NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Bonn 2014-09-16

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  • Protokollant: Christoph Grenz

Vertagt

  • Einwohnerfragestunde
  • GA 8, GA 10, GA 11, GA 13
  • TOP 1.4.1 DS1313851 bis nach Planungsausschuss
  • TOP 1.4.2 DS1411144 mit Maßgabe über die Verhandlungen mit Bornheim zu berichten
  • TOP 1.4.3 DS1411154 mit Maßgabe zu Prüfen, was gemacht werden kann
  • TOP 1.4.8 DS1411413 bis nach Umweltausschuss
  • TOP 1.4.9 DS1411463 bis nach Planungsausschuss
  • TOP 1.4.11 DS1411676 bis eine Kostenabschätzung vorliegt
  • TOP 1.4.16 DS1412054 auf Wunsch der Verwaltung
  • TOP 1.4.19 DS1412149 auf Wunsch der Verwaltung
  • TOP 1.5.1 DS1313893 bis nach Bürgerforum (das ist wohl bis jetzt immer noch zu keinem Ergebnis gekommen)
  • TOP 1.5.3 DS1412012 mit Maßgabe zu Prüfen
  • TOP 1.6.2 DS1410435 mit Maßgabe an Vw. die Änderungsanträge zu bearbeiten. Änderungen sowieso nicht mehr bis Dez. umsetzbar
  • TOP 1.6.3 DS1410900 wegen fehlender Stellungnahme zum Änderungsantrag
  • TOP 1.8.2 DS1411203
  • TOP 1.8.6 DS1411596 bis nach Ortstermin
  • TOP 1.8.11 DS1411889 da Antragsteller nicht anwesend
  • TOP 1.9.2.9 DS1412127 (alles mit Thema Hochwasser auf Wunsch der Verwaltung vertagt)

Zurückgezogen

  • TOP 1.4.5 DS1411157 (Spielstraßenantrag Rheindorfer Ufer) endlich...
  • TOP 1.4.6 DS1411199 wird in der nächsten Sitzung mit Auftrag für die Aufsichtsräte bei der VEBOWAG neu gestellt.
  • TOP 1.8.1 DS1410082 Änderungsantrag angenommen, gesamt zurückgezogen

Hat sich erledigt

  • TOP 1.4.4 DS1411156 siehe Stellungnahme
  • TOP 1.4.14 DS1412011 da bereits bei Vw. in Arbeit
  • TOP 1.8.8 DS1411818 siehe Stellungnahme
  • TOP 1.8.10 DS1411865 Antragsteller sieht keine weiteren Aktionen nach Stellungnahme benötigt
  • TOP 1.8.13 DS1412007 Querungshilfe ist wohl schon in Planung vorgesehen
  • TOP 1.8.14 DS1412196 siehe Stellungnahme

Abgelehnt

  • TOP 1.4.7 DS1411352 (Grüne Pfeil Reichsstr. Röttgen) die BV ist etwas zwiegespalten bei Grünen Pfeilen, das Lager Pro-Grüner-Pfeil ist aber etwas größer, solange die Polizei von keinen Unfallhäufungen o.ä. berichtet
  • TOP 1.8.3 DS1411204 (Der kleine Laden), man würde sich mit "langfristiger Sicherstellung" zu sehr binden..

Erwähnenswerte Ergebnisse

  • TOP 1.4.10+1.4.12 (Baumpflanzungen): Verfahrensänderung: Verwaltung stellt (seit mehreren Jahren) unvollständiges Baumkataster fertig, gibt Liste nötiger Nachpflanzungen an BV und BV beschließt dann zum nächstmöglichen Termin eine Prioritätenliste.
  • TOP 1.4.15 (Bank Haltestelle Popp. Platz): angenommen mit Anregung Rote Bank der Sparkassen anzufragen und mit Besitzer des Edeka-Gebäudes reden, ob Sitze direkt an Wand geschraubt werden können
  • TOP 1.5.2 DS1411926 (Wettbewerb Baumschulwäldchen): angenommen, Als Preisrichter vorgeschlagen: Spoelgen+Maiwald
  • TOP 1.6.1 DS1313799 (Runde Tische): Nach längerer Diskussion nur 1. Lesung beantragt (sowieso nichts anderes möglich, da Abstimmungszuständigkeit im Rat)
  • TOP 1.8.5 DS1411589 (Popp-Unterführung): geändert zu nur Prüfung. Antwort zur Frage wann letzte Sanierung/Prüfung kommt zu Protokoll
  • TOP 1.8.7 DS1411589 (Flughafenschnellbus): teils angenommen, soll in nächsten Antrag zu Fahrplanänderungen integriert werden, bis dahin Kostenprüfung
  • TOP 1.8.12 DS1411907 (Lieferverkehr Fußgängerzone) so ziemlich die längste Diskussion in der BV bis jetzt geändert und ziffernweise abgestimmt, alles angenommen + Prüfung auf Verlängerung bis 13 Uhr + Prüfung ob Randbereiche der Fußgängerzone gesondert mit eigenen Zeiten behandelt werden können
  • TOP 1.8.15 DS1412205 (Stadtteilbibliothek Graurheindorf) Angenommen mit Ergänzung Aufforderung, die angekündigte Stelle in Hauptbib. endlich umzusetzen
  • TOP 1.9.2.11/1.8.17 1.8.17 DS1412152 (Kinderbecken Römerbad): zum Antrag umgewandelt und angenommen, 2. Änderungsantrag wegen Annahme des ersten nicht behandelt. Stellungnahme der Verwaltung war, dass das Vergabeverfahren beendet ist und deshalb wieder komplett neu ausgeschrieben werden muss, und dass der Rat sich gegen Mehrausgaben positioniert hatte

der Rest wurde (soweit ich nichts vergessen habe) ohne größere Diskussionen angenommen, das sollte so aus der Schnellmeldung erkennbar sein.

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