NRW:Kreis Wesel/2015-01-18 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


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Protokoll der Kreismitgliederversammlung Wesel 2015.1

Zeit: Sonntag, 18. 1.2015, 13:39 - 17:00
Ort: Mehrgenerationenhaus, Am Birkenfeld 14,  46485 Wesel

TOP 1 - Eröffnung der Versammlung

Es wurden 11 Personen akkreditiert.

13:39 Der Vorsitzende Andreas Rohde eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 - Formalia

13:42 Diskussion über die Tagesordnung.

Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung der Versammlung
TOP 2 Formalia wie Genehmigung der Tagesordnung, Wahlordnung etc.
TOP 3 Tätigkeitsberichte / Kassenprüferbericht / Entlastung des Vorstandes
TOP 4 Anträge (Satzungsänderungsanträge, andere Anträge)
TOP 5 Wahl des neuen Vorstandes
1.Vorsitzender
stellvertretender Vorsitzender
Schatzmeister
Beisitzer
TOP 6 Wahl der Kassenprüfer
TOP 7 Sonstiges
TOP 8 Schließung der Versammlung

13:46 Die Tagesordnung wird angenommen. (8 Stimmen dafür)

13:48 Manfred Schramm übernimmt kurzfristig die Versammlungsleitung.
13:48 Als Versammlungsleitung werden Andreas Rohde und Melano Gärtner vorgeschlagen.

Es wird abgestimmt:
  • Melano Gärtner 9 Stimmen.
  • Andreas Rohde 3 Stimmen.

13:49 Melano Gärtner übernimmt die Versammlungsleitung.

13:50 Die Geschäftsordnung wird vorgestellt.
13:51 Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

13:51 Als Protokollant wird Thomas Weinbrenner vorgeschlagen und einstimmig angenommen.

13:52 Es wird abgestimmt, ob der Versammlungsleiter auch Wahlleiter sein kann. Dem wird zugestimmt.
13:53 Melano Gärtner wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
13:54 Als Wahlhelfer werden Marion (Gast) und Guido Schlüter vorgeschlagen und angenommen.

TOP 3 - Tätigkeitsberichte

13:55 Andreas Rohde (Vorsitzender) verliest seinen Tätigkeitsbericht. Er möchte nicht wieder kandidieren.
13:57 Andrê Landskron (stellv. Vorsitzender) berichtet über seine Tätigkeiten. Auch er kandidiert nicht wieder.
13:59 Andreas Schürer (Schatzmeister) liefert seinen Tätigkeitsbericht. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt.
14:01 Jochen Lobnig (Beisitzer) berichtet über seine Tätigkeiten. Er stellt fest, das er Mangels Unterstützung nicht bei den Bürgermeisterwahlen in diesem Jahr antreten wird.
14:03 Rudolf Lörcks (Beisitzer) verliest seinen Tätigkeitsbericht.
14:10 Manfred Schramm (Beisitzer) berichtet über seine Tätigkeiten.
14:23 GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll Manfred nicht noch ausführlicher auf seine Tätigkeiten im Stadtras/Kreistag Wesel eingehen? Die Versammlung ist dieser Meinung.

Andreas Bürger (Beisitzer) ist heute nicht anwesend.

14:26 Bericht der Kassenprüfer. Bettina Reddies berichtet.

  • Die Belege sind vollzählig, alles wurde korrekt abgerechnet. Die Zahlen des Schatzmeister können bestätigt werden.
  • Die Entlastung des Vorstandes wird empfohlen.

14:29 Es wird über die Entlastung der Vorstandes abgestimmt. Der Vorstand wird einstimmig entlastet.

TOP 4 - Anträge

14:31 Der SÄA 001 - "Vorstandswahlen alle 2 Jahre" wird vorgestellt und diskutiert.

Antrag
SÄA 001 - Vorstandswahlen alle 2 Jahre
Antragsteller
Manfred Schramm, Thomas Weinbrenner, Rudolf Lörcks
Antragstext
Die Versammlung möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern:

§6b – Vorstand

(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens einmal jährlich von der Hauptversammlung gewählt.

ändern in

(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens einmal alle zwei Jahre von der Hauptversammlung gewählt.

Begründung
Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, das bei jährlicher Neuwahl des Vorstandes wenig Zeit blieb, politische Themen zu behandeln. Die Notwendigkeit von Neuwahlen hat sich nicht dargestellt. Der Vorstand wurde nur deshalb neu gewählt, weil die Satzung das vorschreibt.

14:34 GO-Antrag auf Meinungsbild: Gibt es unter den Anwesenden jemanden der bei einem Jahr Amtszeit kandidieren würde, bei zwei Jahren Amtszeit nicht? (Einer Ja, einer Nein)
14:43 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Der GO-Antrag wird angenommen.
14:47 Es wird über den Antrag abgestimmt. Es sind 6 dafür, 4 dagegen. Es wird über die erforderliche Mehrheit diskutiert.

14:49 Unterbrechung der Versammlung bis 15:00
15:00 Wiedereröffnung der Versammlung.

15:01 Der Versammlungsleiter verweist auf die Satzung des Kreisverbandes, das Satzungsänderungsanträge eine 2/3-Mehrheit brauchen. Damit ist der Antrag nicht angenommen.
15:03 Die Anträge SÄA002 und SÄA003 werden vorgestellt und zurückgezogen.

Antrag
SÄA002 - Hauptversammlung in Form einer Mitgliederversammlung (1)

(Antrag konkurrierend mit SÄA003)

Antragssteller
Manfred Schramm, Thomas Weinbrenner, Rudolf Lörcks

Die Versammlung möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern:

§6a

(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Jahr.

ändern in

(2) Die Hauptversammlung tagt mindestens einmal pro Jahr in Form einer Mitgliederversammlung.

Begründung
Mit dieser Änderung werden wir im Wortlaut dem Parteiengesetz besser gerecht. abhängig von der Annahme von SÄA001 und konkurrierend zu SÄA002.
Antrag
SÄA003 - Hauptversammlung in Form einer Mitgliederversammlung (2)

(Antrag konkurrierend mit SÄA002)

Antragssteller
Manfred Schramm, Thomas Weinbrenner, Rudolf Lörcks

Die Versammlung möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern:

§6a

(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Jahr.

ändern in

(2) Die Hauptversammlung tagt mindestens einmal alle zwei Jahre in Form einer Mitgliederversammlung.

Begründung
Mit dieser Änderung werden wir im Wortlaut dem Parteiengesetz besser gerecht und verändern den Turnus der Hauptversammlung auf zwei Jahre (entsprechend den Vorstandswahlen).

TOP 5 - Wahl des neuen Vorstandes

15:04 Diskussionen über die Anzahl der Beisitzer.
15:04 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen zu kandidieren. (ca 7 dafür)
15:05 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte noch zu einer Kandidatur überredet werden? (einige wenige)
15:06 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen für den Vorsitz/stellv.Vors/Schatzmeister zu kandidieren? (4 Personen)

15:11 Der Wahlleiter eröffnet die Listen für Vorsitzenden, stellv. Vorsitzenden und Schatzmeister

Wahl des Vorsitzenden

15:15 Die Liste zur Wahl des Vorsitzenden wird geschlossen. Es kandidieren:

15:19 Thomas Weinbrenner stellt sich vor.
15:20 Karl-Heinz Hildebrandt stellt sich vor. Er empfiehlt Thomas zu wählen

15:29 Der Wahllleiter verkündet das Ergebnis. Es wurden 10 Stimmen abgegeben.

  • Thomas Weinbrenner 10 Stimmen
  • Karl-Heinz Hildebrandt 6 Stimmen

15:31 Damit ist Thomas Weinbrenner gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des stellv. Vorsitzenden

15:31 Die Liste für den 2.Vorsitzenden wird geschlossen. Es kandidieren:

  • Karl-Heinz Hildebrandt
  • Guido Schlüter
Da Guido Schlüter kandidiert, kann er in diesem Wahlgang nicht Wahlhelfer sein. Manfred Schramm macht deswegen für diesen Wahlgang den Wahlhelfer.

15:32 Guido Schlüter stellt sich vor.
15:33 Karl-Heinz Hildebrandt sagt noch ein paar Wort zu seiner Kandidatur.

15:36 Der Wahlleiter erklärt die Wahlprozeduren und eröffnet den Wahlgang.
15:41 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Es wurden 9 Stimmen abgegeben.

  • Karl-Heinz Hildebrandt 6 Stimmen
  • Guido Schlüter 5 Stimmen

15:42 Damit ist Karl-Heinz Hildebrandt gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

15:43 Die Liste für den Schatzmeister wird geschlossen. Es kandidiert nur Andreas Schürer.
15:43 Andreas Schürer stellt sich vor.

15:46 Der Wahlgang wird eröffnet.
15:49 Der Wahlgang wird geschlossen und ausgezählt.

15:51 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Bei 10 abgegebenen Stimmen stimmen 10 für Andreas Schürer. Er nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

15:52 Es wird vorgeschlagen 2 Beisitzer zu wählen. Dies wird einstimmig angenommen.
15:52 Die Liste für die Beisitzer wird eröffnet. Es werden vorgeschlagen:

  • Guido Schlüter
  • Rudolf Lörcks
  • Manfred Schramm

15:55 Die Liste wird geschlossen.
15:55 Guido Schlüter will sich nicht nochmal vorstellen.
15:55 Rudolf Lörcks stellt sich vor.
15:56 Manfred stellt sich ganz kurz vor. Er empfiehlt die anderen beiden zu wählen.

15:58 Der Wahlleiter erklärt das Prozedere und eröffnet die Wahl.
15:59 Die Liste für die Kassenprüfer wird auch schon eröffnet.
16:05 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis. Es wurden 10 Stimmen abgegeben. Es stimmten:

  • Guido Schlüter 10 Stimmen
  • Rudolf Lörcks 9 Stimmen
  • Manfred Schramm 3 Stimmen

16:06 Damit sind Guido Schlüter und Rudolf Lörcks gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

TOP 6 - Wahl der Kassenprüfer

16:11 Als Kassenprüfer kandidieren Bettina Reddies und Jochen Lobnig. Sie werden beide einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 7 - Sonstiges

16:13 Jochen Lobnig stellt den Antrag "Kostenübernahme für organisatorische Fahrten" vor.

Antrag
Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
Antragsteller
Jochen Lobnig
Antragstext
Ich beantrage für die Zukunft Kostenübernahme für organisatorische Fahrten( Schlüsselübergabe, Raumanmietung usw.)anlässlich KMV und andere Veranstaltungen, die vom KV ausgerichtet werden.

16:16 Der Antrag wird diskutiert.
16:32 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer ist der Meinung, man könnte den Antrag heute nicht behandeln und das dem Vorstand zu überlassen. 16:34 Es wird ein Alternativantrag von Rudolf formuliert.

Antrag
Alternativantrag Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
Antragsteller
Rudolf Lörcks
Abtragstext
Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält.

16:38 Jochen zieht seinen Antrag zurück. Rudolfs Antrag wird abgestimmt und mit Mehrheit angenommen.

16:39 Rudolf fragt an, ob sich der KV an der Finanzierung einer Veranstaltung zu TTIP am 24.3. (vom lokalen Bündnis TTIP Unfairhandelbar Wesel) beteiligen möchte.
16:39 Drei Meinungsbilder zur Unterstützungshöhe.

  • 50 € (viele dafür)
  • 100 € (einige dafür)
  • 300 € (wenige dafür)

16:40 Meinungsbild ob sich Leute persönlich beteiligen wollen. Einige wenige melden sich.
16:49 Es wird als Antrag formuliert:

Antragstext
Die Versammlung möge den Vorstand beauftragen, die Veranstaltung mit 50 € zu unterstützen.

16:51 Der Antrag wird abgestimmt und angenommen.

TOP 8 - Schließen der Versammlung

17:00 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung und bedankt sich bei allen Teilnehmern.

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