NRW:2015-05-03 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      03.05.2015
Uhrzeit:    19:15 - xx:xx Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion
• Elle
• Piratonym
• Karl-Heinz

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Olaf

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 Kein CRM Zugang - wird geschoben

wollte das Thema mal in der Runde besprechen.

Kurze Zusammenfassung:

• Ich hatte bei Kai Baumann angefragt bzgl einer CRM Rolle zum nachprüfen von Mitgliedern auf Bundesebene, weil der LaVo nicht in die puschen kommt
• Kai gab es weiter an den BuVo, hier namentlich H3rmi
• H3rmi gab es zur "rechtlichen Prüfung"? an das Justiciariat des Bundes weiter. Dazu sollte man sagen, in dem Ding sitzen auch LSG Richter oder Richterinnen bzw ehemalige. Zur weiteren Erinnerung, wir als LSG sind mit unserer Meinung/Ansicht bzgl diesem Verfahren zur Mitgliederabfrage in der klaren Mindermeinung.
• Die rechtliche Prüfung ergab, tada wen wundert es, wir haben kein Anrecht auf einen CRM-Zugang, wir sollen es weiterhin per Abfrage bei der Verwaltung tun.

Ja, hier beisst sich unsere Entscheidung, selbst die Mitgliedschaft zu prüfen, in der draus resultierenden Vorgehensweise mit der anscheinenden Tatsache, dass wir nicht weisungsbefugt sind, wir aber unser diesbezügliches Vorgehen für uns festgelegt haben, gehindert werden.

laufende Fälle

Top 1 - #135774 LSG-NRW2015-004-H

Fristen laufen bis zum 15.05.15

Urteilsverkündung

aktuell nix

Sonstiges

aktuell nichts