NRW:2015-01-19 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 
Datum:  19.01.2015
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-01-12_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Nachlese Mitgliedervollversammlung

Protokoll der KMV

Geschäftsordnung Vorstand

Antrag: Wir übernehmen die bestehende GO Abstimmung: rudolf+, Guido+, Thomas+,Kalle+, Andreas S+

Neuer Vorstand

Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert.

Beteiligung an der Raummiete der Veranstaltung 24.3. vom lokalen Bündnis TTIP Unfairhandelbar

  • "Die Versammlung möge den Vorstand beauftragen, die Veranstaltung mit 50 € zu unterstützen."

Antrag: Unterstützung der Veranstaltung mit 50€

  • Abstimmung: rudolf+, Guido+, Thomas+, Kalle+, Masch+, Andreas S+

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

  • [Thomas] Ich beantrage 10€ für eine Prepaid-SIM-Karte.
    • Begründung: Bisher hatte der KV Wesel als Kontakttelefonnummer die persönliche Handynummer von Andi angegeben. Damit in Zukunft eine Nummer auch an die nächsten Vorstände weitergegeben werden kann und sie nicht jedes Jahr geändert werden muss möchte ich eine Prepaid-Telefonnummer verwenden, die ich an den nächsten Vorstand weiter geben kann.
    • Anmerkung: Dieser Antrag beschränkt sich nur auf die 10€ für die Einrichtung des Prepaid-Tarifs, Folgekosten werden nicht automatisch übernommen.
      • Abstimmung: Thomas+ rudolf+, Kalle+, Guido+, Masch+, Andreas S+
  • [Rudolf]: Ich beantrage ein Budget von 10 EUR für eine Nachfolgeaufladung der obigen Telefonkarte zu genehmigen, um ggf, Rufumleitung etc zu ermöglichen, bei nahezu abtelefonierter Karte. Diese kann dann jeweils nach Verbrauch auf Vorrat erneut beantragt werden.
      • Abstimmung: Rudolf+, Thomas+, Kalle+Guido+, Masch+, Andreas S+
  • [Masch] ich beantrage, für die Pflege des KV-Servers beauftragt zu werden, falls der Vorstand das wünscht. (siehe unten im Bereich IT-Bericht)
    • Abstimmung: Thomas+, Guido+, Kalle+, rudolf+, Masch0, Andreas S+
  • [Masch] Da Andi seine Tätigkeit als Pressesprecher nicht mehr ausübt, bin ich aktuell der einzige 'Pressesprecher'.
    • Bislang gingen PMs immer in Kopie an andi und Masch, aktuell nur noch an Masch.
      • Ich finde, PM-Kopien sollte auch an einen oder mehrere im Vorstand gehen.
        • Rudi schlägt vor, PMs auch an die Kreismailingliste und die KVor-Mailingliste zu verteilen.

Willkommen statt Angst

Parteienfinanzierung/Länderfinanzausgleich 2012 / LSG-NRW-2013-32-1

Ich bitte den neuen KV-Vorstand, den Vorstand des Landesverbands NRW der Piratenpartei aufzufordern, die Abwicklung der dem KV Wesel vom LSG zugesprochenen Zuweisung iH 870,26€ vorzunehmen. Der Schatzmeister des LVNRW könnte - nach entsprechender Erklärung des KV-Wesel durch dessen Vorstand an den Landesvorstand - die Summe auf das Buchhaltungskonto des KV Wesel in der Buchhaltung des Landesverbands buchen und von diesem Buchhaltungskonto wieder an ein Buchhaltungskonto des LV zurückbuchen. Ich halte diese Vorgehensweise für die richtige, da so

  • a) der Vorgang bei einer eventuellen zukünftigen Prüfung (Finanzamt/ReBe) auch für Externe nachvollziehbar ist und
  • b) dem Urteil im Zusammenhang mit dem Verzichts/Rückspende-beschluss des KV Wesel aus Januar 2014 damit Genüge getan ist
  • c) ein zukünftiger Vorstand des KV Wesel NICHT bemängeln kann, dass der LV NRW dem KV Wesel die ihm durch LSG-Urteil zugesprochene Zuweisung nicht vorgenommen habe.

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

Antrag von Manfred vom 14.01.2015 23:54 Uhr (Vorstandsliste)

  • Der Kreisverband der Piratenpartei Wesel beauftragt die envire.net UG (die den Webserver des Kreisverbands hostet) damit, die Domain piratenpartei-wesel.de vom DENIC auf den KV Wesel delegieren zu lassen. Die resultierenden Kosten von einmalig 3,80€ und jährlich ca. 2,60€ (Stand heute) übernimmt der Kreisverband Wesel der Piratenpartei.
  • Im Umlauf:
    • Manfred+, Jochen+, Andi+, Rudolf+
    • Bei 4 Zustimmungen von 4/7 Abgegebenen Stimmen angenommen.

Termine

Informations- und Diskussionsabend zu Fracking, TTIP und CETA

  • Nachlese Mittwoch, 14.01.2015 um 19 Uhr
  • Referenten: Gabriele Obschernicat und Klaus Kubernus-Perscheid, Ausrichter SPD Ortsverein Xanten
    • Rudi war vorort, die Veranstaltung war mit über 100 Gästen sehr gut besucht.

TTIP: Kommunen in der Zange!

  • Dienstag, 20. Januar um 19.30 im Haus am Dom, Wesel
  • Wie das EU-USA Freihandelsabkommen TTIP die Entscheidungsfreiheit der Kommunen einschränkt", Referent Thomas Eberhardt-Köster von attac
    • Wer geht hin?
      • [Masch] Ich habe morgen um 20:00 Uhr wieder polGF-Mumble, versuche aber Joffrey vorher zu briefen. Wenn das klappt, kann ich die Veranstaltung wahrnehmen.

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 27.01.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 01.02.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.02.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1676,12 € (Stand letzte Woche ( 1724,12 €)
- 48,- Mitgliedsbeitrag an PP-NRW
  • Kasse: 187,00 € (Stand letzte Woche 252,80 €)
- 35,- Raummiete KMV
- 127,80 v Server Fa. envire.net
+ 50,- Barspende
+ 48,- Mitgliedsbeitrag
- 108,60 Reisekostenerstattung
+ 67,40 Spende ducrh verzicht auf Reisekosten

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
  • Frist bis 28.02.2015, bis dahin können noch Reisekosten aus 2014 Abgerechnet werden.

Rückstellung für Bürgermeisterwahlkampf Neukirchen-Vluyn

  • Sollen wir für diesen Wahlkampf ein Budget zurückstellen --> Als Thema auf der KMV (sonstiges)
  • Wie auf der KMV besprochen wird aufgrund nicht erfolgender Kandidatur keine Rückstellung benötigt.

Spenden

  • 117,40€ (siehe oben)

Post

Postfach:

KV- RequestTracker:

  • Mail von Verena.Hallmann (KV Kleve)

Betreff: Karnevalsparty im K2 - am 14.02.2015 ab 10:00 Uhr

Mitglieder:

  • 98 (letzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • [Masch]
  • Hauptseite Impressum aktualisiert (alten KVor durch neuen KVor ersetzt,
  • Hauptseite Kontakt aktualisiert (die Städtelisten herausgenommen, Andi durch Thomas ersetzt)
  • Unterseite Kontakt / Vorstand aktualisiert
  • Unterseite Kontakt / Pressekontakt aktualisiert
  • Bitte seht euch die Seiten an und meldet mir Änderungswünsche / Verbesserungsvorschläge. Bitte meldet mir auch eure Kontaktdaten wie Emailadresse oder Telefonnummer, soweit Nennung gewünscht.
  • Domain piratenpartei-wesel. de übernommen
  • Email-Weiterleitung für andi@piratenpartei-wesel.de nach andi.r@piratenpartei.nrw.de eingerichtet
  • Email-Weiterleitung für guido.schlueter@piratenpartei-wesel.de nach g.schlueter@gmx.de eingerichtet.
  • Was mach ich mit anderen einlaufenden Emails an *@piratenpartei-wesel.de *
    • Wird besprochen. Die Versammlung empfiehlt: betroffene User informieren und für eine Übergangszeit (6 Monate) Emails weiter leiten.
  • Plugin upgedatet

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

nichts

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Jochen wird am 19.01.2015, 18:00 h, am Fanhearing der Fraktion teilnehmen.

Landesverbands-Termine

  • aktuell nichts

Nachbarkreise

  • Borken sucht gerade per Doodle einen Termin für die nächste KMV.
  • In Kleve hat gerade Roman Karuschka seinen Rücktritt vom Beisitzerposten für die nächste KMV (voraussichtlich im Februar) angekündigt.

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

    • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Reminder für wann? 31.1.2015

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 17.01.2015 14:27 Uhr)
    • vertagt

Openantrag

aktion ./. arbeitsunrecht: Übergabe der Stop TTIP Unterschriften

  • Termin: Brüssel, 29.01.2015 - Übergabe der >4.000 Unterschriften
    • ABFAHRT: Donnerstag, 29.01.2015
    • Köln: 8:00 Uhr, Treffpunkt: Komödienstr. 6-42 nahe HBF.
    • In Aachen: 9:15 Uhr, Treffpunkt: Bhf. West, Vorplatz.
    • Rückankunft: ca. 20:00 Köln Hbf | 19:00 Aachen Bf. West
    • Während der Fahrt: Referate von Werner Rügemer und Jessica Reisner zu den Gefahren von TTIP
    • ca. 12:00 Uhr: Übergabe der Unterschriften an Maria Åsenius, Kabinettschefin der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
    • ca. 12:45 Uhr: Gespräch mit MdEP Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen
    • ca. 13:30 Uhr: Gespräch mit MdEP Helmut Scholz (Die Linke), Ausschuss für Internationalen Handel.
  • http://arbeitsunrecht.de/kampagnen/bus-nach-bruessel-stop-ttip/
    • Piraten-MEP Julia Reda informieren und dazubitten
    • Wenn die Akkreditierung klappt, fahre ich hin. (Rudolf).
    • Es sind noch Plätze Frei (Stand: 16.01.2015)
    • Am 21.01.15 müssen für Interessierte die Daten zur Akkreditierung abgegeben sein.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Bürgermeisterwahl

  • Bürgermeisterwahl September 2015 in Hamminkeln
  • Die Sitzung wurde um 23:22 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 26.01
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2015-01-19_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel&oldid=2400888“