NRW:2015-04-20 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Piraten Köln

Virtueller Kreisverband Köln | Piraten vor Ort: Stammtisch Köln

Neuer Termin! Online-Veranstaltung: Der Digitale Freiheitskämpfer: Patrick Breyer, MdEP, Live bei den Kölner Piraten! 2. Mai, vorverlegt auf 15 Uhr!

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Organisatorisches

Was:	Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:	Herbrand's
Datum:	2015-04-20
Sitzungsbeginn:	21:09 Uhr
Sitzungsleitung:	Babak Tubis
Protokoll:	Manuela Langer

Berichte Statistik

Mitglieder: 390 (davon stimmberechtigt: ?)
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: ?

Anwesend

Abwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-02-02 #1: Protokollabnahme

Text:: Der Vorstand beschließt, das unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-xx-xx_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln veröffentlichte Protokoll abzunehmen.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth - noch nicht anwesend
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Vorstandsmitglieder

Babak Tubis

Gespräche mit verschiedenen NGOs, darunter Willi Obst
Vertretung über AG Schnittchen auf LPT
Vorstellung eines Positionspapiers auf dem LPT
Teilnahme Demo gg. Tanzverbot
Kooperationsarbeit im Rat / Flüchtlingsthematik, Freifunk
Rücksprache mit neuem GenSek gehalten wg. RT und Verwaltungsportalzugängen

Manuela Langer

Stand anlässlich CSD beantragt
Finanzantrag Elektroanschluß für den Stand anlässlich CSD
Postfach regelmäßig kontrolliert
Buchhaltung 2014 in SAGE gebucht
Beginn Orga Gamescom: Erstes Pad mit Ideen angelegt, zu Mumble eingeladen
Finanzantrag für No-TTIP-Flyer
Flyer bestellt
NO-TTIP in Mülheim: Infostand besetzt
Elektroanschluss für den Stand anlässlich CSD angemeldet
Nachgefragt bei Pakki, wer jetzt für die RT-Zugänge zuständig ist, da Gerald, Aki und Harald immer noch keine haben.
Nachgefragt bei Werbepraxis von der Gathen wg. Stand auf dem Straßenfest Eigelstein:
Dort sind leider keine politischen Parteien zugelassen.
Auf dem LPT nachgefragt, wer bei der Fraktion zuständig ist für GamesCom. Das ist Ingo Schneider, werde mich mit ihm in Verbindung setzen.
Teilnahme Demo gg. Tanzverbot
Programmantrag auf dem LPT gestellt.

Gerald Teybig

Schatzmeisterkram
neue Transportboxen gekauft
Flyer-Lagerbestand erfasst
Reparatur Soundanlage mit Eddy begonnen

Thomas Hegenbarth

Teilnahme LPT
Teilnahme Demo gg. Tanzverbot
Ratsarbeit

Aki Alexandra Nofftz

Besuch bei „Aktiv für Meschenich e.V.“ – Bericht folgt auf AK Kommunal
Raum für „OB-Casting“ mit Reker besorgt

Harald Paul

No-TTIP-Stand Mühlheim

Tagesordnungspunkte

Bericht vom LPT 2015.1
CSD
Nichtöffentlicher Teil
Rivergold

Bericht vom LPT 2015.1

Lisa berichtet:

Lisa hat an beiden Tagen teilgenommen.
2 Anträge aus dem KV Köln wurden vorgestellt und angenommen.
Wir haben einen LPT ohne Streitereien, in wirklich positiver Atmosphäre erlebt, in dem sich gezeigt hat, dass die Basis jetzt sich offensichtlich auf gemeinsame Werte geeinigt hat und erfolgreich zusammenarbeitet. Man kann sagen, dass sich die Resilienz der Partei positiv entwickelt.
Das höchste Echo fand der SÄA001 von Fotios Amanatides; die Schlange am Saalmikro war historisch lang. Michele Marsching merkte an, dass bereits Treffen stattfanden. ein System zu entwickeln, das den Grundsätzen der Partei entspricht. Der Antrag wurde erwartungsgemäß mit hoher Mehrheit abgelehnt.
Es gab einen Antrag über die Stimmberechtigung von Kindern von 10 bis 15 Jahren, der mit hoher Mehrheit angenommen wurde.

CSD

Es werden Leute für die Stände gebraucht, giveaways, Fahrzeug ist klar, Trekker wird gebraucht, es werden 8-10 Wagenengel gebraucht, Sebastian Wieloch stellt sich zur Verfügung als Wagenengel, Mika und Jaimie sind angesprochen worden wg. Stand, wollen sich beide nicht den Hut aufsetzen.
Angebot für Ahoj-Brause liegt vor.
Olaf Bettsteller hat sich angeboten als Wagenengel.
Dirk hat sich angeboten als Wagenengel und will sich um weitere Leute kümmern.
Lisa macht Wagenhut.
Lisa besorgt die Maße des Wagens.
Holger Kohl macht die Technik auf dem Wagen.
Flyer sind noch vom letzten Jahr vorhanden, ebenso Aufkleber.
Es müssen Finanzanträge gestellt werden beim LV und Bund für den CSD.*
- Für den Wagen werden 300,- € benötigt.
- DJ macht umsonst.
Gerald macht eine Aufstellung, wieviele Flyer, Aufkleber etc. noch vorhanden.

Nichtöffentlicher Teil

(ohne Protokoll)

Rivergold

Treffen ist im Stollwerck am 22.04., Lisa bittet den Vorstand, eine Stunde früher da zu sein.
Derzeit gibt es noch keine Presseanfragen.
Weiteren Reminder rausschicken.
Lisa hat Vortragenden nochmal angesprochen, was er braucht.
Diskussion, wo der Beamer ist.

Offene Punkte aus früheren Sitzungen

–

Sonstiges

Bericht von der Demo gg. Tanzverbot

Hat viel Medienecho erhalten, sowohl Fernsehen als auch Printmedien.
Echo war durchgehend positiv, kritische Stimmen nur aus der Kirche.

Anträge an den Vorstand

–

Umlaufbeschlüsse

Stromanschluss CSD-Stand

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-03-25 #2: Stromanschluss CSD-Stand

Text:: Der Vorstand möge beschließen, einen Stromanschluss für unseren Infostand auf dem CSD zu beantragen. Die Kosten betragen pauschal 85,00 € inkl. Verbrauch, zu zahlen in bar am Stand.
Hinweis: Standbeleuchtung ist dieses Jahr verpflichtend, ein Stromanschluss daher notwendig. Das Anmeldeformular hänge ich an.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von Manuela

Flyer NoTTIP

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-04-08 #3: Flyer No-TTIP

Text:: Der Vorstand möge beschließen, 500 Flyer TTIP beim PShop für die Veranstaltung am Samstag, den 11.04.15 zu bestellen.
Kosten der Flyer: 5 x 4,80€ = 24,--€
Versandkosten: 20,--€ – Expresslieferung, da sonst die Flyer nicht mehr rechtzeitig ankommen.
Ich bitte um kurzfristige Abstimmung, da die Flyer unbedingt bis morgen früh bestellt werden müssen. Leider haben wir keine mehr im Lager.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul