NRW:2017-02-28 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 28.02.2017

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Organisatorisches

• Datum: 28.02.2017
• Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: * Jürgen Weiler
• Protokollant: Alle
• Arbeitspad: [1]
• Audiomitschnitt: [2]

Anwesende

• Martin Zieroth
• Wolf Roth
• Jürgen Weiler
• Lutz Müller

entschuldigt abwesend

• Marcel Weiler

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 31.01.2017 angenommen
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Wikikopierer

• Martin Zieroth

Berichte

Kreisvorstand

Martin Zieroth

• 22.02. Stammtisch Siegburg
• Landtagswahl Formalfoo

Februar 2017

• Kommunalfinanzen für Landtagsfraktion NRW

• 28.02.2017 KVor RSK, Mumblesitzung
• 21.02.2017 Ratssitzung, Troisdorf
• 20.02.2017 Fraktionssitzung, Troisdorf
• 19.02.2017 Kommunales Vernetzungstreffen, Dortmund
• 17.02.2017 Kooperationsvereinbarung, Troisdorf
• 15.02.2017 Plenarsitzung, Düsseldorf
• 10.02.2017 Sitzung Kommunalausschuss, Düsseldorf
• 09.02.2017 Vorbereitung AKo Sitzung, Düsseldorf
• 07.02.2017 Sitzung Rechnungsprüfungsausschuss, Troisdorf
• 06.02.2017 Fraktionssitzung, Troisdorf

Jürgen Weiler

• 31.01.2017 Mumble Vorstandssitzung KVor

Lutz Müller

• 30.01.2017 Fraktiossitzung Regenbogen-Piraten Troisdorf
• 31.01.2017 Sitzung Bau- und Vergabeausschuß Troisdorf

Mandatsträger

Bornheim (Jürgen)

• 13.02.2017 Teilnahme an der Fraktionssitzung B90/Grüne
• 14.02.2017 Vorbereitung Ratssitzung
• 16.02.2017 Ratssitzung (Sondersitzung Haushalt)

Troisdorf (Wolf)

• In Troisdorf wurde am 17.02 die Koalitionsvereinbarung mit CDU und Grünen unterzeichnet. Bestandteile der politischen Arbeit und Umsetzung in den nächsten Jahren sind damit:

- Das Audio-Streaming von Ratssitzungen soll auf die Ausschüsse Umwelt & Verkehr sowie Stadtentwicklung ausgedehnt werden bei positiver Evaluation der Abrufzahlen. - Ein Teil der jährlichen Neupflanzungen soll mit Obstgehölze erfolgen – wir schaffen damit dringend benötigte Bienenweiden und sogenannte ‚essbare Gärten’, an denen Kinder, aber natürlich auch Erwachsene gerne naschen dürfen. - eGovernment und einzeln aufzuarbeitende Inhalte werden zur Verwaltungsvereinfachung und Kostenreduzierung sukzessive implementiert. - Bisher waren auf Spielplätzen lediglich fünf Giftpflanzenarten Tabu – zukünftig befolgen wir eine Empfehlungsliste der Berufsgenossenschaften, wonach in den nächsten 4 Jahren sukzessive alle Giftpflanzen entfernt und ausgetauscht werden. - 2018 und 2020 soll die Attraktivität der Stadt durch Straßenmalwettbewerbe in Troisdorf gesteigert werden, die analog zum StreetArt Festival in Wilhelmshaven konzipiert sind. - Bis 2020 soll jährlich ein Generationenpark in den Stadtteilen eingerichtet werden - Die Umstellung auf flüsterleise Glascontainer (sogenannte Unterflur-Container) soll in den kommenden Jahren durch den Umbau von jeweils zwei vorhandenen Standorten fortgeführt werden. - Bei Genehmigung und Errichtung eines Kletterparks auf den Spicher Höhen ist zwingend die verkehrliche Situation - insbesondere des ruhenden Verkehrs - nachhaltig zu verbessern. Priorität soll dabei eine möglichst Baumbestand schonende Lösung (wie z.B. eine Überbauung des bestehenden Parkplatzes vor dem Waldstadion) geprüft werden, ebenso wie eine ÖPNV-Anbindung.

• Im Landtag wurde eine Berichtsbitte zum Erlass des MIK eingereicht, mit der um Antwort auf die Frage gbeten wird, ob und wie das Land NRW die Kommunen ggf. zu den vom Land verordneten Mehrausgaben für Ausschussvorsitzende zu zwingen gedenkt. Wolf stellt Text der Berichsbitte als auch Antwort der Landesregierung am 10.03 zur Verfügung (da wird das im Kommunalausschuss einer der TOPs sein).

Statistik

Mitglieder

Siehe Protokoll vom 06.12.2016

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
28.02.2017
6.549,13 €

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: xx
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: xxx
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: x
Ausgesprochene ML-Moderationen*: x
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: x
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: x
* = seit letzter Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1 solidarisches Wahlkampfbudget

Wird zurückgestellt und im Juni erneut diskutiert, evtl. unter Hinzuziehung des LaVo. irzu ggf. rechtzeitig vorab Dennis und/oder Bernd zu einem Vorstandsmumble einzuladen.

TOP 2 Süßigkeiten

Haribo Artikel ca. 100 VP um 6 bis 10 Euro. Budget wird auf 50 Euro festgelegt, Wolf fragt Preise an und bestellt entsprechend. http://www.tise.net/wurfmaterial-fuer-karneval-und-fasching.html#crazypirates

TOP 3 Stand Formalfoo Landtagswahl

• Unterschrift JJW am Samstag in Troisdorf.
• Marcus wird nochmal angetriggert.

TOP 4 BPT 01/17 in Bielefeld/ Kundgebung am 04.03

• Infostand / Pavillon am 04.03 vor dem Rathaus, Programm der Veranstaltung wie folgt
  • https://cloud.zieroth.org/index.php/s/noqs6ECZtekD07J

Sonstiges

• Plakatierungsgenehmigung und Infostandsgenehmigung für Troisdorf liegen vor
• Infostandsgenehmigung für Siegburg liegt ebenfalls vor, allerdings nicht einmal einer in den beantragten Bereichen.
• Hinsichtlich der Plakat zum Landtagswahlkampf sollen sich die Direktkandidaten jeweils einen Spruch einfallen lassen und bei smartgerecht.nrw einreichen.

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble

Datum: 28.03.2017

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:32 Uhr