NRW:2019-05-12 - 3. Sitzung 8. LandesschiedsgerichtNRW

Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2019-05-12 - 3. Sitzung 8. LandesschiedsgerichtNRW.

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Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 12.05.2019 Uhrzeit: 20:00 - 23:09 Uhr Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym
• blackwolf ab 21:20 Uhr

Ersatzricher:

• Lars elyday verspätet

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

TOP 1

Verfahren 2019-001 PAV

• Inhaltsbesprechung und Gliederung des Urteils bzgl. des Sachverhalts usw.
• Tenorabstimmung

Beschluss den Richter Babak Tubis nach § 4 Abs. 1 SGO vom Verfahren LSG-2019-001-H auszuschließen und den Ersatzrichter Lars Riße rückt nach.

Sonstiges

aktuell nichts