NRW:2019-04-07 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Piraten Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Offizielle Webseite der Piraten Köln:
www.piratenpartei.koeln

Organisatorisches

• Datum: 2019-04-07
• Sitzungsbeginn: 18:08 Uhr
• Ort: Mumble
• Sitzungsleitung: Aki
• Protokoll: Manuela

Anwesend

• Aki Alexandra Nofftz
• Ingo Luff
• Manuela Langer
• Harald Paul
• Karl-Heinz Drach

Beschlussfähigkeit

• Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

• Protokoll vom 2019-03-11 angenommen.
  • Dafür: einstimmig angenommen

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

• Stammtische
• Social Media
• Artikel13-Demo „Save Your Internet“ am 23.03.

Ingo Luff

• Social Media
• Pflege Webseite und Wiki.
• Orga: (Vor)Planung Infostände, Aktionen, Veranstaltungen und Stammtische.
• Betreuung Facebook, Twitter und Webseite für BI Frische Luft.
• Umlaufbeschluss Miete #KMVK191 gestellt.
• Umlaufbeschluss Werbematerial gestellt.
• Infostand Maidemo und Mülheim Live angemeldet.
• Lieferung Plakate angenommen.
• Plakatstandorte und Wahlkampfstände beantragt.
• Umlaufbeschluss Kleintransporter für Plakatierung gestellt.
• Kleintransporter reserviert
• Vertrag für Mülheim Live unterzeichnet an Brumbach gesendet
• Teilnahme an Demo gegen Artikel 13 am 09.03.2319
• Teilnahme Stammtisch mit Vorstandssitzung am 11.03.2019
• Teilnahme an Demo gegen Artikel 13 am 23.03.2319. LKW für Demo abgeholt, gefahren und wieder abgegeben.
• Teilnahme Arbeitsstammtisch 25.03.2019
• Auf-/Abbau und Teilnahme Cryptoparty 29.03.2019
• Teilnahme Kundgebung "Wir sagen weiterhin Nein zu den Uploadfiltern und Zensur" 06.04.2019
• Teilnahme NRW-weite Mietendemo 06.04.2019

Manuela Langer

• RT aufgeräumt
• Social Media
• Schatzikram: Rechnungen und Kasse gebucht und bezahlt
• Post abgeholt und bearbeitet
• Vorstandssitzung
• Teilnahme Bundesparteitag
• "Botausweise" mitgebracht vom BPT
• Auf Discord weiterhin mit #SaveYourInternet vernetzt
• LKW gemietet für Demo "SaveYourInternet" am 23.03.2019
• Demo "SaveYourInternet" am 09.,11. und 23.03.2019 teilgenommen, Rede (vorbereitet) gehalten
• Cryptoparty

Harald Paul

• Vorstandssitzung
• Stammtisch
• Cryptoparty

Karl-Heinz Drach

• Stammtische
• Social Media
• SaveYourInternet- Demos
• Bonn teilnahme Veranstaltung mit Patrick Breyer

Berichte Statistik

Mitglieder:	196
davon stimmberechtigt:	67
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto:	3.094,72 €
(Wir erhalten noch 250,-€ Kaution für den LKW zurück. Desweiteren habe ich 1.452,91€ aus unserem Guthaben beim LV angefordert, die noch nicht eingetroffen sind. Die Rechnung des PShop über die Plakate ist noch nicht abgebucht. Die Sicherheit für die Pfändung in der Causa Schwerd muss noch gestellt werden)
Kasse:	63,33 €

Aktuelles

PRM-Zugang

• Zugang für PRM ist immer noch nicht da.
• Piratenschlumpf braucht Beschluss des LaVo.
• Ticket im LaVo-RT ist offen, bisher aber nichts passiert.
• Laut @sokratos fehlte eine DSV in der P9a. Aki hat diese aber bereits vor Wochen hingeschickt.
• Aki hakt noch mal nach.

Fotos Rikscha

• Wie ist der Stand? Das Lager kann erst nach Verkauf der Rikscha umziehen! Vorher können nicht mal Angebote eingeholt werden.
• Ingo hat Kleintransporter beantragt und wird Material auch bei sich lagern. Dabei will er auch die Fotos machen.

Nachlese Bundesparteitag 19.1 in Nürnberg

• Manuela hat wie immer als Kassiererin für den Bundesverband teilgenommen.
• Der BPT war geteilt: Samstag im 1. Stock des "Korn's", Sonntag im 7. Stock des Gewerkschaftshauses gleich nebenan. Dadurch mussten Bühne, Technik, Akkreditierung etc. noch am Samstag Abend ab- und in den neuen Räumen neu aufgebaut werden.
• Der Aufbau am Freitag war chaotisch, da die Räume nicht wie vereinbart ab 14.00 Uhr zur Verfügung standen; die Maler waren noch drin! Erst ab 21:00 Uhr konnte aufgebaut werden.
• Am Samstag hat der BPT eine längere Pause zwecks einer #SaveYourInternet-Demo in Nürnberg gemacht. Die Demo war sehr erfolgreich und stark von Piraten geprägt. Organisator war Jonathan Babelotzky, PP Bayern.
• Insgesamt herrscht durch die Demos und die enge Zusammenarbeit mit STI eine Aufbruchstimmung

Nachlese #SaveYourInternet-Demos 23.03.2019

Wir haben einen LKW (3,5t Pritsche) mit Fahrer (Ingo) sowie einen Generator zur Verfügung gestellt. Unser LKW wurde aufgrund kurzfristigen Ausfalls anderer LKW der Führungs-LKW.

Teilnehmer Piraten:

• Ingo Luff, Fahrer
• Antje Bertelsmann, Beifahrerin
• Bernd Janotta, Ordner
• Dennis Deutschkämer, Redner
• Manuela Langer, Rednerin (http://www.llarian.de/)
• Christoph Kling
• Aki Nofftz
• H3rmi
• Jannis Millios + Vater
• und etliche weitere! (wem noch Namen einfallen, bitte eintragen)
• Karl-Heinz Drach (Ordner)
• Harald Paul

Die Demo war ein riesiger Erfolg! In Köln waren 8.000 Teilnehmer angemeldet, gekommen sind ca. 15.000 - deutschlandweit gingen an dem Samstag nach letzten Zählungen 200.000 Menschen für ein freies Internet auf die Straße. Alle Demos verliefen vorbildlich friedlich.

Ich wurde nach der Demo noch von Jan Birkman um ein kurzes Interview gebeten: https://www.youtube.com/watch?v=hKi9i5ykohU

(Dennis telefonisch angefragt nach Links zu seinen Interviews, auf Mailbox)

Demo "SaveYourInternet" am 06.04.2019, Roncalliplatz

• Ingo hat teilgenommen
• Dennis hat schöne Rede gehalten
• Fragerunde mit Dennis und Mr. Newstime
• Ingo hat mitgeschnitten und wird auf Youtube hochladen
• Mehrere Hundert Teilnehmer
• Wegen Mietendemo Ende 14:00 Uhr
• Karl-Heinz schätzt 200 - 250 Teilnehmer
• Fand befremdlich, daß Redner vom CCC Parteizugehörigkeiten erwähnten und teilweise verwechselten. Julia Reda wurde ohne Parteinennung genannt.

Demo Mieten 06.04. ab 14:00 Uhr

• Von Piraten nur Ingo und ein Teilnehmer aus Bonn
• ca. 5.000 Teilnehmer
• starkes Polizeiaufgebot, da auch Teilnehmer aus extrem linkem Spektrum
• Ingo ist nur bis zum Rudolfplatz mitgegangen
• Teilnehmer haben Rauchtöpfe gezündet.

Vernetzungstreffen im Lokal K

• Christoph hatte 2 Gäste
• Konstruktive Gespräche

Planung EU-Wahlkampf

• 420 Plakate sind geliefert und liegen bei Ingo

• Ingo hat Standgenehmigungen beantragt.

• Ingo hat Plakatierung beantragt.

• Ingo hat einen Ford Courier reserviert für die Verteilung der Plakate

 (Bitte Reservierungsbestätigung für die Zahlung an Manuela!)  
 Achtung: Bestätigung im Helpdesk ist unlesbar! Ticket #322745  
 Ingo hat Freitag schon angerufen, die haben Computerprobleme; er ruft morgen nochmal 
 an und bittet um Email. Aki repariert die Nachricht und schickt sie uns.

• Ingo stellt morgen noch einen Antrag auf Kabelbinder und Plomben.

• Ingo verteilt Plakate ab Freitag, Abholung ist auch möglich.

• Harald macht Nummernaufkleber am Montag

• Aki wird nicht plakatieren, Harald hat Zeitprobleme.

• Karl-Heinz nimmt 100 Plakate

• Manuela ca. 80

• Ingo wird sich bei Cambio registrieren und deren Fahrzeuge nutzen ab 01.05.

Termin 17.05. Podiumsdiskussion mit Patrick

Findet der Termin statt? Wie ist der aktuelle Stand?

Aktueller Stand: AfD sollte lt. einigen im ErfM mit eingeladen werden, es entscheidet sich kommenden Donnerstag auf einer Mitgliederversammlung des ErfM, ob der Termin stattfindet. Tim wird Mitte April etwas ausarbeiten.

Karl-Heinz schlägt vor, die Diskussion zu streamen. Ingo hat Kontakt mit Report-K aufgenommen.

CSD

Ingo wird kommende Woche den Stand beantragen. Wir nehmen unseren eigenen Pavillon. Zur Demo gibt es noch nichts. Fußgruppe ist wieder geplant. Wir werden wieder vorher um Teilnehmer werben.

Kommunalwahl 2020

Die Kommunalwahl NRW findet im Herbst 2020 statt, voraussichtlich September oder Oktober. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Köln hat 45 Wahlbezirke, wir benötigen also 45 Kandidaten, um alle Wahlbezirke zu besetzen.

Aufstellungsversammlung: Die Aufstellungsversammlung kann 14 Monate vor der Wahl stattfinden, das wäre dann ca. Juli oder August.

Wahlprogramm: Das Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl ist hier: https://www.piratenpartei.koeln/politik/wahlen/kommunalwahl-2014/wahlprogramm/ (Hinweis: Ein Teil fehlt, ab Punkt 10.1 - Ingo weiß Bescheid) (Ingo: Ist gefixt) Das Programm muss überarbeitet werden, erledigte Punkte gestrichen, neue ergänzt, insgesamt textmäßig gestrafft. Wahlprogramm 2014 ins Cryptpad kopiert: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/H12MKOdhihM1421x5Cg+Lb19/

report-k

Vorschlag ist für Kombi der Angebote 9 und 3 Fotos können von der Bundesseite übernommen werden.

Straßenfest Kalk

Straßenfest Kalk wurde unverlangt zugesandt. Ist kurz vor CSD Es wird bezweifelt, ob wir die Manpower haben.

Wir nehmen nicht teil, weil die Standbesetzung so kurz vor dem CSD nicht gewährleistet ist.

Anträge an den Vorstand

Meinungsbild zu Stand bei "Ein Europa für Alle": Standkosten betragen 500,-€. Fast alle empfinden das als überzogen. Manuela zweifelt an, ob sich die anderen Parteien einen Stand bei diesen Preisen leisten. Daher Teilnahme ja, aber kein Stand.

Finanzantrag - Report K

Datum:

• 7. April 2019

Antragsteller:

• Manuela

Unterstützer: Karl-Heinz

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Angebot von report-K anzunehmen und ein Editorial 1 Monat bis zur Europawahl sowie ein Banner 1 Woche (Angebote 9 und 3)zu schalten zum Gesamtpreis von 350,--€ zzgl. USt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Manuela Aki Karl-Heinz Ingo Harald
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Ingo übernimmt die Gestaltung

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - LKW #SaveYourInternet

Datum:

• 14. März 2019

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

der Vorstand möge beschließen, einen LKW 3,5 t für die "SaveYourInternet"-Demo am 23.03. von 10:00 bis 20:00 Uhr bei Buchbinder zu mieten.

Der Mietpreis beträgt 157,51€ zzgl. 27,--€ Versicherung (verbleibender Selbstbehalt: 500,--€)

Beschreibung:

Wir unterstützen #SaveYourInternet und nehmen an der Großdemo am 23.03. teil.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Manuela, Ingo, Aki, Harald, Karl-Heinz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Teilnahme Kalker Bürger- und Straßenfest

Datum:

• 21. März 2019

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, am "Straßenfest Kalk" 2019 mit einem Infostand teilzunehmen.

Beschreibung:

Das Straßenfest findet am 29. und 30.06.2019 auf der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshoverstraße und Breuerstraße statt. Die Gebühr für einen Stand 3x3 Meter beträgt 29,75€ inkl. USt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Aki Ingo Harald Manuela
• Enthaltung:

Antrag abgewiesen.

Finanzantrag - Finanzantrag Raummiete für KMV 19.1

Datum:

• 24. März 2017

Antragsteller:

• Ingo

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen für die Kreismitgliederversammlung #KMVK191 am 16.02.2019 die Bürgerstube für 50,00 € zu mieten.

Beschreibung:

Begründung: Da die Versammlung an einem Wochenende stattgefunden hat, ist in der Bürgerstube an Wochenenden üblicher Weise eine Miete fällig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Bar bezahlt am 01.04.19

Finanzantrag - Finanzantrag Werbemittel

Datum:

• 26. März 2017

Antragsteller:

• Ingo

Antrag:

Der Vorstand möge die Beschaffung folgender Werbemittel beschließen:

50 x Button Signet PPEU = 15,00 €

100 x Aufkleber Signet Piraten Europa 45mm = 7,00 €

200 x Flyer Save Your Internet = 8,00 €

50 x Aufkleber The Worst Thing = 3,50 €

100 x Postkarte Gutschein (Meldedaten) = 10,00 €

1 x Fahne European Pirates = 15,00 €

50 x Kugelschreiber Piraten = 16,00 €

Gesamtpreis: 74,50 € zzgl. Versand

Beschreibung:

Begründung: Für die nächsten Veranstaltugen, Cryptoparties und auch schon für den Wahlkampf werden die Werbemittel benötigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Auf Threema abestimmt.

Finanzantrag - Finanzantrag Miete eines Kleintransporters für Plakatierung 12. bis 15.04.2019

Datum:

• 5. April 2017

Antragsteller:

• Ingo

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Anmietung eines Kleintransporters (Ford Courier o.ä.) bei Buchbinder zur Plakatierung für den Zeitraum 12.04.2019, 14:00 Uhr bis 15.04.2019, 19:00 Uhr inkl. 300 Km zu einem Preis von 208,17 € zzgl. Kraftstoff.

Beschreibung:

Begründung: Da Plakate bereits geliefert und die Genehmigung vorliegt (ab 12.04., 18:00 Uhr) können wir diese Wahl direkt mit der Plakatierung beginnen und diese mit dem Fahrzeug zügig abschließen. Weiter kann das Fahrzeug für die Stände am 13. und 14.04.2019 genutzt werden. Hierfür fallen dann die Taxikosten (~ 60 € insgesamt) weg.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Karl-Heinz schlägt Kennenlernstammtisch für Neumitglieder am Griechenmarkt vor. Aki gibt zu bedenken, daß wir für den Raum eine feste Teilnehmerzahl brauchen. Manuela schlägt das Meltdown vor, da bei STI beliebt. Ingo sagt, das sei sehr laut. Harald findet es für Begrüßung ok, ist ja kein Arbeitsstammtisch.

Summer Jam: Auftritt Buju Banton

Der jamaikanische Reggaemusiker Buju Banton soll dieses Jahr Headliner im Summer Jam Köln sein. Unter anderem wird er wegen homophober Texte kritisiert, er wurde 2004 als Tatverdächtiger in einem bewaffneten Überfall auf eine Grupper schwuler Männer verhaftet, 2008 veröffentlichte er einen homophoben Aufruf, 2011 wurde er des organisierten Drogenhandels (5 kg Kokain)schuldig gesprochen.

Der CSD verlangt seinen Ausschluß vom Summer Jam. Siehe Ticket #321024 Mewinungsbild positiv - wir erklären etwas auf der Webseite und schließen uns dem CSD an.

Nächster Termin

2019-05-06 um 20:00 Uhr in der Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln

Ende der Sitzung

19:22 Uhr

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Protokoll erstellt von: Manuela
Protokoll abgezeichnet von: Ingo

Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.