NRW:2016-02-07 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:          mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:     07.02.2016
Uhrzeit:    19:25 -xx:xx Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym

Ersatzricher:

• Thomas

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1

• Anfrage an den LaVor, welche Sicherheitsstufe der Aktenvernichter in der LSG nach DIN-Norm besitzt.

JoJo wollte sich darum schon letzten Freitag kümmern!

erschließen tut sich mir nicht ganz, wieso nicht einfach der Martin aus der LSG gefragt wird oder gleich der DSB des Landes, der genau so etwas wissen sollte.

Wir warten also mal auf eine Antwort.

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

RT#173110

• Anfechtung einer KMV-Einladung

Verfahren wurde eröffnet und Fristen zum Austausch sind verstrichen.

Terminfestlegung, wann eine (fern-)mündliche Verhandlung nun stattfinden soll.

28.02.2016, 18:00 Uhr fernmündliche Verhandlung

• Anfrage bzgl. der Verfahrensakte

Anfrage wird mit einer Email abgewiesen

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1 (internes)

• über den Inhalt meiner Mails mal sprechen

Top 2

• welche Form von Protokoll wollen wir in den anstehenden Verhandlungen machen?

Wortprotokoll

Ergebnisprotokoll

• Soll dies in unsere GO übernommen werden?

Nicht in die GO, wird dann individuell von Fall zu Fall entschieden. Es wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt

Top 3 Neuwahl

• Auf dem LPT16.1 findet ggf. eine Neuwahl statt

Antrag/Vorschlag an den LaVor ging raus