NRW:2015-01-08 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-01-08, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: * Anja Moersch
Protokoll: alle

Anwesend

• Anja Moersch
• René Karges
• Martin Zieroth

Gäste / Unbekannte Mumbler

Dirk Rother

Abwesend

• Jürgen Weiler
• Wolf Roth
• Marcel Weiler
• Don Alexandro

Genehmigung der Tagesordnung

• on demand (wird im Laufe der Sitzung entwickelt/angepasst)

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

• keine

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

einstimmig ernannt

TOP 2 Anträge/Anfragen im Kreistag

In Vorbereitung : Da bei der letzten Sitzung am 11.12.2014 ein Antrag unserer Gruppe nicht auf die TO genommen wurde, werden wir künftig wieder mit der Fraktion Die Linke Anträge stellen. Der nächste Kreistag ist am 26.03. 2015.

1. Open Source vs. Microsoft in der Kreisverwaltung

Antrag wird gestellt, wenn es um den Haushalt 2015/16 geht / Einsparungen- Finanzausschuss vertreten durch SKB Rolf Böhmer

2. Anfrage Energieausweis von kreiseigenen Gebäuden

• Fortschritt seit Anfrage über FragdenStaat.de erfragen
• Es erscheint sinnvoll, dass Anja hier noch einmal nachfragt, da das vermutlich am Erfolgversprechendsten ist.
  • wird gestellt

3. Umsetzung No-Spy-Erlass des BMI in Ausschreibungen

Bereits laufende Anfrage in Troisdorf

• https://www.dropbox.com/s/frmge7fn1eqxms9/141103_%20Antrag%20NoSpy-Klauseln%20bei%20Auftragsvergabe.doc?dl=0
• vom Auftragnehmer bei Auftragsvergabe zu unterschreibendes Formblatt
• für die Verwaltung problemlos, schnell und preisgünstig umsetzbar
• auf Kreisebene einbringen
• in Bornheim über ABB einbringen
• via Bürgerantrag auch in anderen Städten einbringen
• http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Kurzmeldungen/no-spy-erlass.pdf?__blob=publicationFile

Wolf hatte von Troisdorf eine abschmetternde Antwort bekommen Rolf meint., wir sollten uns das nicht im Kreis antun, siehe Mail zur TO Anja fragt Wolf nach Entwicklung in Troisdorf

4. Bürgerbeteilung durch „Opendoors“ wird nicht gestellt

• Link-Platzhalter
• Anfrage bei der Stadt Ulm nach dem Kosten für Azure zur Nutzung mit OpenDoors

wird nicht gestellt, da haben mich die Einwände der letzten Sitzung überzeugt, da ein Widerspruch zu Opensource

TOP 3 Personalausschuss

• http://session.rhein-sieg-kreis.de/bi/to0040.php?__ksinr=3918
• Vorstellung von 2 Organisationsgutachten in der Kreisverwaltung
• alle beantragten Stellen werden vertagt, bis der Haushalt steht

TOP 4 Anfragen im Landtag zu Kreistagsthemen

1. Ministerium für Inneres und Kommunales zum Thema Haushalt

Kommunalaufsicht RSK bewertet Sachlage anders als bei gleicher Sachlage in anderen Städten entschieden wurde. Stichwörter : Haushalt in Meckenheim -Ueberschuss-RSK- Kommunalaufsicht Torsten Sommer reicht Anfrage dazu ein

2.Ministerium KULNV zum Thema Förderung des Landes zur Bekämpfung invasiver Neophyten

Anfragen und Antworten des Landrates dazu im letzten Umweltausschuss http://session.rhein-sieg-kreis.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2004132241&voselect=4032 Simone Brand fragt nach Höhe der Zuschüsse des Landes zur Bekämpfung invasiver Neophyten ( Herkulesstaude etc.), da der Kreis keinen weiteren Antrag auf Geld dafür gestellt hatte im 2. Halbjahr 2014, da laut Ministerium KULNV dies nicht länger wie im bisherigen Maße gefördert würde. War dies richtig ? Reduzierung der Mittel und deren Hoehe fuer 2015 unklar

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 05.02.2015

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:51 Uhr