NRW:2015-09-07 - Protokoll Köln Stammtisch

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


Organisatorisches

Was: Arbeitsstammtisch Kreisverband Köln
Ort: Taco Loco City, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
Datum: 2015-09-07
Sitzungsbeginn: 20:20 Uhr


Politischer Teil

Schwerpunktthemen

Flüchtlinge

  • Aki und Babak berichten über Willkommenskultur, #trainOfHope etc.
  • Diskussion darüber, was wir als Kölner Piraten tun können:
    • Die Ratsgruppe wollte sich um die Flüchtlingsheime kümmern und initiieren, dass die Heime Freifunk bekommen, vor allem das in Chorweiler.
    • Es gibt den Flüchtlingsrat, auf den wir bei solchen Gelegenheiten hinweisen sollten.
    • Der Verein Willkommenskultur sammelt Spenden und kümmert sich um Leute, die ehrenamtlich helfen wollten. Ähnliche Angebote gibt's von Johannitern, Rotes Kreuz.
    • Es gibt diverse Facebook-Gruppen zu dem Thema.

Auskunft nach § 34 BDSG

  • René würde gern was zur Informationshoheit machen. Er bereitet für einen späteren Stammtisch einen kleinen Vortrag mit anschließender Diskussion vor.

TdpA: „Piratige Vision“

  • René war vom Programmpunkt „Piratige Vision“ auf dem Tag der politischen Arbeit sehr angetan. Er will sich darum kümmern, dass wir das ebenfalls mal als Schwerpunktthema in einen Stammtisch bekommen.


Berichte der Arbeitskreise/-gruppen, Beauftragten, Mandatsträger/innen etc.

  • Yvonne berichtet zu einer Piratenanfrage in der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen (Regionalrat) und diverse Anekdoten aus der Wipperfürther Verkehrsplanung
  • Thomas berichtet über seine Besichtigung und die Flüchtlingslage im Erstaufnahmeeinrichtung Aqualand in Chorweiler
  • Thomas berichtet über die NoSpy-Klausel der Stadt Köln
  • Thomas berichtet über das Stimmzettel-Debakel bei der OB-Wahl


Meinungsbilder

  • Forderungskatalog Tolerierung (iLuff):
    • Energie/Soziales: Schaffung eines Sozialtarifs (Stromversorgung) für ALG II Empfänger durch die RheinEnergie:
      Besser Allgemein, aber positiv
    • Neuvermietungen nicht im Mietspiegel berücksichtigen, da durch die Neuvermietung bedingte (übliche) Mieterhöhung der Mietspiegel in die Höhe getrieben werden könnte. Prüfen ob der Rat darauf Einfluss nehmen kann:
      positiv, aber mit Bedenken. Sollte exakter ausgearbeitet werden, z.B. bezüglich Stromsparmaßnahmen
    • Soziales/ALG 2: Entsprechen Mietgrenzen (KdU) des Jobcenters dem aktuellen Mietspiegel in Köln? Prüfen und ggf. eine Anpassung fordern.
      → Anfrage durch Ratsgruppe
    • Cannabis: Modellversuch kontrollierte Cannabisabgabe in Köln: Blockade durch Verwaltung? Durchsetzung des Antrags fordern?
      'Passiert gerade als Anfrage der Ratsgruppe. Positiv für Aufnahme in Tolerierungsvereinbarung.
  • Nach wie vor wöchentlicher Stammtisch?
    weiter wöchentlich
  • Protokollierung des Arbeitsstammtisch im Wiki?
    Ingo kümmert sich.


Veranstaltungen, Infostände etc.

Veranstaltungskalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=l4mevcnp1h8un0ii5ocrm347v0%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
Piratenkalender: https://www.piratenpartei-koeln.de/mitmachen/termine/


Organisatorischer Teil

  • Hinweis auf AK Kommunal Ratsgruppe Mittwoch 09.09.2015, 19:30 Uhr https://koeln.piratenpad.de/AK-001
  • Interessierte Bürger für die Stammtische des KV gewinnen u.a. durch Bewerbung des Stammtischs in sozialen Netzwerken, bei Gesprächen mit Bürgern, Erstellung eines Werbemittels (z.B. in Form einer Karte oder kleiner Flyer u.ä.) evtl. in Verbindung mit Mitgliederwerbung (iLuff)
    Ingo ist dabei und will Facebook-Einladungen etc. einstellen
  • Gründung einer Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit, als Organisationseinheit des KV Köln, zur Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit. Mögliche Aufgaben: https://koeln.piratenpad.de/400 (iLuff)
    Näheres auf der Mailingliste
  • Entwurf eines neuen Flyers KV Köln und Ratsgruppe (Erfolge und Ziele), hab dafür schonmal ein Pad (Ideensammlung) vorbereitet: https://koeln.piratenpad.de/399 (iLuff)
  • Bewertung Infostände FSA und Carréefest (iLuff)
    Super gelaufen.


Sonstiges

  • Informationen zur Gründung der Crew Who in Köln
    Es gibt eine neue Crew in Köln. Näheres bei Yvonne.
  • Informationen zu 4ndi
    Er liegt gerade im Krankenhaus. Näheres bei Yvonne.


Ende der Sitzung

2015-09-07 22:30 Uhr

Nächster Sitzungstermin

Was: Arbeitsstammtisch Kreisverband Köln
Ort: Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
Datum: 2015-10-05
Uhrzeit: 20:00 Uhr

Protokoll erstellt von: Ingo Luff und Aki Alexandra Nofftz (Diskussion)


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

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