NRW:2017-04-03 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Organisatorisches

Anwesend

Abwesend

—

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2017-03-06 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

  • Stammtische, u.a. mit Vorstandssitzung und Pakki/ZDF
  • AK Kommunal
  • Social Media, RT
  • Wahlkampfauto geklärt
  • BPT 17.1 in Düsseldorf und After-Show-Party (viel Vernetzung)
  • Vorplanung Wahlplakate
  • Teilnahme an der Bürgerinformation zur Sperrung der Zülpicher Straße am 2017-03-27 (Details persönlich oder im AK Kommunal)
  • Gerichtstermin in der „Causa D.S.“ fiel leider aus; Markus Kompa kümmert sich um neuen Termin.
  • Einladung zum Wahlausschuss bekommen (2017-04-05). Mit Arbeit abgeklärt, kann hingehen.
  • Vorschläge für die Landtagswahl in die offizellen Formulare eingetragen und beglaubigt.
  • Serverwartung

Ingo Luff

  • RT, Social Media Facebook Piraten Köln, Ratsgruppe u. NoTTIP.
  • Social Media Twitter Piraten Köln, Ratsgruppe, NoTTIP Köln und Tanzen gegen TTIP.
  • Pflege Webseite. Pflege Wikiseiten.
  • Unterstützung der politischen Arbeit der Ratsgruppe.
  • Orga Stammtische, Infostände (Vorplanung). Pad Vorstandssitzung und Arbeitsstammtisch vorbereitet.
  • Vernetzung mit NoTTIP Köln - Teilnahme an Veranstaltung 22.03. Lutherkirche.
  • Betreuung Webseite Kölner Bündnis NoTTIP.
  • Wahlkampforga: Vorplanung Wahlkampfstände/Plakatstandorte. Stände/Plakate beantragt. Unterschriften für Kreiswahlvorschlag eingeholt (VL AV und Bubacarr). Kreiswahlvorschlag eingereicht. Pads vorbreitet. Wahlkampfauto abgeholt. Wahlkampfauto beladen. Lager aufgeräumt. Lager für LV angemietet. Betreuung Lager LV.
  • Abgeordnetenwatch ausgefüllt
  • 2017-03-02 KMV / AV Leverkusen.
  • 2017-03-04/05 Teilnahme LPT 17.1 / AV 17.1 NRW Bielefeld und Wahlhelfer.
  • 2017-03-06 Stammtisch mit Vorstandssitzung.
  • 2017-03-07 Orga-Treffen „Frische Luft Mülheim“.
  • 2017-03-11 Wahlkampf: Vorstellung Wahlprogramm (AG) Drogenpolitik, LGS Düsseldorf.
  • 2017-03-13 Arbeitsstammtisch mit Besuch von Pakki + TV.
  • 2017-03-15 Termin WDR Studio Köln Kandidatenvideo für Kandidatenportal #LTWNRW17.
  • 2017-03-15 Monatsplenum Kölner Bündnis NoTTIP.
  • 2017-03-18 KMV/AV Leverkusen als Wahlleiter.
  • 2017-03-19 KVT 17.2 Duisburg (PiKo NRW).
  • 2017-03-19 Kurzbesuch Stammtisch Piraten Rhein-Erft und Einholung Unterschriften Niederschriften Kreiswahlvorschlag, Horrem.
  • 2017-03-20 AK Kommunal Piratengruppe.
  • 2017-03-21 Vorbereitungstreffen Festival „Miteinander – Füreinander“ Mülheim.
  • 2017-03-22 Können wir Wallonie? Vortrag zu CETA u. Parteien zur Landtagswahl.
  • 2017-03-25/26 BPT 17.1 Düsseldorf – als Bereichsleiter im Team Wahlleitung.
  • 2017-03-27 AK Kommunal Piratengruppe.
  • 2017-03-29 Vorbereitungstreffen „Frische Luft Mülheim“

Manuela Langer

  • Post abgeholt und bearbeitet
  • Auf Social Media geworben
  • RT
  • Stammtische
  • Teilnahme Bundesparteitag
  • 2 Anträge auf BPT, beide angenommen mit großer Mehrheit
  • Kandidatenvideo WDR
  • Abgeordnetenwatch ausgefüllt
  • Podiumsdiskussion „Können wir Wallonie?“
  • Podiumsdiskussion Pflege
  • Schatzikram (Rechnungen bezahlt und gebucht)
  • FDP-Stand fotografiert und Thomasheg zugeleitet
  • Lager aufgeräumt
  • Wahlkampfmaterial beantragt, bestellt und bezahlt
  • Antrag Straßenfest Eigelstein gestellt
  • Angebot Wahlkampfauto weiteren KV durchgegeben
  • Gerichtstermin „Causa D.S.“ (zu kurzfristig abgesagt)

Harald Paul

  • Stammtische, u.a. mit Vorstandssitzung und Pakki/ZDF
  • AK Kommunal
  • BPT 17.1 in Düsseldorf
  • WDR-Interview
  • Podiumsdiskussion „Können wir Wallonie?“
  • BV Rodenkirchen

Lisa Gerlach

  • Social Media Facebook Piraten Köln, Ratsgruppe
  • Social Media Twitter Themen der Ratsgruppe
  • Abrechnung Ratsgruppe 2016 erstellt
  • 01.04.2017, 16.20 Uhr, Piratenkeller aufräumen Brunkensteinstraße
  • 31.3.2017 Unterstützung Aktion „Mein schönstes Erlebnis mit Flüchtlingen“, mit Britta Soentgerath
  • 30.3.2017 Podiumsdiskussion der GEW „Kita als Bildungseinrichtung in Verbindung mit dem neuen Kita-Gesetz“, Vertretung als DK im Kölner DGB-Haus
  • 29.3.2017 19.30 - 22 Uhr Präsenz als DK, Rotary Club Köln Airport, Offiziersheim Köln-Wahn
  • 28.3.2017 14.30-17 Uhr Psychoedukative Gruppe für Folteropfer und Flüchtlinge, Beratungsstelle Caritas
  • 25.3.2017 BPT 171 Düsseldorf
  • 24.3.2017, 15 Uhr – 19 Uhr Klausurtagung Aufsichtsrat Kölntourismus
  • 23.3.2017, 17 -18.15 Uhr Piazzetta „10 Jahre Charta der Vielfalt“, auf Einladung OB Reker
  • 21. 3.2017, Georg Büchner Gymnasium Weiden 09.00 – 13.20 Uhr, Tischgespräche über Politik mit Schülern des SoWi-LK als DK
  • 21.03.2017 15:30 Uhr - 20.20 Ausschuss Kunst und Kultur, Historisches Rathaus,
  • 20.03.2017 16:00 Uhr -19.21 Schulausschuss Rathaus,
  • 20.3.2017 19.30 – 21.30 AK Kommunal Ratsgruppe
  • 16.3.2017 16 Uhr WDR interview als DK
  • 14.03.2017 17:00 Uhr Ausschuss Anregungen und Beschwerden im Rathaus
  • 13.3.2017 Arbeitsstammtisch mit Besuch von Pakki + TV.

Berichte Statistik

Wegen Ausfall Internet/Festnetz muss die Statistik nachgereicht werden

Aktuelles

Wahlkampforga

Plakatierungen

  • Da unsere Plakate so spät kamen, sind viele gute Plätze schon weg.
  • Babak schlägt vor, vor allem „Störer“ aufzuhängen.
  • Aki weist nachdrücklich darauf hin, die Positionen der Plakate aufzuschreiben, damit wir die nach der Wahl wiederfinden. Wir haben nur eine Woche, sie alle zu entfernen! Deshalb Plakate durchnummerieren und mit Ort und Nummer erfassen.(Baucontainer)
  • Ingo hat ein Pad angelegt, wo sich Teams zusammenfinden könnten.
  • Verschiedene Leute schlagen vor, diese Plakate durchzunummerieren (wegen Standortnotiz) und bereits Kabelbinder reinzufädeln. Antje meldet sich.
  • Ingo weißt noch mal darauf hin, dass alle Plakatierenden die Genehmigung der Stadt dabei haben sollten.
  • Harald schaut, ob die Piratenkarte noch funktioniert.

Stände

  • Sind genehmigt. Ingo hat ein Pad LTWNRW17 Stände angelegt. Er bittet darum, sich einzutragen.
  • Die Stände innerhalb der Ringe sind fest beantragt und die Termine stehen fest. Für außerhalb der Ringe könnt ihr spontan einen machen, nur habt die Genehmigung bitte dabei.
  • Manuela hat entdeckt, dass die FDP auf unserem Platz (wo wir 2 m² plus Wetterschutz genehmigt bekamen) mit einem riesigen Kasten stehen.

Wahlkampflogistik / Lager LV

  • Es gibt ein Pad Wahlkampflogistik wo auch die Zeiten für den Transporter drin stehen.
  • Ingo kann nicht ständig fahren und ich dankbar, wenn sich auch mindestens ein Ersatz findet.
  • Es gibt auch eine genaue Liste, was im Fahrzeug verladen ist.

Eventuelle Beschaffung von weiteren Plakaten (z. B. für Direktkandidaten)

  • Aki war davon ausgegangen, dass noch weiteres Budget für individuelle Plakate zur Verfügung steht. Leider kann Manuela darauf nicht zugreifen, da der Landesschatzmeister mit Rückzahlungsforderungen vom Land NRW rechnet, und es deshalb nicht überweisen will.
  • Tom hat noch alte Plakate und würde diese gerne aufhängen, braucht jedoch einen Träger. Manuela schlägt vor, nach Spende(r)n zu suchen, da wir keine alten Plakate mehr haben.

Anfragen Medien

Report-K

  • Es gab eine Anfrage von Report-K, ähnlich wie beim WDR Videos der Kandidierenden zu machen. Das könnte einzeln oder als Gruppe geschehen, z.B. am Rhein.
  • Thomas schlägt vor, das auch beim Stammtisch zu machen, da das beim ZDF super klappte.
  • Ingo versucht, kommenden Montag zu bekommen.

„Checker-Tobi“

  • Es gibt eine Anfrage von einer Produktionsfirma, die für ARD/KiKa arbeitet. Sie wollen eine Reportage darüber machen, wie der Wahlkampf funktioniert („Checker-Tobi“). Ingo hat da angerufen und sie wollen sich melden.


Social Media

  • Bitte teilt die Beiträge der PIRATEN NRW, denn das bringt Reichweite!
  • Aki ergänzt, Beiträge auch zu kommentieren.
  • Oliver Beyer hat als Trick, die Tweets von anderen Parteien zu „kapern“ und mit unseren eigenen Hashtags weiterzuverbreiten.
  • Manuela schlägt als Taktik was ähnliches wie bei den Störern vor, indem den anderen Parteien die eigenen Wahlversprechen und deren Bruch vorgehalten werden.


Bericht von Podiumsdiskussion Pflege

  • Manuela berichtet von der Podiumsdiskussion. Sie hat den einzigen Applaus des Abends bekommen, also super gelaufen. Wir haben definitiv auf dieser Podiumsdiskussion Wähler gewonnen.


Bericht vom BPT 17.1

  • Die dort Anwesenden berichten.
  • Insgesamt wird der Parteitag als sehr friedlich und harmonisch angesehen, die von Kölnern eingebrachten oder unterstützten Anträge kamen alle durch.


Termin für AV Köln/Leverkusen für #BTW17

  • Ingo hat schon mit den Leverkusenern geredet und schlägt die MüTZe in Köln-Mülheim als Ort vor, da wir dann auch direkt die Kölner AV mit dort durchführen könnten. Positives Meinungsbild. Ingo kümmert sich. Der Termin sollte ein Samstag (notfalls Sonntag sein).


Feinstaubmessgeräte

  • Thomas hat einen Antrag zur Beschaffung von Feinstaubmessgeräten gestellt (s.u.).
  • Gestern kam ein Anruf vom WDR, die am Thema interessiert sind.
  • Morgen ist Ratssitzung, da wird die Gruppe etwas zu dem Thema machen.
  • Karl-Heinz berichtet von einer Antrage aus einer Nachbarschafts-App, wo exakt jemand nach Feinstaubwerten für eine bestimmte Straße in Porz gefragt hatte.
  • Meinungsbild dazu sehr positiv.
  • Ingo weist bei der Gelegenheit noch mal auf die Feinstaub-Demo am 2017-04-28 am Clevischen Ring hin. Kommt zahlreich!


Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Antrag auf Ersatztermin für Ostermontag (Arbeitsstammtisch mit Vorstandssitzung) Dienstag 02.05.17

Datum:

  • 3. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge einen Ersatztermin für den Stammtisch am 01.05.2017 (Feiertag und Mai-Demo) beschließen: Der Termin soll auf den Folgetag, Dienstag 02.05.2017 20:00 Uhr, verlegt werden.

Beschreibung:

U.a. bedingt durch Ostermontag (April) und dem Maifeiertag haben wir keinen Stammtisch mehr vor der Wahl. Daher der Ersatztermin.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - Antrag auf offizielle Unterstützung der Gegenproteste AfD-Parteitag am 22.04.2017

Datum:

  • 7. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die offizielle Unterstützung und Aufruf zu den Gegenproteste gegen den AfD-Parteitag am 22.04.2017. Bei offizieller Unterstützung erfolgt die Nennung der Piratenpartei Köln auf der Webseite. Weiter soll die offizeille Unterstützung durch die PIRATEN NRW beim Landesvorstand beantragt werden (inkl. Aufruf durch die PIRATEN NRW).

Beschreibung:

Der Missbrauch der Silverstervorfälle durch die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD, in Form eines Bundesparteitag, darf nicht hingenommen werden. Einige Bürgergespräche ergaben, dass von uns erwartet wird, an den Gegenprotesten teilzunehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

wir stehen bereits drauf :)

Finanzantrag - Umlaufbeschluss Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 18. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, Wahlkampfmaterial für den Wahlkampf zur Landtagswahl NRW 2017 aus dem Pad beim Wahlkampfshop zu bestellen.

Im Einzelnen handelt es sich um:

Plakate:

Hohlkammerplakate Sets je 60 Stück á 98 € 10 Sets 980,00 €

Kabelbinder 100St./1,70 € 600 St. 10,20 €

Wahlprogramme:

Wahlprogramm 10 St./11,35 € 50 St. 56,75 €

Kurzwahlprogramm 50 St./14,15€ 250 St. 70,75 €

Flyer:

„Unsere Wahlkampfschwerpunkte“ 250 St./9,-€ 2000 St. 72,00 €

„Pflege“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„BGE“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„Bildung“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„Drogenpolitik“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„Fahrscheinfrei“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„Familien- u. Geschlechterpolitik“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

„Digitale Revolution“ 250 St./9,-€ 1500 St. 54,00 €

Giveaways:

Modellierballons sind glaube ich noch genug vorhanden?


Einkaufswagenchips 100 St./ 20,- € 1000 St. 200,00 €

Ballons "Piraten" 100 St./8,50 € 1000 St. 17,00 €

Kugelschreiber 500 St./ 115,- € 1000 St. 230,00 €

Kondome 100 St./40,-€ 200 St. 80,00 €

Feuerzeug St./ 175,- € 500 St. 175,00 €

Displaytuch 100 St./58,-€ 100 St. 58,00 €

Silikonarmbänder 100 St./32,-€ 100 St. 32,00 €

Zwillenhelikopter 50 St./13,50 € --

Einkaufstaschen 100 St./98,- € 100 St. 98,00 €

Haribo @-Zeichen 100 St./24,-€ 500 St. 120,00 €

Schlüsselanhänger 250 St./150,-€ --

Gesamtbudget: 2.577,00 €

Ich bitte um kurzfristige Rückmeldung, da die Bestellung bis Montag, 20.03. ausgeführt werden muss.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Übernahme der Druckkosten für Flyer Veranstaltung Kölner Bündnis NoTTIP

Datum:

  • 20. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Übernahme der Druckkosten von etwa 80,00 € (Rechnung folgt) für den Flyer für die Veranstaltung des Kölner Bündnis gegen CETA, TTIP und TISA.

Beschreibung:

Das Kölner Bündnis gegen CETA, TTIP und TISA fragt um finanzielle Unterstützung der Veranstaltung am 22.03.2017. Die Piratenpartei Köln ist Bündnispartner.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag

Datum:

  • 29. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Kreisverband möge 7 Feinstaubmessgeräte zum Preis zu je 33,00 € Gasamtbudget 231,00 € zzgl. Versandkosten. Euro anschaffen.

Beschreibung:

Wie ihr ja wisst, ist das Thema Feinstaub und Luftbelastung ein sehr heiß diskutiertes und aktuelles Thema in Köln. Die permanenten Übertretungen der Grenzwerte werden dazu führen, dass die Stadt hier handeln muss, um nicht früher oder später durch die Bezirksregierung zu Maßnahmen gezwungen zu werden.

In der nächsten Ratssitzung wird in einem ersten Schritt über [https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=65878&voselect=16709 Maßnahmen zur Luftreinhaltung] gesprochen und diskutiert werden.

Mein Vorschlag: Das Thema wird uns also in den nächsten Jahren erhalten bleiben. Ich denke, wir können uns mit einem einfachen Vorschlag nach diesem Vorbild gut in die Presse bringen. Wobei ich verschenken keine gute Idee finde, ich finde verleihen da deutlich besser. Es geht dabei nicht alleine darum, dass die Menschen vor Ort nur abstrakte Werte bekommen, sondern dass sie dies auch eigenständig in eine solche Karte eintragen und dann vergleichen können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzantrag Straßenfest Eigelstein

Datum:

  • 1. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, am Straßenfest auf dem Eigelstein teilzunehmen und die Kosten in Höhe von 59,50€ an den Veranstalter zu leisten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

  • Der Termin in der „Causa D.S.“ steht bis auf Weiteres nicht. Babak schlägt vor, alles bei der Staatsanwaltschaft einzureichen. Vorstand stimmt dem einstimmig zu. Babak informiert Markus.
  • Sollte es diesen Monat noch kurzfristig Bedarf nach einer Vorstandssitzung geben, laden wir satzungsgemäß ein, ansonsten siehe unten für Termin.
  • Willi weist noch mal auf den Global Marihuana March (GMM) hin und fragt nach Leuten, die eine Rede halten könnten. Ingo und Manuela erklären sich bereit, eine Rede zu halten. Details wären noch geklärt; er hätte aber gern den Generator und PA.
  • Willi hätte auch gern Unterstützung in Sachen Cannabis, da es momentan wohl innerhalb von Cannabis Colonia Probleme gibt.

Nächster Termin

2017-05-02 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln


Ende der Sitzung

22:30 Uhr


Protokoll erstellt von: Aki Alexandra Nofftz
Protokoll abgezeichnet von: Ingo Luff


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

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