NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 08 23

Inhaltsverzeichnis

Vortrag Minten (Straßen.NRW)

seit drei Jahren werden Verkehrsbauwerke des Bundes nachgerechnet
Tausendfüssler heute nicht mehr nachweisbar
- Nachfrage Esser: Sie meinen die Tragfähigkeit, die Brücke ist ja noch da?
Bei Schubkräften Defizite im Bereich von 400% (!)
Notfallverstärkung in 1Q2013, für 10 Jahre ausgelegt, bis dahin muss Ersatz fertig sein
Wahrscheinlich während der Ertüchtigung 3-6 Monate nur einspurig befahrbar
Limbach(CDU) will solange die Stadtbahntrasse auf der Kennedybrücke für MIV nutzen
Reischl(CDU): Welche Einschränkungen gäbe es, falls nicht ertüchtigt wird? LKW-Sperrung nicht unsympathisch.
Minten: Ohne Ertüchtigung vermutlich nächstes Jahr Beschränkung auf 7,5t
Neubau beginnt frühestens in 5 Jahren, mit hoher Wahrscheinlichkeit sechsspurig+Standstreifen und Lärmschutz
Dringlichkeitsantrag beschlossen, der nach der Sitzung von Beu und den Sprechern formuliert wird.

Vortrag Sistenich (NVR)

seit letzter Woche 100% Baurecht
Land und DB wollen zusätzliche Finanzierungsverträge
generelles formaljuristisches Problem zwischen Finanzministerium NRW/Landesrecht und DB für viele NVR-Projekte
heute 16:15 hat der Bahnvorstand aufgrund von Sonderregelungen zugestimmt

Sommerferien 2014 Vollsperrung Witterschick-Duisdorf
Endenich Nord & Alfter-Impekoven erst ab 12/2014
7/2013-12/2013 eingleisiger Betrieb KB-KBD wg. Umbau Güterbahnhof
7-9/2013 Halbstundentakt, dafür Dreifachtraktion (erfordert Bahnsteigverlängerungen)

Schmidt (Linke) fragt, inwieweit im Umfeld zentrenschädlicher Einzelhandel ausgeschlossen ist

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