NRW:2015-06-23 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg
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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 23.06.2015
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 23.06.2015
- Sitzungsbeginn: 20:38 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Marcel Weiler
- Protokollant: alle
- Arbeitspad: [1]
- Audiomitschnitt: [2]
Anwesende
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 26.05.2015 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Wikikopierer
Berichte
Kreisvorstand
Martin Zieroth
Marcel Weiler
- 26.05.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
Wolf Roth
- Prüfung PiKo NRW durch Landtagsverwaltung
- Montags Bürgersprechstunden Rathaus, Videodreh Düsseldorf
- 23.06.2015 Mumblesitzung KVor RSK
- 23.06.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
- 22.06.2015 Mumblesitzung AG Wirtschaft & Finanzen
- 22.06.2015 Videodreh zu NKF, Düsseldorf
- 18.06.2015 RSK Stammtisch, AK KomPo RSK
- 16.06.2015 Mumblesitzung AG Wirtschaft & Finanzen
- 13.06.2015 Tag der Privatsphäre, Berlin
- 11.06.2015 Prüfung PiKo NRW, Düsseldorf
- 09.06.2015 Ratssitzung Troisdorf
- 08.06.2015 Abstimmungsrunde CDU + Grüne
- 08.06.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
- 06.06.2015 Kommunales Vernetzungstreffen Essen
- 01.06.2015 VorSi PiKo NRW, Düsseldorf
Birgit Geib
- 26.05.2015 Mumble Vorstandssitzung
Urlaub
Jürgen Weiler
- 26.05.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
- 06.06.2015 kommunales Vernetzungstreffen in Essen
Mandatsträger
Kreistag (Anja)
- 06.06.2015 Kommunales Vernetzungstreffen in Essen
- 13.06.2015 Konferenz zum östlichen Rhein-Sieg Kreis ( Veranstalter die Fraktion DIE Linke )
- 19.06.2015 Besuch des Ausschusses für Kommunalpoltik im Landtag NRW
- 23.06.2015 Kreistagssitzung
- http://www.ksta.de/aus-dem-kreis/freie-waehler-piraten-und-linke-protestieren-erziehungsschwieriger-junge-soll-trotz-kritik-in-kirgisistan-bleiben,16365188,30993382.html
- http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/rhein-sieg-kreis/kreispolitiker-kuehn-soll-rwe-mandat-aufgeben-article1658295.html
Bornheim (Jürgen)
- 07.06.2015 Vorbereitung Sitzung HFA
- 09.06.2015 Sitzung HFA
- 10.06.2015 Besprechung mit dem Justitiar der Stadt Bornheim zum ABB-Fraktionsstatut
- 14.06.2015 Vorbereitung Ratsitzung
- 15.06.2015 fraktionsinterne Vorabstimmung zur Ratssitzung
- 18.06.2015 Ratssitzung
Troisdorf (Wolf)
- 23.06.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
- 09.06.2015 Ratssitzung Troisdorf
- 08.06.2015 Abstimmungsrunde CDU + Grüne
- 08.06.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
Einführung Audiostreaming zur Ratssitzung im September 2015 Einführung papierlose Fraktion ab Sommer 2015 auf freiwilliger Basis
Statistik
Mitglieder
Momentan haben wir keine Möglichkeit hier aktuelle Zahlen zu nennen.
Finanzen
Kreissparkasse Köln - Kassenbestand 23.06.2015 3.677,31€
Mailinglisten
Anzahl Abonnenten RSK-Info: 41 Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 108 Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 0 Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0 Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 0 Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 0 * = seit letzter Sitzung
Wiedervorlage
- Spende an LV und keine Weiterleitung
- Spende wurde zwischenzeitlich vom LV überwiesen *UASY!*
Tagesordnungspunkte
TOP 1
Infostände zum Thema VDS
Unterschriftensammlung der PiPa geplant: 100.000 Unterschriften gegen VDS sammeln
https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/ Link zum Unterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf
Eventuell könnte man das in Verbindung mit den angedachten Infoständen zu 1 Jahr Piraten im Kreis/Städten machen. Für Troisdorf Termine ausgucken (Doodle-Umfrage).
Die Siegburger ansprechen, ob dort auch ein Stand realisiert werden kann.
Der Bundestag tagt nach der Sommerpause ab 07.09.2015 wieder. Damit müssten die Unterschriften bis zum 30.08.2015 gesammelt sein. ( https://www.bundestag.de/sitzungskalender )
Anträge an den KVor
keine
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Besuch des kommunalen Vernetzungstreffens am 06.06.2015 in Essen
- Besuch des IDP 2015 Berlin
Sonstiges
- Anja berichtet aus dem Kreistag:
- TO Punkte wurden gestrichen
- Streamingantrag leider wieder gescheitert
- Wahl der Kreisdirektorin ungültig
- Aufruf, dass möglichst viele Leute bei dem Audiostreaming der Ratssitzungen in Troisdorf im September zuhören. 1. Sitzung ist am 15.09.2015. Vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen, ob Veröffentlichung archivierter Sitzungen problemlos möglich ist.
Nächster Termin
- Ort: NRW-Mumble
- Datum: 21.07.2015
- Beginn: 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
21:15 Uhr