NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2013.1

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Ort und Zeit

Datum: 9. März 2013
Beginn: 10:00, Akkredidierung ab 09:30 Uhr
Dauer: bis maximal 19:00 Uhr

Ort: Bürgerhaus Bilk Bürgerhaus Bilk (Salzmannbau)
Himmelgeister Straße 107h
40225 Düsseldorf

Erreichbarkeit

PKW aus Zusatzzeichen 1052-36.svg Google-Maps

Open Street OpenStreetMap
Mit dem Auto: Aus der Innenstadt Düsseldorf über die Himmelgeister Str. abbiegend in die Ulenbergstraße. Die Einfahrt zum Parkplatz am Haus befindet sich an der Ulenbergstraße.
Der Eingang befindet sich hinter der Jazz-Schmiede

Bahn aus Zusatzzeichen 1024-15.svg
Fahrplanauskunft vrr

Haltestelle: Am Steinberg mit der Straßenbahnlinie 706
Haltestelle: Moorenstraße mit den Buslinien 723, 809, 827, 835, 836

Trennung AV / KMV

Da die Aufstellungsversammlung ggf. andere Stimmberechtigten zulässt, müssen wir zweimal akkreditieren, einmal für die AV (wo alle Parteimitglieder, die im Stadtgebiet wohnen, stimmberechtigt sind), und einmal für die KMV (Stimmrecht für alle Mitglieder des Kreisverbandes, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Verzug sind). Der bisherige Plan sieht vor, zuerst die Aufstellungsversammlung durchzuführen (Dauer wahrscheinlich unter vier Stunden), und im Anschluss daran mit der KMV zu starten.

Vorläufige Tagesordnung

AV

Wahlkreis 106 (Düsseldorf Ⅰ)

(nördlichen Teil der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stadtbezirken 1, 2, 4, 5, 6 und 7) letzter Gewinner: Thomas Jarzombek CDU 43,5

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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Benutzer Eiself 2.jpg
Frank Grenda
pirat @ frank-grenda.de * weil ich einen Blog habe
* weil wenn ich mich eintrage, die anderen nachziehen die mich nicht wollen
* weil ich sonst nichts machen darf
* weil ich das beste Ergebnis zur LTW 2012 in Düsseldorf hatte
* weil es spass macht
Pakki.jpg



Patrick Schiffer
patrick.schiffer@piratenpartei-nrw.de
http://identi.ca/pakki
https://twitter.com/pschiffer
* weil ich immer schon einen Blog haben wollte
* nicht, weil ich Frank Grenda nicht will :)
* weil ich engagiert bin
* weil es mir Spaß machen würde
* weil ich den Düsseldorfern unsere Bundesthemen erklären will
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Wahlkreis 107 (Düsseldorf Ⅱ)

(südlichen Teil der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stadtbezirken 3, 8, 9 und 10. Bei der Bundestagswahl 2009 waren 195.910 Einwohner wahlberechtigt.) Gewinner: Beatrix Philipp CDU 37,7

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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KMV

  • Eröffnung
    • Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
    • Wahl der Versammlungsleitung
    • Wahl der Wahlleitung
    • Wahl des Protokollanten
    • Abstimmung der Tagesordnung
  • Satzungsänderungsanträge
  • Wahl der Fachsprecher
  • Wahl der Vertrauenspersonen
  • Wahl des Presseteams
  • Programmanträge
  • Sonstiges
    • Vorstellung des Projekts DokumentenManagement
    • Diskussion über Legitimation AK Kommunal
  • Schließung durch die Versammlungsleitung

Vertrauenspersonen

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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Derendorfer.jpg

Derendorfer

Hier stehen meine Kontaktdaten.

Gerne auch persönlich auf den Freitagsstammtischen.

Ich denke das ich das ganz gut könnte, gerne im Team mit Wako, oder wer sich sonst noch meldet...
3 2012 nicht kauflich gelb.png
wako
klick mich an

oder komm zum Stammtisch am Freitag, bin eigentlich immer da.

mach ich doch gerne Gnome-face-smile.svg

Presseteam

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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Du ? Kontakt Kurzvorstellung/Begründung

Fachsprecher

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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Versammlungsleiter

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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O. B. @kreon_nrw Mache gerne Versammlungs- oder Wahlleitung. Warum? Möchte was tun; meine dass ich's kann (versammlungsleitungstechnisch KMV- und Landtagserfahren); ka'imi kandidiert (zumindest Liste); lese vorher Satzung und GO
ka’imi steht da doch Also bevor der Kreon das macht …

Satzungsänderungsanträge

Änderungsantrag Nr.
SÄA001
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge folgende Änderungen an der Kreisverbandssatzung beschließen:

  • §6a (5) wird gestrichen.
  • Einfügen eines neuen Paragraphen zwischen den jetztigen Paragraphen 11

und 12:

§12 - Satzungs- und Programmänderung

(1) Änderungen der Kreisverbandssatzung können nur von einer Kreismitgliederversammlung mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden.

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung beim Kreisvorstand eingegangen ist.

(3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Düsseldorf.

  • Umbenennung des alten Paragraph 12 in Paragraph 13

Diff der Änderung



Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 1
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (1) der Satzung wird ergänzt um folgenden Satz:

Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Mitgliederversammlungen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der zum Zeitpunkt der Antragstellung stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.

Diff der Änderung

Begründung

Nicht stimmberechtigte Mitglieder (z. B. unbezahlte Beiträge) mit einzubeziehen, ergibt keinen Sinn. Modul deshalb, weil ich für diese Regelung grundsätzlich kein Bedürfnis sehen.


Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 2
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (2) der Satzung wird wie folgt verändert:

Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung beim Kreisvorstand unter der Emailadresse duesseldorf-vorstand@piratenpartei-nrw.de eingegangen ist.

Diff der Änderung

Begründung

Es gab in der Vergangenheit Unklarheit, wann ein Antrag beim Vorstand eingegangen ist.


Konkurrenzanträge
SÄA001 Modul 3

Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 3
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (2) der Satzung wird wie folgt verändert:

Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung bei der auf der Homepage der Piratenpartei Düsseldorf als Kontaktadresse des Vorstands veröffentlichten Emailadresse eingegangen ist.

Diff der Änderung

Begründung

Siehe Modul 2. Bei Änderung der Adresse ist aber keine Satzungsänderung notwendig.


Konkurrenzanträge
SÄA001 Modul 2

Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 4
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:

Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf.

Diff der Änderung



Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 5
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:

Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen.

Diff der Änderung



Konkurrenzanträge
SÄA001 Modul 5,6,7

Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 6
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

SÄA001 Modul 4,6,7

§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:

Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland.

Diff der Änderung



Konkurrenzanträge
SÄA001 Modul 4,5,7

Änderungsantrag Nr.
SÄA001 Modul 7
Beantragt von
ka’imi
Betrifft
Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
Beantragte Änderungen

§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:

Antragsberechtigt sind alle Piraten.

Diff der Änderung



Konkurrenzanträge
SÄA001 Modul 4,5,6


Programmanträge

Positionspapiere

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag Nr.
X001
Beantragt von
Bjoern 'amsel" R.
Thema
Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa
Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschliessen: Der Kreisverband Düsseldorf unterzeichnet als Gliederung die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa. der Antragsteller wird beauftragt, im Namen des KV Düsseldorf einen Eintrag über die Unterzeichnung in entsprechender Form vorzunehmen.

Die Erklärung:

Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.

Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableis­mus, Transphobie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.

Begründung

Die Piratenpartei Deutschland hat mit dem Abschnitt "Gemeinsam gegen Rassismus" im Grundsatzprogramm bereits ihre Position zu einigen Formen der noch immer vorhandenen Diskriminierung von Menschen formuliert und nach Aufnahme dieses Abschnittes beim BPT 2011.2 in Offenbings mit dem damaligen Antrag "X016 Engagement gegen Rechtsextremissmus" diese Position untermauert und erklärt, dass Orange auf Demonstrationen u.a. "gegen Rechts" eine gern gesehene Farbe sein soll. Die Erklärung der Pirantifa erfasst diese programmatische Ausrichtung und grundsätzlichen Positionen und erweitert sie um weitergehende unpiratige Gründe für Diskriminierung. Gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, aus benachbarten Kreisverbänden oder aktuell mit der unsäglichen Debatte über angebliche, nicht schulterbare Armutseinwanderung und geplante Demonstrationen (Provokationen) von antidemokratischen Gruppierungen wie Pro NRW, fordern uns dazu auf erneut und unmissverständlich klar zu stellen, dass Piraten jede Form von Diskriminierung ablehnen und rechtsradikalem Gedankengut keinen Fußbreit Raum schenken in ihren Strukturen! Wir untersteichen mit der Annahme dieses Antrages die bisherigen Parteipositionen.

Diskussion
auf der KMV
Konkurrenzanträge
keine


Geschäftsordnung

bisher siehe NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/Geschäftsordnung

PG in Gründung für Überarbeitung der GO

Protokolle

NRW:2013-03-09 - Protokoll Aufstellungsversammlung Düsseldorf
NRW:2013-03-09 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf