NRW:2015-03-19 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-03-19, 21:15 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

• Anja Moersch
• Wolf Roth
• Martin Zieroth
• Don Alexandro

Abwesend

• Jürgen Weiler
• Marcel Weiler
• René Karges

Genehmigung der Tagesordnung

TO wurde gemeinsam "on the fly" erstellt.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

keine

TOP 1 Wahl Versammlungsleiter

• Don Alexandro ernennt sich selbst.

TOP 2 Bericht vom FA im Kreistag am 18.03.2015

Anja berichtet

Fuw-Piraten zur papierlosen Kreistagsarbeit

Ich habe angeregt, dass es sehr mühsam ist, sich zu einer Sitzung die Erläuterungen der TOPs jeweils einzeln herunter laden zu müssen und gebeten, die Möglichkeit einzurichten, die gesamten Sitzungsunterlagen in einer Datei herunter laden zu können. Das wurde direkt zugesagt. Weiter habe ich angeregt, dass es doch möglich sein sollte auf die Zusendung von Papier-Unterlagen freiwillig zu verzichten. Hierzu könnte die Verwaltung diejenigen, die hierauf verzichten, mit einer E-Mail über die Einstellung der Sitzungsunterlagen unterrichten. Die Geschäftsordnung müsste entsprechend angepasst werden. Der Vorschlag wurde von der Verwaltung aufgenommen.

Der Antrag deckt sich themengleich mit einem Antrag der CDU und Grünen. Die Verwaltung hat hierzu eine schriftliche Stellungnahme abgegeben und einen Verfahrensvorschlag unterbreitet, der einstimmig angenommen wurde.

Gemeinsamer Antrag der Linken-FUW_Piraten „Reduzierung Kosten Prinzenempfang zugunsten Insolvenzberatung“

4 Ja-Stimmen, Rest dagegen.

Gemeinsamer Antrag „Pilotprojekt Nulltarif ÖPNV“

Gegen die Stimmen von Michael Otter und mir abgelehnt.

Antrag „Einführung Open Office“

Die Verwaltung hat hierzu eine schriftliche sachlich fundierte Stellungnahme mit dem Ergebnis abgegeben, dass verschiedene OpenSource-Produkte bereits genutzt werden, das MS-Office jedoch weiter verwendet werden muss, da viele andere Software darauf abgestimmt ist, abgegeben. Ich habe daraufhin für die Stellungnahme gedankt und den Antrag zurückgezogen.

Antrag der Linken „Einrichtung Stelle Inklusionsbeauftragter“

Gegen die Stimmen von Michael Otter und mir abgelehnt. (Anmerkung: die Verwaltung teilte mit, dass der Antrag vom Vertreter der Linken im Sozialausschuss zurückgezogen worden sei)

Gemeinsamer Antrag „Resolution Änderung Berechnungsgrundlagen Kreisumlage“

Die FDP hat den Antrag vollinhaltlich unterstützt. CDU, Grüne und SPD meinten, dass die Richtung eigentlich dahin gehen müsste, die gesamten Umlagegrundlagen auf den Prüfstand zu stellen. Bei der Diskussion wurde aber auch deutlich, dass die Redner die Materie überhaupt nicht verstanden haben. Es wurde vorgeschlagen, dieses Thema noch einmal auf eine weitere Sitzung des Finanzausschusses zu nehmen. Ich habe mich damit einverstanden erklärt und den Punkt zurück genommen.

Antrag „Nachhaltigkeitssatzung“

Gegen meine Stimme und 1 Enthaltung abgelehnt.

Gemeinsamer Antrag „Kein Zuschuss für das Bonner Festspielhaus“

Gegen die beiden Stimmen von uns sowie der AfD abgelehnt.

TOP 3 Lagerraum

Alex hat sich nach Mietcontainern in Vettelschoss (RLP) erkundigt.

• Leider hat die Firma das Geschäftskonzept geändert und verkauft nun gebrauchte Seecontainer bzw. vermietet Bürocontainer.

TOP 4 Infostand bzw. Flyer zu "Piraten in Rat und Kreistag"

Wolf schlägt vor, evtl. einen Infostand zu1 Jahr Piratenarbeit in den Räten bzw. im Kreistag zu veranstalten. Alternativ kann auch ein Flyer erstellt werden.

• Kombi-Sitzung AG ÖA und AK KoPo im Mumble oder Real-life
• Terminabsprache in der nächsten Sitzung

TOP 5 Freifunk Troisdorf

Nach Ratsentscheidung wurde mittlerweile die Vereinbarung zwischen Trowista und Freifunk e.V. unterzeichnet, die ersten 30 Router werden diese Woche bei Saturn TDF geordert. Eine erste Sitzung/Präsentation von Freifunk Troisdorf fand am 09.03 statt mit einer eher geringen Beteiligung. Am 26.03 wird das Konzept bei einer Versammlung vom Troisdorf Aktiv e.V. (Verband Einzelhandel Fußgängerzone Tdf) präsentiert und versucht, möglichst viele Zusagen für die Aufstellung der Router zu erhalten.

TOP 6 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

• Wolf ist noch nicht dazu gekommen, ToSo anzusprechen. Er bleibt dran.

TOP 7 Wandernder Stammtisch

• Der letzte wandernde Stammtisch wurde mangels Interesse gestrichen.
• Es wird beschlossen, dass der wandernde Stammtisch bis auf Weiteres ausfällt. Bei Bedarf kann ad hoc ein wandernder Stammtisch anberaumt werden.

TOP Sonstiges

• ./.

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 16.04.2015

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:10 Uhr