstadt-Nord übergeben
- Neubesetzung der neuen Leitung des Dietrich Keuninghauses ist nicht transparent genug
- Flughafen: Gutachten wird in Auftrag gegeben, Thema Lärmbelästigung durch verlängerung der Flugzeiten
- Neue Räume im Rathaus
Presse
Wie verfahren wir mit Pressemitteilungen der Fraktion?
Christian spricht mit Robert wg. eigener Unterseite
