NRW:2015-03-31 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 31.03.2015

Organisatorisches

  • Datum: 31.03.2015
  • Sitzungsbeginn: 20:42 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Marcel Weiler
  • Protokollant: alle
  • Arbeitspad: [1]
  • Audiomitschnitt: [2]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.03.2015 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wikikopierer

Berichte

Kreisvorstand

Martin Zieroth

  • 03.03.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 09.03.2015 AG ÖA RSK Mumble Sitzung
  • 11.03.2015 Stammtisch Siegburg
  • 19.03.2015 AK KoPo Mumblesitzung
  • 25.03.2015 Stammtisch Siegburg


Marcel Weiler

  • 03.03.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 04.03.2015 Bürgerversammlung zum Thema Flüchtlinge in Bornheim
  • 09.03.2015 Ausschuss für Schule und Bildungskoordinierung im Kreishaus
  • 11.03.2015 Besuch des Stammtisch Bornheim

Wolf Roth

März 2015

  • Spendenbescheinigungen PiKo + RSK erstellt
  • Kassenprüfung PiKo
  • 31.03.2015 Mumblesitzung KVor RSK
  • 26.03.2015 Vorstellung Freifunk bei Troisdorf Aktiv
  • 25.03.2015 Vorstellung Jugendförderplan TDF
  • 24.03.2015 Ratssitzung Troisdorf
  • 23.03.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
  • 18.03.2015 Kassenprüfung PiKo NRW
  • 17.03.2015 PiKo NRW AG Finanzen
  • 17.03.2015 Fraktionssitzung Troisdorf
  • 16.03.2015 Abstimmungsrunde CDU + Grüne
  • 11.03.2015 Kassenprüfung PiKo NRW
  • 09.03.2015 Bürgersprechstunde, Präsentation Freifunker TDF
  • 03.03.2015 Mumblesitzung KVor RSK
  • 02.03.2015 VorSi PiKo NRW, Düsseldorf
  • 02.03.2015 Interkommunaler AK Wahner Heide

Birgit Geib

Jürgen Weiler

  • 03.03.2015 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 04.03.2015 Bürgerversammlung zum Thema Flüchtlinge in Bornheim
  • 09.03.2015 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 11.03.2015 Besuch des Stammtisch Bornheim

Mandatsträger

Kreistag (Anja)

Die folgenden Anträge wurden im FA abgestimmt, hier ein Bericht des SKBs Rolf Böhmer:

Antrag FUW/Piraten zur papierlosen Kreistagsarbeit Ich habe angeregt, dass es sehr mühsam ist, sich zu einer Sitzung die Erläuterungen der TOPs jeweils einzeln herunter laden zu müssen und gebeten, die Möglichkeit einzurichten, die gesamten Sitzungsunterlagen in einer Datei herunter laden zu können. Das wurde direkt zugesagt, Weiter habe ich angeregt, dass es doch möglich sein sollte auf die Zusendung von Papier-Unterlagen freiwillig zu verzichten. Hierzu könnte die Verwaltung diejenigen, die hierauf verzichten, mit einer E-Mail über die Einstellung der Sitzungsunterlagen unterrichten. Die Geschäftsordnung müsste entsprechend angepasst werden. Der Vorschlag wurde von der Verwaltung aufgenommen.

Der Antrag deckt sich themengleich mit einem Antrag der CDU und Grünen. Die Verwaltung hat hierzu eine schriftliche Stellungnahme abgegeben und einen Verfahrensvorschlag unterbreitet, der einstimmig angenommen wurde.

Gemeinsamer Antrag „Reduzierung Kosten Prinzenempfang zugunsten Insolvenzberatung“ 4 Ja-Stimmen, Rest dagegen.

Gemeinsamer Antrag „Pilotprojekt Nulltarif ÖPNV“ Gegen die Stimmen von Michael Otter und mir abgelehnt.

Antrag „Einführung Open Office“ Die Verwaltung hat hierzu eine schriftliche sachlich fundierte Stellungnahme mit dem Ergebnis abgegeben, dass verschiedene OpenSource-Produkte bereits genutzt werden, das MS-Office jedoch weiter verwendet werden muss, da viele andere Software darauf abgestimmt ist, abgegeben. Ich habe daraufhin für die Stellungnahme gedankt und den Antrag zurückgezogen.

Gemeinsamer Antrag „Resolution Änderung Berechnungsgrundlagen Kreisumlage“ Die FDP hat den Antrag vollinhaltlich unterstützt. CDU, Grüne und SPD meinten, dass die Richtung eigentlich dahin gehen müsste, die gesamten Umlagegrundlagen auf den Prüfstand zu stellen. Bei der Diskussion wurde aber auch deutlich, dass die Redner die Materie überhaupt nicht verstanden haben. Es wurde vorgeschlagen, dieses Thema noch einmal auf eine weitere Sitzung des Finanzausschusses zu nehmen. Ich habe mich damit einverstanden erklärt und den Punkt zurück genommen.

Antrag „Nachhaltigkeitssatzung“ Gegen meine Stimme und 1 Enthaltung abgelehnt.

Gemeinsamer Antrag „Kein Zuschuss für das Bonner Festspielhaus“ Gegen die beiden Stimmen von uns sowie der AfD abgelehnt.

Antrag „Nachhaltigkeitssatzung“ gegen 1 Stimme abgelehnt, 1 Enthaltung ( Die Linke)


Blog zum Antrag bzgl. Bonner Oper: https://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/blog/2015/03/die-kreistagsgruppe-fuw-piraten-und-die-fraktion-die-linke-wollen-kreiszuschuesse-fuer-das-bonner-festspielhaus-streichen/ Blog zum Antrag zum ticketlosen ÖPNV https://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/blog/2015/03/kreistagsgruppe-fuw-piraten-und-die-fraktion-die-linke-beantragen-pilotprojekt-zum-ticketlosen-oepnv/

  • 10.03. Umweltausschuss
  • 26.03 Kreistag
  • Haushaltsrede auf der PiratenNRW Seite ..

http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/03/28/haushaltsrede-20152016-der-kreistagsgruppe-fuw-piraten-rhein-sieg/

Bornheim (Jürgen)

  • 02.03.2015 Vorbereitung Sitzung HFA
  • 03.03.2015 Sitzung HFA
  • 16.03.2015 Vorbereitung Ratsitzung
  • 18.03.2015 Ratssitzung

Troisdorf (Wolf)

Statistik

Mitglieder

03.03.2015 146 Mitglieder davon 0 Stimmberechtigte (lt. NRW-Verwaltungsportal)

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
31.03.2015
3.594,89€

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: 41
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 110
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 0
Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 0
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 0
* = seit letzter Sitzung

Wiedervorlage

  • Spende an LV und keine Weiterleitung
    • Kein Update
  • Unterstützung des Freifunk-Projekts
    • Bisher 3 Bestellungen
    • Einen doppelten Zahlungseingang ohne zugehörige Bestellung
    • Aufgrund EOL des geplanten Routers wechsel auf TL-WDR4300
    • Geräte werden bestellt

Tagesordnungspunkte

TOP 1 Reisekosten LPT

  • Teilnahme am Landesparteitag NRW am 18./19.04.2015 in Gelsenkirchen

Der KV beauftragt Wolf, Anja und Jürgen am LPTNRW15.1 teilzunehmen. Die Abrechnung erfolgt nach Reisekostenordnung und Vorlage der Belege.

Anträge an den KVor

  • keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

Sonstiges

  • nix

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: 28.04.2015
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:18 Uhr
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