NRW:2015-05-17 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      17.05.2015
Uhrzeit:    19:23 - 20:02 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Piratonym
• Olaf
• Kalle

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Elle

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 Kein CRM Zugang - Meinungsrunde

• Wird geschoben bis das Justiziariat dazu geantwortet hat! -und es hat geantwortet

wollte das Thema mal in der Runde besprechen.

Kurze Zusammenfassung:

• Ich hatte bei Kai Baumann angefragt bzgl einer CRM Rolle zum nachprüfen von Mitgliedern auf Bundesebene, weil der LaVo nicht in die puschen kommt
• Kai gab es weiter an den BuVo, hier namentlich H3rmi
• H3rmi gab es zur "rechtlichen Prüfung"? an das Justiciariat des Bundes weiter. Dazu sollte man sagen, in dem Ding sitzen auch LSG Richter oder Richterinnen bzw ehemalige. Zur weiteren Erinnerung, wir als LSG sind mit unserer Meinung/Ansicht bzgl diesem Verfahren zur Mitgliederabfrage in der klaren Mindermeinung.
• Die rechtliche Prüfung ergab, tada wen wundert es, wir haben kein Anrecht auf einen CRM-Zugang, wir sollen es weiterhin per Abfrage bei der Verwaltung tun.

Ja, hier beisst sich unsere Entscheidung, selbst die Mitgliedschaft zu prüfen, in der draus resultierenden Vorgehensweise mit der anscheinenden Tatsache, dass wir nicht weisungsbefugt sind, wir aber für uns unser diesbezügliches Vorgehen für uns festgelegt haben, gehindert werden.

2:1:3 – Weiter nachfragen, Anfragen an DSB

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

• (Anfrage: Nein, 40 MB große Dateien an den RT gehen nicht.)

laufende Fälle

Top 1 - #135774 LSG-NRW-2015-004-H

Fristen sind am 15.05.15 abgelaufen - Urteilsberatung

• es wurde nachträglich zumindest noch der Vertreter benannt.

Weil Termine kompliziert sind gibt es keine mündliche Verhandlung.

Beweiserhebung durch Befragung diverser Zeugen.

• Fragen sammeln bis 22.05., Antworten bis 30.05. Beschluss wird angefertigt

Urteilsverkündung

Urteil zu LSG-NRW-2015-005-EA am 13.05.15 um 14:25 Uhr verkündet.

Sonstiges

Top 1 - Zugang zum RT

der Ralf bitte diejenigen die noch einen RT-Zugang brauchen, die Technik aber bis dato nichts unternommen hat, sich mit ihm in Verbindung zu setzen. Lennart findet angeblich "eure" Tickets dazu nicht und hat Ralfs Ticket erst mal mit bitte um Zusendung der eigentlichen Tickets, zurück geschickt.