NRW:2016-02-18 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:      mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:     16.03.2016
Uhrzeit:    19:18 - 21:03 Uhr
 Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Ranarion
• Piratonym

Ersatzricher:

• Thomas

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

LSG-NRW-2016-001-H RT#173110

• Urteil fertig und geht an die Beteiligten.

Top 2

• LSG-NRW-2016-002-H RT#184160 Widerspruch zu Ordnungsmaßnahmen

Fristen für Stellungnahmen laufen und geht an das neue SG

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 - Schiedsgerichts Marina

a) Dem Vorstand wurde der Antrag vorgelegt zwecks Finanzierung.

b) https://bundessg.piratenpad.de/SG-Marina-2016-1 ist das Pad für die Marina

Top 2 Abschlussbericht

• Wünsche Anregungen was noch rein soll?

wird fertig gemacht