NRW:2015-11-24 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2015-11-24, 21:00 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: *  Juergen Asbeck
Protokoll: * alle

Anwesende

vermisst

Gäste

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Ja

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 03.11.2015 wird genehmigt.

Mitgliederzu- oder abgänge

  • wir sortieren mal bei den Vermissten aus

Bericht aus der Fraktion

Die Fraktion hat diese Woche nix.

Lamlareport (den wollen wir auch in Zukunft):

Hallo liebe Reportleser,

es ist Freitag - Zeit für einen Report mit besonderem Inhalt!

Themen diesmal:

  1. Fördergelder für Freifunk vom Land NRW
  2. Ausschussreise mit der Enquete-Kommission Handwerk nach Bielefeld
  3. Lobbytreffen mit Verband Lokaler Rundfunk NRW
  4. Haushaltsklausurtagung der Fraktion


1. Fördergelder für Freifunk vom Land NRW

In dieser Woche wurde so etwas wie mein persönliches politisches Ziel dieser Legislaturperiode erreicht. Ich bin mit dem Vorhaben zur Landtagswahl angetreten, Freifunk auf die politische Ebene zu bringen. So weit dass irgendwann Fördergelder fließen. Als ich 2008 mit Freifunk angefangen habe, hätte ich es mir nicht träumen lassen, dass dieses Ziel irgendwann erreicht werden würde und vor allem nicht, dass ich irgendwie maßgeblich daran beteiligt bin :D

In der gestrigen Ausschussitzung des Kultur und Medienausschusses wurden zwei Freifunk-Anträge zum Haushalt mit den Stimmen von SPD, Grünen und natürlich Piraten abgestimmt. Im nächsten Jahr bekommen Freifunkinitiativen aus NRW die Möglichkeit, aus einem vergrößerten Fördertopf in Höhe von ca. 250.000€, Gelder für Veranstaltungen, Konferenzen, Hacketons usw. mit dem Schwerpunkt Bildung, aber auch Vernetzung und Austausch zu schöpfen. Weiterhin gibt es einmalig 100.000€ für Infrastrukturprojekte wie Installationen, Backbones etc. 2017 werden es dann nochmal 50.000€ sein.

Ein historischer Moment für den Freifunk und ich kann euch selbstbewusst sagen, ohne uns Piraten wäre das nie passiert! Es war ein anstrengender Weg mit vielen Zitterpartien, aber es hat sich gelohnt.

Umfangreichere Informationen[1] dazu habe ich mal ins Freifunk-Forum gepackt. Die ganze spannende Entstehungsgeschichte des Antrags habe ich ebenfalls für die Nachwelt dokumentiert.[2]

[1] https://forum.freifunk.net/t/foerdergelder-fuer-freifunk-vom-land-nrw/9264 [2] https://forum.freifunk.net/t/wie-das-land-nrw-zum-freifunk-kam-die-entstehungsgeschichte-eines-antrags/5739


2. Ausschussreise mit der Enquete-Kommission Handwerk nach Bielefeld

Den Montag und Dienstag dieser Woche habe ich in Bielefeld verbracht. Dort war ich zur Klausurtagung mit der Enquete-Kommission "Digitalisierung des Handwerks". Es standen neben zwei Arbeitssitzungen unter anderem Besuchstermine an in:

  • Handwerksbildungszentrums Brackwede
  • Fachhochschule des Mittelstandes in Bielefeld
  • Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld

Es war interessant zu erleben, wie mancher Besuch sich als Werbeveranstaltung für die jeweilige Einrichtung entpuppte. Dies brachte mich bzw. uns nicht wirklich weiter im Hinblick auf die Arbeit in der Kommission.


3. Lobbytreffen mit Verband Lokaler Rundfunk NRW

Am Donnerstag habe ich mich mit dem Verband Lokaler Rundfunk NRW (kurz VLR) im Landtag zu einem Gespräch getroffen. Konkret ging es um eine Reduzierung der Werbezeiten im öffentlich rechtlichen Rundfunk. Der VLR vertritt die 'privaten' Rundfunksender wie z.B. die NRW-Lokalradios.

Auf privater Seite ist man daran interessiert, die Werbezeiten der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten zu reduzieren. So hofft man selbst mehr Werbeeinnahmen erzielen zu können. Im Gegensatz zu den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, bekommen die privaten keine Rundfunkgebühren( früher GEZ Gebühren). Wir Piraten vertreten eher die Meinung, dass die durch die Gemeinschaft finanzierten Inhalte frei verfügbar und werbefrei sein sollen. Eventuell werde ich dazu eine Diskussion mit entsprechenden Anträgen auf einer der nächsten geeigneten Parteiveranstaltungen (Tag der politischenArbeit/Landesparteitag) anzetteln.

4. Haushaltsklausurtagung der Fraktion

Den gesamten Freitag über hat sich die Fraktion in ihrem Ausschusssaal eingesperrt und über mögliche Anträge zum Haushalt beraten. Ich selbst konnte leider nur kurz dabei sein, bin aber sehr gespannt, was dabei herauskommt.


Das war's von mir für diese Woche! Ich wünsche euch ein schönes Wochenende!

Euer


Lukas

Team Berichte

PM/Blog erledigt

Presse offene/geplante PMs

Überlegung, zu GEW Schulbefragung: http://www.gew-nrw.de/index.php?id=3259

    • Zu spät!
  • PM #2: offen


  • NRW Flyer / Campaigning: Ideen sammeln,
    • über die Piraten NRW inklusive Fraktion / so bis Januar


Presse/RT

  • Nix wesentliches!

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November 2015

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25.11. Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
25.11. Jahrestag: 8. Grün­dungs­tag Lan­des­ver­band Ba­den-Würt­tem­berg (25.11.2007).
26.11. Bundesweiter Vorlesetag / Video mit Lukas über Social Media verbreiten
27.11. Bundesrat - Plenarsitzung
30.11 bis 11.12.2015 Klimakonferenz Paris - Sollten wir auch was zu machen. / Braunkohle mal wieder.
30.11. - 4.12. Bundestag - Sitzungswoche
30.11. - 4.12. Bundesrat - Sitzungswoche

Sonstiges

  • Anfragen zu CleverReach von den KVs sind vom Bund erstmal zurückgestellt

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 01.12.2015
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

22:10 Uhr

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