NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2015.2/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2015.2

• Versammlungsort: Chamäleon, Mühlenstr. 2, 33607 Bielefeld
• Datum: 17.5.2015
• Beginn Akreditierung: 11:30 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 14
• Akkreditierungspiraten: Bernd Scholand, Lars Büsing
• Versammlungsbeginn: 12:00 Uhr

Formalien (TOP 1-4)

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung um 12:00 Uhr durch Lars Büsing (Kreisvorsitzender)
• Versammlungsleitung: Rüdiger Linde (Vorschlag einstimmig angenommen)
• Protokollführung: Pablo Bieder (Vorschlg einstimmig angenommen)
• Geschäftsordnung: Die Beibehaltung der GO der Gründungsversammlung wird einstimmig beschlossen
• Wahlleitung: Peter, Marie, Michael
• Wahlordnung: Wahlordnung wird entsprechend §9 der Satzung beschlossen.
• Tagesordnung: Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
  • Die Versammlung beschließt auf GO-Antrag eines Versammlungsmitgliedes einstimmig, die Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10 zu streichen, da keine Anträge, Positionspapiere oder Satzungsänderungsaträge eingereicht wurden.

Beschlossene Tagesordnung

 TOP 1: Begrüßung  
 TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung)
 TOP 3: Abstimmung über die Geschäftsordnung für die Kreismitgliederversammlung
 TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung der Versammlung
 TOP 5: Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstandes
 TOP 6: Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstandes
 TOP 7: Vorstandswahlen
 TOP 8: Sonstiges

TOP 5 - Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• Lars:
  • Arbeit AK-Komm → Weiterleitung an die Ratsgruppe
  • Vorstandssitzungen alle 2 Wochen
  • Im Augenblick keine aktive Vorstandsarbeit, Bereitschaft auf Abruf
  • Aktive Vorstandsarbeit in den Hintergrund getreten
• Bernd:
  • Organisation des LPT, Öffentlichkeitsarbeit
  • Ratsgruppensitzungen sehr effektiv
  • „Wir machen tatsächlich Politik“
• Pablo
  • Überarbeitung der KV-Satzung
• Katja:
  • Abholung der Postzusendungen
  • Rechnungsberichte

TOP 6 - Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstandes

• Rechenschaftsbericht wird noch nachgereicht, bis zum 30.04 auf dem aktuellen Stand
• Gegenwärtig 1600€ weniger Geld in Verbandskasse, bedingt durch den Wahlkampf
• Kassenprüfer: Letztes Treffen im März, bis dahin alles in Ordnung
  • Kassenprüfer empfiehlt die Entlastung des Vorstandes
  • Abstimmung: Vorstand entlastet bei 4 Enthaltungen

TOP 7 - Wahl der Vorstandsämter

Wahl des Vorsitzenden

• Vorschläge: Lars Büsing
• Lars nimmt Stellung:
  • neue Herangehesweise geplant: weniger vornehmen, dafür mehr schaffen
  • Mehr Aktivität von Seiten der Basis erwünscht
  • Bessere Beziehung zur Presse ist ntwendig
  • Durch weitere Aufgaben gefordert, etwa als IHK -Prüfungsausschuss und ordentliches Mitglied im Bürgerausschuss
• Wahl: 14 Stimmen dafür

Wahl des stellv. Vorsitzenden

• Vorschläge: Bernd Scholand, Sabine Klein, Ralf Neumann
• Vorstellung von Sabine durch Michael Gugat:
  • Sabine war sehr engagiert, verantwortungsbewusst und fähig
• Bernd nimmt zu sich selbst Stellung:
  • Ist in der Lage das Amt zu übernehmen
  • Hat bereits mehrfach Aufgaben der Vorsitzenden übernommen und ist mit Prozedere vertraut
• Wahl:
  • 1.Durchgang
    • Sabine: 8 Stimmen
    • Bernd: 8 Stimmen
  • 2.Durchgang - Stichwahl
    • Sabine: 7 Stimmen
    • Bernd: 5 Stimmen

• GO-Antrag Vorziehung der Wahl eins Schatzmeisters und von zwei Kassenprüfern; einstimmig angenommen
• Ein Pirat wurde in der Zwischenzeit akkreditiert, damit sind nun 15 Piraten anwesend

Wahl des Schatzmeisters

• Vorschläge: Katja Stüttner
• Keine vorhandenen Fragen an Katja
• Wahl: 15 Stimmen dafür

Wahl der zwei Beisitzer

• Vorschläge: Bernd, Felix, Michael Schreiber (Pablo ersetzt Michael als Wahlhelfer)
• Felix:
  • Erfahrung als Wahlhelfer 2014
  • bereit für die anliegenden Aufgaben
  • Schwerpunkte: Digitale Agende, Bürgerrechte
• Bernd:
  • Weiß was zu tun ist
• Michael:
  • War zur Zeit nicht aktiv, will parlamentarische Arbeit machen
  • Schwerpunkte: Umweltausschuss, Kontakt zu kommunalen Verbänden oder Organisationen aufbauen,
  • Zur Medienarbeit, Öffentlichkeitsarbeit bereit.
• Wahl:
  • Felix: 10
  • Bernd: 15
  • Michael Schreiber: 8

Wahl der Kassenprüfer

• Vorschläge: Harmut, Rüdiger, Patrick
• Wahl:
  • Harmut: 10
  • Rüdiger: 12
  • Patrick: 9

TOP 8 - Sonstiges

• Antrag auf Meinungsbild: Soll der Vorstand der Bielefelder Piraten eine Anzeige gegen Dr. Angela Merkel stellen bzgl. der BND-NSA-Affäre?
  • Debatte:
    • Empfehlung durch Dennis, dies zu tun, da andere KV dies schon getan haben
    • Einarbeitung notwendig um Presse Rede und Antwort stehen zu können.
    • Vorgang muss kurzfristig geschehen, 2 Wochen spätestens

• Meinungsbild überwiegend positiv

• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 13:56 Uhr