NRW:Aachen/2016-10-02 - Protokoll KMV 2016.1 Protokoll

Kreismitgliederversammlung des vKV der Piratenpartei in der Städteregion Aachen

Termin: Sonntag, den 02.10.2016 im Piratenbüro H24, Hirschgraben 24, in Aachen

Beginn: 13:00 Uhr

Anwesende:

Laura, Ava, Rudi, Dirk,, Stormageddon, Gala, Wanred, Nadinevdm, Dark Frone, Denis Tyro,Captain, Karl,Navelbrush ,Kucki,Feuertinte,Guntfred,Mohs, Teukan,Kai B.Norebrt B. Rahu

   Mumble:  Saintdeaix, 

Tagesordnung

==1) Wahl der Versammlungsämter== Versamlungsleiter: Kai Boxberg Protokoll Norbert Boxberg Zulassung von Telemedien

==2) Beginn der Versammlung== 13.14 Uhr

Beschluss der Geschäftsordnung

Vorschlag 01 für die Geschäftsordnung (Rahu): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/GO_KMV_2014.2 Der Vorschlag 01 der GO wurde einstimmig angenommen. Vorschlag 02 für die Geschäftsordnung (Rahu): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Oberhausen/KMV/2015/1/GO Einstimmung wurde die Geschäftsordnung von Aachen angenommen ===Freigabe des Protokolls von letzter Sitzung=== Mit einer Enthaltung wurde das Protokoll angenommen ===Beschluss der Tagesordnung===bei 3 Enthaltungen einstimmig angenommen

==3) Abstimmung über die Wahlordnungl==bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen Vorschlag 01 für die Wahlordnung (Rahu): http://wiki.piratenpartei.de/Wahlordnung by Jamasi

Wahl eines Wahlleiters

Dark Frone stellt sich vor. Er hat Erfahrung und kann es. Dark Frone wurde einstimmig als Wahlleiter angenommen.

13:47 Uhr Unterbrechung der KMV durch die Versammlungsleitung 16:15 Uhr Wiedereröffnung der KMV

4) AG Koordination statt Kreisverband

Tätigkeit der NRW Arbeitsgruppe Koordination StädteRegion Aachen

Kurzer Bericht: Hauptsächlich wurden Umlaufbeschlüsse bearbeitet und die Kommunikation mit dem Lavo übernommen. Durch die Wahl 2014 sei die AG-Koordination kaum arbeitsfähig gewesen aufgrund von Mehrfachbelastungen. Diskussion, ob die AG Koordination aufrecht erhalten werden soll oder ob eine Beauftragung an Ava erfolgen soll. Das Niveau der Stammtische, die Ava organisiert hatte, war sehr gut. Im Rahmen der Diskussion wurde auch die Gründung eines Kreisverbandes eruiert. Auflösung der Arbeitsgruppe? Wäre nur mit 2/3 Mehrheit und vorheriger ankündigung möglich. Also nicht an dieser Stelle. Wanred bittet um ein Meinungsbild:

   1. Was hält die Versammlung davon, die AG Koordination aufzulösen und im neuen Jahr einen Kreisverband zu gründen.

       Das Meinungsbild ist knapp Positiv.

   2. Wenn die AG Koordination aufgelöst wird, soll ein KV gegründet werden.

DIe Abstimmung war unklar formuliert. Neuer Versuch: Wer ist dafür die AG-Koordination zu behalten und keinen Kreisverband zu gründen? Einstimmig positiv beschieden. Wer ist dafür, wenn Koordination aufgelöst wird einen Kreisverband zu gründen, knapp positiv.

Kai Baumann beantragt eine Änderung der Tagesordnung. Es soll der TOP Änderung der Geschäftsordnung der Büropiraten geben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

5)Änderung der Geschäftsordnung der Büropiraten

Änderungsantrag 01

Aktuelle GO: 2. Büropiraten 5. Kein Büropirat darf ein politisches Mandat innehaben.

Vorschlag: 2. Büropiraten 5. Kein Büropirat darf ein politisches Mandat innehaben. -> Dieser Satz ist zu streichen. Der Änderungsantrag 01 wurde einstimmig angenommen.

Änderungsantrag 02

Aktuelle GO: 2. Büropiraten

   6. Das Amt des Büropiraten wird durch Wahl vergeben und durch den Landesvorstand bestätigt.

Vorschlag: 2. Büropiraten

   6. Die Tätigkeit des Büropiraten wird durch Wahl vergeben und durch den Landesvorstand bestätigt.

Der Änderungsantrag 02 wurde einstimmig angenommen.

Änderungsantrag 03

Aktuelle GO: 2. Büropiraten 10. Die Rechenschaftspflicht ist erfüllt durch

   1. die Veröffentlichung eines schriftlichen Jahresberichts, im Wiki und der Crewsprecher-Mailingliste des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland.

   2. einen Abschlussbericht am Ende der Amtszeit.

Vorschlag: 2. Büropiraten 10. Die Rechenschaftspflicht ist erfüllt durch einem mündlichen Abschlussbericht am Ende der Amtszeit. -> Die Untersätze 1. + 2. sind zu streichen.

6) Vorstellung und Wahl von Büropiraten

Entlastung der Bauftragungen

Die Büropiraten sind entlastet. Die Versammlung beschließt die Wahlzettel am Ende der Versammlung zu vernichten. Als Büropiraten kandidieren Kai Baumann, Udo Pütz, Cerstin Wiesweg, Stefan Kuklik, Bertram Eckert, Thomas Kosel Beginn des Wahlganges: 16:48 Uhr Endes des Wahlganges: 16:52 Uhr Die Kandidaten wurden ohne Enthaltung einstimmig gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

7) Diskussion über den Wahlkampf zur LTW 2017

welche Art Wahlkampf machen wir in Aachen zur Landtagswahl

Statt kleiner Plakate sollen Großplakate ein gesetzt werden, weil nicht genug Helfer aktiv zur Verfüfunf stehen. Straßenwahlkampf machen, um mit den Bürgern zu sprechen und von uns zu überzeugen. Für Wahlkampfkoordination werden Vorgeschlagen: Cerstin Wiesweg, Michael Wiesweg, Marc Teuku, Thomas Kosel, Kai Baumann und Guntfred Es erfolgt keine Benennung/ Beauftragung. Es wird vertagt.

8) Sonstiges

Diskussion bezüglich H24, Anmietung eines neuen Büros und ggf. eines ehemaligen Ladenlokals. Aus Kostengründen stellt sich die Frage nach einer Mitbenutzung. Die Frage der Sichtbarkeit und Erreichbarkeit des neuen Parteibüros wurde ausgiebig erörtert. Auflösung des Parteibüros ohne Anmietung eines neuen ist keine Lösung. Ebenso wurde vorgeestellt. schlagen, noch einmal mit der Frau zu sprechen. Problem mit der Frau ist, dass die Nebenkostenrechnungen seit 2013 nicht mehr erstellt worden. Uns steht ein hoher Betrag zu. Die Frage wurde gestellt, den in der Sache tätigen Piraten zu trauen. Wie sieht es aus, im Eine Welthaus ein Büro zu erhalten, weil wir dann näher zu unserem Klientel seien. Problem dabei ist, dass die Sichtbarkeit dann nicht mehr bzw. kaum gegeben ist und es liegt außerhalb des Innenrings. Es wurde angeregt, sich erst mal zu erkundigen, ob das Eine Welthaus für politische Parteien zur Verfügung steht, bevor man Gedanken in dieser Richtung weiter treibt. Die Notwendigkeit der Anmietung eines neuen Büros ist gegeben und eine Möglichkeit zur Weiteranmietung ist wohl nicht gegeben.

Die Piraten im Kreis Heinsberg sind personell sehr schwach bestellt. Welche Hilfestellung kann kann von uns erfolgen? Persönliche Unterstützung wird zugesagt.

Die KMV wird um 17.52 geschlossen.

1. 1. 1. Nützliche wie informative Links###

Wiki-Seite der Piraten Aachen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen Protokoll des letzten KMV 2014.1: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/2014-01-18_-_Protokoll_KMV_2014.1 Protokoll des letzten KMV 2014.2: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/2014-01-19_-_Protokoll_KMV_2014.2 Geschäftsordnung der Büropiraten: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/Piratenb%C3%BCro/Gesch%C3%A4ftsordnung Wiki-Seite der AG-Koordination: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Koordination_Aachen

Im Anschluss an die Kreismitgliederversammlung (KMV) starten die Aufstellungsversammlungen (AV) 1-4 zur Landtagswahl 2017 in NRW. Das Pad dazu findet ihr hier: http://pad.piratenpartei-aachen.de/p/2016avltw2017