NRW:2015-11-15 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der 34. Sitzung am 15.11.2015
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 15.11.2015 Uhrzeit: 19:30 - 19:48 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja/
nein - Fälle ja/
nein
Tagesthema
Top 1
- RT#164652
- Prüfung eines Urteiles der vorherigen LSG-Besetzung nach §12 Abs. 8 SGO
- Name einer beteiligten Person in der öffentlichen Fassung nicht pseudonymisiert
- eine inhaltliche Änderung wird nicht vorgenommen, lediglich eine datenrechtliche Korrektur der öffentlichen Fassung.
Besprechung eingereichter Klagen
- aktuell nichts
laufende Fälle
- aktuell nichts
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
- Die Geschichte mit dem Palandt beschaffen
- Wird ein Antrag an den LaVo gestellt werden
Top 2
- Karsten hatte da noch einen Vorschlag für unsere Urteile neben der Wikipräsenz
- Urteile in git-Repo (vorheriges Verfahren des BSG)
- machen wir mal
Top 3 Info für das LSG
- unser Rixen ist nun eingeliefert zum Einscannen
