NRW:2016-01-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der 36. Sitzung am 24.01.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 24.01.2016 Uhrzeit: 19:12-19:44 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja/
nein - Fälle ja/
nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen
Top 1
- RT#173110
- Anfechtung einer KMV-Einladung
- ging an uns verbessert zurück mit dem Zusatz "Eilbedürftigkeit"
- Verfahren wird eröffnet und geht an die Beteiligten raus
laufende Fälle
- aktuell nichts
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
- aktuell nicht