NRW:2016-08-28 - Protokoll Kreisparteitag 2016-1 RSK

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Eckdaten

Was: Kreisparteitag 2016.1 der Piratenpartei Rhein-Sieg
Termin: 2016-08-28, 11:45 Uhr (Beginn 12:00 Uhr)
Ort: Ratsstuben, Frankfurter Straße 103, 53773 Hennef (Sieg)
Stimmberechtigte: Zu Beginn sind 14 akkreditierte Piraten anwesend

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers

Martin Zieroth schlägt Stefan Pfeil als Protokollanten vor. Stefan Pfeil wird als Protokollant gewählt.

Wahl des Wahlleiters: Martin Zieroth schlägt Axel Krauße vom KV Altenkirchen-Westerwald als Wahlleiter vor. Axel Krauße wird zum Wahlleiter gewählt.

Martin Zieroth erklärt sich bereit das Amt des Versammlungsleiters zu übernehmen. Martin Zieroth wird zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3: Bericht der Kassenprüfer

Manuela Weiler und DonAlexandro haben am Freitag die Kasse geprüft und keine Beanstandungen festgestellt. Die Kassenprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.

TOP 4: Bericht des Vorstands

Jahresrückblick:

Im Zeitraum August 2015 bis August 2016 gab es für uns keine Wahlkämpfe, was uns ermöglichte, uns auf die kommenden Ereignisse vorzubereiten. Die praktische Arbeit unserer Mandatsträger in den zwei größten Städten des Rhein-Sieg Kreises Troisdorf und Bornheim sowie dem Kreistag wurde mit inzwischen guten Erfolgen fortgesetzt.

Aktuell haben wir laut Verwaltungsportal 129 Mitglieder, wobei der erneute leichte Mitgliederschwund gegenüber dem letzten KPT (143) überwiegend der Bereinigung nichtzahlender Mitglieder durch die Verwaltung geschuldet ist, auch wenn wir [wie alle anderen Regionen in NRW auch] unverändert einen Rückgang der Mitgliederzahlen insgesamt zu verzeichnen haben. Gleichwohl konnten wir im letzten Jahr einige neue MItglieder begrüßen. Innerhalb des RSK stellen Troisdorf (27), Siegburg (16), Sankt Augustin (15) sowie Bornheim (12), Königswinter und Hennef (je 10) die mitgliederstärksten Orte.

Es fanden im Berichtszeitraum 12 Vorstandssitzungen im Mumble statt. Bei allen Sitzungen war der Vorstand beschlussfähig. Zusätzlich hat es ein RL-Vorstandstreffen im Rahmen einer Klausurtagung gegeben, bei dem in erster Linie die Grundlagen möglicher Informationsveranstaltungen, die notwendigen Termine für den nächsten KPT und der Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2017 sowie einer geplanten Kampagne (Arbeitstitel: "Wir sind noch da.") besprochen wurden. Weiterhin gab es 15 Umlaufbeschlüsse im neuen Ticketsystem zu den verschiedensten Themen. Daneben nahmen Mitglieder des Vorstands an Landes- und Bundesparteitagen teil, besuchten für den RSK Veranstaltungen wie die "Vernetzungstreffen" in Dortmund und Essen sowie verschiedene Ausschuss-, Rats- bzw. Kreistagsitzungen. Im Rahmen der Vernetzung mit anderen Städten und Kreisen der Umgebung erfolgten Besuche der Regionalen Vernetzung in Köln und Bonn. Zudem wurden von den Vorstandsmitgliedern auch zahlreiche Stammtische besucht.

Das Konto steht aktuell bei 6.219,28 € nach etwa 6.900 € im letzten Jahr. Dies liegt vor allem an den regelmäßigen Spenden einiger Piraten und Piratinnen, wodurch auch der Anteil der PartFin nahezu konstant geblieben ist. Herzlichen Dank dafür! Ohne diese Spenden wäre die Beschaffung von Plakaten, Flyern, Wahlprogrammen sowie Werbeartikeln nicht möglich gewesen.

Wer es noch genauer wissen will: Detaillierte Tagebuchnotizen findet ihr jeweils im Piratenwiki unter Nutzername/Tätigkeitsbericht oder in den Protokollen der vergangenen Vorstandssitzungen.

TOP 5: Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird einstimmig entlastet.

TOP 6: Wahl des Vorsitzenden

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Manuela Weiler und Sophie Zieroth stellen sich als Wahlhelferinnen zur Verfügung.

Kandidaten

• Martin Zieroth

Vorstellung des Kandidaten

• Martin Zieroth stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Befragung des Kandidaten

Der Kandidat wird befragt.

Wahl des 1. Vorsitzenden

Ergebnis des Wahlgangs:
Es wurden insgesamt 14 gültige Stimmen abgegeben.

Auf Martin Zieroth entfielen: 14 Stimmen. Martin Zieroth ist zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 7: Wahl des stellv. Vorsitzenden

Kandidaten

• Marcel Weiler

Vorstellung des Kandidaten

• Marcel Weiler stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Befragung des Kandidaten

Der Kandidat wird befragt.

Wahl des 2. Vorsitzenden

Ergebnis des Wahlgangs:
Es wurden insgesamt 14 gültige Stimmen abgegeben.
 Auf Marcel Weiler entfielen: 14 Stimmen. Marcel Weiler ist zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 8: Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten

• Wolf Roth

Vorstellung des Kandidaten

• Wolf Roth stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Befragung des Kandidaten

• Der Kandidat wird befragt.

Wahl des Schatzmeisters

Ergebnis des Wahlgangs:
Es wurden insgesamt 14 gültige Stimmen abgegeben.
Auf Wolf Roth entfielen: 14 Stimmen.  Wolf Roth ist zum Schatzmeister und nimmt die Wahl an.

TOP 9: Wahl der Beisitzer

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung. Die Sitzung wird bis nach dem Mittagessen unterbrochen.

Die Sitzung wird um 13:25 Uhr fortgesetzt.

 Ab jetzt sind 15 akkreditierte Mitglieder anwesend

Kandidaten

• Jürgen Weiler
• Lutz Müller

Vorstellung der Kandidaten

• Jürgen Weiler stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.
• Lutz Müller stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Befragung der Kandidaten

Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.

Wahl der Beisitzer

Ergebnis des Wahlgangs:
Es wurden insgesamt 15 gültige Stimmen abgegeben.
Auf Jürgen Weiler entfielen: 15 Stimmen. [Benutzer:Jakob_Juergen|Jürgen Weiler]] ist zum Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.
Auf Lutz Müller entfielen: 15 Stimmen. Lutz Müller ist zum Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 10: Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten

• Manuela Weiler
• Marcus Brühl

Vorstellung der Kandidaten

• Manuela Weiler stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert die Kandidatin, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.
• Marcus Brühl stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Wahl der Kassenprüfer

Beide werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 11: Wahl der Vertrauensleute

Kandidaten

• Rouven Dalmer
• Dirk Rother

Vorstellung der Kandidaten

• Rouven Dalmer stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.
• Dirk Rother stellt sich vor. Auf Nachfrage des Wahlleiters versichert der Kandidat, dass er genug Zeit hatte um sich vorzustellen.

Wahl der Vertrauenspersonen

Beide wurden zu Vertrauenspersonen gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 12: Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 13: Programmänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 14: Positionspapiere

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 15: sonstige Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 16: Sonstiges

• Als Location für das Sommerfest: wird der Park in Dattenfeld vorgeschlagen. Der Versammlungsleiter bittet die Versammlung um ein Meinungsbild zur Location. Die Versammlung spricht sich mehrheitlich für den Standort aus.
• Diskussion über eine Kreisgeschäftsstelle. Dies könnte u.a. für die kommenden Wahlen besonders sinnvoll sein. Der Tenor ist, dass es grundsätzlich schön wäre, aber auf jeden Fall eine sehr günstige Örtlichkeit mit zentraler Lage sein. Aber kein Büro/Geschäftsstelle um jeden Preis.
• am 04.09.2016 gibt es ein Treffen für eine Kampagnenplanung im Troisdorfer Rathaus
• 17.09. findet in Köln eine Demonstration gegen CETA/TTIP statt

Ende der Veranstaltung

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 14:10 Uhr.