NRW:Bielefeld/Kommunalwahl 2014/Protokoll Aufstellungsversammlung Teil2

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Protokoll der Fortsetzung der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014 in Bielefeld

Ort und Datum

• Gaststätte Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld
• Samstag, den 22.2.2014, ab 11 Uhr
• Beginn Akkreditierung: 11:00 Uhr
  • Akreditierungspirat: Lars Büsing
• Ende der Versammlung: 12:16 Uhr

TOP 1 - Eröffnung der Versammlung

• Versammlungsbeginn: 12:13 Uhr
• Versammmlungseröffnung durch Lars Büsing
• Akkreditierte Piraten: 7
• Gäste / nicht akkreditierte Piraten zu Beginn der Versammlung: 7

TOP 2 - Versammlungsämter

durch die Versammlung bestimmt:

• Versammlungsleitung: Lars Büsing
• Wahlleitung: nicht nötig
• Protokoll / Schriftführer: Bernd Scholand

TOP 3 - Geschäftsordnung und Tagesordnung

Geschäftsordnung

Die derzeit für die Mitgliederversammlungen des KV Bielefeld gültige Geschäftsordnung wird mit einer Änderung für die Aufstellungsversammlung angenommen: Während der Wahl-TOPs sind keine Meinungsbilder zugelassen.

Wahlordnung

Es findet die von der Mitgliederversammlung am 16.1.2014 beschlossene Wahlordnung Anwendung.

Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie folgt beschlossen:

1. Eröffnung der Versammlung
2. Wahl der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter
   2. Protokollführer
   3. Wahlleiter, ggf. Ernennung von Wahlhelfern
3. Festlegen der Geschäftsordnung und Tagesordnung
4. Wahl der Reserveliste für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Bielefeld
5. Wahl der Bewerber für die 33 Wahlbezirke der kreisfreien Stadt Bielefeld
6. Wahl der Listen für die Bezirksvertretungen der Bielefelder Stadtbezirke
7. Bestimmung der Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge
8. Bestimmung der Personen die eine Versicherung an Eides statt über die Versammlung ablegen
9. Schließung der Versammlung

Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 wurden bereits am 18.1.2014 vorläufig abgeschlossen. Sofern keine Nachwahlen erforderlich sind, wird es vor Allem um die Wahl der Listenkandidaten für die folgenden Bezirksvertretungen gehen:

- Schildesche - Gadderbaum - Brackwede - Dornberg - Jöllenbeck - Heepen - Sennestadt - Senne

TOP 4 - Wahl der Listenkandidaten für die Bezirksvertretung

Festlegung der Wahlverfahren und Wahl

• Die Versammlung beschließt nach kurzer Diskussion, keine Wahl durchzuführen, da für keinen der zuvor in der AV vom 18.01.2014 gewählten Kandidaten mind. 3 wahlberechtigte und akkreditierte Mitglieder der Piratenpartei anwesend sind, die gleichzeitig ihren Erstwohnsitz im Bezirk des zu wählenden Kandidaten haben.

• Die Kandidaten und anwesende Stimmberechtigte sind:

(maximal nötige Anzahl an Stimmberechtigte: 3)

Kandidat	Wahlbezirk	# Anwesende Stimmberechtigte
Michael Gugat	1 - Mitte	2
Jan Gesthuizen	2 – Mitte	2
Nina Wippersteg	3 – Mitte	2
Michael Schreiber	4 – Mitte	2
Katja Stüttner	5 – Mitte	2
Thomas Stüttner	6 – Mitte	2
Rüdiger Linde	7 – Mitte	2
Hartmut Holzgraefe	8 – Mitte	2
Lars Büsing	9 – Schildesche	1
Carola Chowdry	10 – Schildesche	1
Anja Grauer	11 – Schildesche	1
Jörn FIuck	12 – Schildesche	1
Uwe Taaken	13 – Gadderbaum	0
Felix Schmeing	14 – Brackwede	1
Siegfried Bartusch	15 – Brackwede	1
Stefan Schürrer	16 – Brackwede	1
Susanne Ebrecht	17 – Brackwede	1
Sabine Klein	18 – Dornberg	0
Ilona Beate Scharf	19 – Dornberg	0
Baach, Jörg	20 – Jöllenbeck	0
Stefan Jürgens	21 – Jöllenbeck	0
Peter Freund	22 - Heepen	1
Nils-Christian Bartmer	23 – Heepen	1
Carsten Nyga	24 – Heepen	1
Stefan Blaskowski	25 – Heepen	1
Bülent Dehmen	26 – Heepen	1
Ralf Neumann	27 – Stieghorst	0
Aleksander Brehm	28 – Stieghorst	0
Antonio Schreiber	29 – Stieghorst	0
Bernd Scholand	30 – Sennestadt	1
Bartholomäus Ziolkowski	31 – Sennestadt	1
Maik Sprenger	32 – Senne	1
Christoph Tacke	33 – Senne	1

TOP 7 - Bestimmung der Vertrauenspersonen

• nicht notwendig

TOP 8 - Bestimmung der Personen die eine Versicherung an Eides statt über die Versammlung ablegen

• Die Versammlung stellt fest dass Carola Chowdry und Carsten Nyga als Personen eine Versicherung an Eides statt bereits über die Versammlung abgelegt hatten und diese noch Gültigkeit besitzt. Die Personen sind anwesend.

TOP 9 - Schließung der Versammlung

• Die Versammlung wird geschlossen.