NRW:2015-09-03 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-09-03, 20:55 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste

Abwesend

Versammlungsleiter

  • alle beide

Genehmigung der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Genehmigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-07-09_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK Das Protokoll vom 09.07.2015 wird angenommen.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • ./.

TOP 1 TTIP-Workshop im Kreistag

Workshop "TTIP & TISA in den Kommunen" am 9.9.15. in Siegburg bei fuwpiratenrsk http://www.piko-nrw.de/termin/workshop-ttip-und-tisa-in-den-kommunen-in-siegburg/

  • Plakatierung ist erfolgt
  • Anja hat "großflächig" eingeladen


TOP 2 Lagerraum

  • Lagerraum ist angemietet ab 15.08 und befindet sich in Lohmar, Hauptstr. 75. Schlüssel haben Martin und Wolf


TOP 3 Infostand bzw. Flyer zu "Piraten in Rat und Kreistag"

  • Flyer wurden mittlerweile fertiggestellt und zum Sommerfest am 22.08 erstmalig verteilt.
  • 2 Infostände in Troisdorf sind wie im Doodle abgestimmt beantragt für
    • 12.09.2015 von 10:00 bis max. 16:00 Uhr - Kölner Strasse/von Loê-Strasse
    • 17.10.2015 von 10:00 bis max. 16:00 Uhr - Kölner Strasse vor dem FORUM
  • Don versucht Verantwortliche für weitere Infotände in anderen Städten zu animieren


TOP 4 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

JJW hält uns auf den Laufenden.

  • Vertagt wg. Abwesenheit von JJW


TOP 5 Luftverkehrskonzept

Martin hat teilgenommen - Bericht hierzu aus KVor-Sitzung übernommen:

  • Piraten aus Kaarst, Düsseldorf und RSK vor Ort + MdL Bayer und Vertreter einer Bürgervereinigung gegen den Fluglärm und den Ausbau am Düsseldorfer Flughafen
  • Themen des Antrages wurden diskutiert, wie kann der Antrag aussehen? vollständiges Konzept als Antrag? nur ein Antrag auf ein Konzept? Aufhänger des Antrages?
  • Antrag soll noch im September in die Plenarwoche eingebracht werden.
  • diese Woche soll der Antrag quergelesen werden, bisher aber noch kein Entwurf vorliegen.


TOP Sonstiges

Offene Ideen

  • Politische Aktion: hissen der RSK-Fahne auf dem Bonner Venusberg
  • Antrag auf den Anschluss Bonns an den Rhein-Sieg-Kreis - aufgrund interner Zerlegung demnächst wohl widerstandlose Übernahme zu erwarten :-)

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 01.10.2015
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:16 Uhr