NRW:2015-01-05 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
.Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 05.01.2015 Uhrzeit: 21:30
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (0) Andreas Rohde (1Vor)
- (-) Andrè Landskron (2Vor)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (-) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer) (ab 21:43)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA (ab 21:43)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-12-29_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- Nach Hinweis von Guido Protokoll korrigiert (Anfangszeit nicht aktualisiert)
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Willkommen statt Angst
- Ich fände es sehr gut, wenn wir hier lebende Flüchtlinge / Asylsuchende zu so etwas wie 'Kaffee und Kuchen' einladen würden. Motto "Willkommen statt Angst".
Schatzmeisterpflichten (neu)
http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Zeitplan_2014 Zum Jahreswechsel wird der Barkassenbestand an den Landesverband Übermittelt. Unterschrift vom Schatzmeister ist erforderlich, bei den Kassenpüfern ist da Optional.
- Andreas S. wird alles Erforderliche veranlassen. Er wartet noch immer auf den Kontenplan der LSM.
- http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Handkasse
- Barkassenbestand am 31.12.2014 Protokolliert.
Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung
- Termin: (Samstag - Fehler in der Einladung) --> Termin ist am Sonntag , 18.01.2015
- Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
- Ende: voraussichtlich ca. 18 Uhr
- Ort: Mehrgenerationenhaus Wesel, Am Birkenfeld 14, 46485 Wesel
- Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
- Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
- Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
- Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
- Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
- Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
- Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
- evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
- Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
- Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
- evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
- Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
- Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
- muss bis zum 10.12. fertig sein!
- https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-Einladung
- Anfang Januar soll ein Erinnerungsschreiben rausgehen.
- PM (kreisweit) sollte 4 Tage vor KMV-Datum rausgehen, also Bearbeitung in der 2. KW 2015.
- muss bis zum 10.12. fertig sein!
- Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
- evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
- Kombination mit CA-Cert erwünscht???
- Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
- BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
- Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
- Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
- Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
- Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
- Masch kann BEO verifizieren.
- Thomas hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
- Bettina hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
- ca 1 Woche (11.01) vor KV nocheinmal ein Erinnerungsrundmail an alle Mitglieder (incl. Hinweis auf korrekten Wochentag Sonntag)
- Wiki Link zur KMV mit Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KMV2015.1
- Wiki Link zu sonstigen Anträgen zur KMV: https://kreiswesel.piratenpad.de/sonstigeAntraege201501
- Wiki Link zur KMV mit Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KMV2015.1
- Termin KMV ist in Wiki-Hauptseite Wesel eingepflegt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel
VPN-Zugang für den KV Wesel
- Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
- http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
- Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
- Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
Bundes-CRM
- Brauchen wir da einen Zugang / eine Lizenz? (Lizenz kostet einmalig oder pro Jahr)
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware
- siehe VPN-Zugang
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
TTIP – Freihandel braucht Transparenz
- Am Mittwoch, den 7. Januar 2015 um 19.30 Uhr trifft sich das Bündnis „TTIP Unfairhandelbar Wesel“ zu einem weiteren Koordinierungstreffen. Zu Beginn des Treffens gibt es für Neueinsteiger allgemeine Informationen über die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die Mitglieder des Bündnisses wollen ihre Protestaktionen in den nächsten Wochen weiterführen und an der Großdemonstration gegen TTIP am 17. Januar in Berlin teilnehmen. Sie lehnen die beiden Abkommen unter andern deshalb ab, da die EU die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit führt.
- Ort: Weseler Arbeitslosenzentrum, Bismarckstr. 12 , 46483 Wesel
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 13.01.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 01.02.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
- Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]
Hamminkeln
- nächster Stammi: 08.01.2015 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1924,12 € (Stand letzte Woche ( 1932,72 €)
- - 8,60 € Kontoführung
- Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)
Keine Veränderung.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
- (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
- Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
- Muss noch jemand abrechnen?
- Ja, Tina!
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
- Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
Rückstellung für Bürgermeisterwahlkampf Neukirchen-Vluyn
- Sollen wir für diesen Wahlkampf ein Budget zurückstellen --> Als Thema auf der KMV (sonstiges)
Spenden
- keine
Post
Postfach:
- Ein Rückläufer (Der selbe, korrigierte von letzter Woche)
- (noch immer offen) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
- Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
- Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)
- Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
KV- RequestTracker:
- nichts
Mitglieder:
- 98 Mitglieder (letzte Woche = 98)
IT-Bericht
- [Masch] Backup, Image, Update WordPress und Plugins, läuft
Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
- Wir warten auf das Urteil.
- Urteil liegt seit dem 8.12. bei uns [Andi]
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Teil_2_Urteil.pdf
- Andi nimmt in der Sache Kontakt mit dem LVor auf.
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Teil_2_Urteil.pdf
- Urteil liegt seit dem 8.12. bei uns [Andi]
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- nichts zu Berichten
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathaus
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Di 03.03.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 05.05.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
Kreis Wesel - Nachschau
- nichts
Kreis Wesel - Vorschau
- 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
- 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
- Do, 08.01.2015; 17:00 h Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss
- https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxDZw8Us4PGJ
- Thema: Umbau der Dörpfeldschule zur Nutzung in ein Asylbewerberheim Investitionsbeschluss
- Norbert Gebuhr geht hin.
- Mo, 09.02.2015, 17:00 h
Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ
Landtags-Termine den KV betreffend
Landesverbands-Termine
- Kommunales Vernetzungstreffen am Samstag in Dortmund
- Wo? Märkische Strasse 64, Dortmund
- Wann? Samstag, 10. Januar. Ca. 10 - 18 Uhr
Nachbarkreise
- aktuell nichts
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Spendencampagne EDRi (https://edri.org/)
Spendenaufruf via Netzpolitiik http://iPir.at/1crhk (Ich hab mal EUR 50 Locker gemacht, auch wenn Spende in Deutschland nicht absetzbar ist) \o/
Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync
- Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
- Reminder für wann? 31.1.2015
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 02.01.2015 13:14 Uhr)
- vertagt
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
- [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
- Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
- ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Freifunk in Neukirchen-Vluyn
Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.
- Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.
Masterplan - Kommunalwahl
- Bürgermeisterwahlen September 2015 in Neukirchen-Vluyn und Hamminkeln
- Die vergangenen Kommunalwahlen sollten in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
- Die Sitzung wurde um 22:32 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 12.01.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
(Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen