NRW:2014-12-29 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 29.12.2014 Uhrzeit: ca. 21:30
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1Vor)
- (_) Andrè Landskron (2Vor)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (_) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
Letzte Woche wurde wegen geringer Beteiligung keine Sitzung abgehalten. Protokoll von vorletzter Woche: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-12-15_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Antrag zur KMV=[Jochen] Ich beantrage für die Zukunft Kostenübernahme für organisatorische Fahrten (Schlüsselübergabe, Raumanmietung usw.) anlässlich KMV und andere Veranstaltungen, die vom KV ausgerichtet werden.
Willkommen statt Angst
- Ich fände es sehr gut, wenn wir hier lebende Flüchtlinge / Asylsuchende zu so etwas wie 'Kaffee und Kuchen' einladen würden. Motto "Willkommen statt Angst".
Schatzmeisterpflichten (neu)
http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Zeitplan_2014 Zum Jahreswechsel wird der Barkassenbestand an den Landesverband Übermittelt. Unterschrift vom Schatzmeister ist erforderlich, bei den Kassenpüfern ist da Optional.
- Andreas S. wird alles Erforderliche veranlassen. Er wartet noch immer auf den Kontenplan der LSM.
- http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Handkasse
Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung
- Termin: Samstag, 18.01.2015
- Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
- Ende: voraussichtlich ca. 18 Uhr
- Ort: Mehrgenerationenhaus Wesel, Am Birkenfeld 14, 46485 Wesel
- Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
- Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
- Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
- Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
- Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
- Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
- Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
- evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
- Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
- Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
- evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
- Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
- Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
- muss bis zum 10.12. fertig sein!
- https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-Einladung
- Anfang Januar soll ein Erinnerungsschreiben rausgehen.
- PM (kreisweit) sollte 4 Tage vor KMV-Datum rausgehen, also Bearbeitung in der 2. KW 2015.
- muss bis zum 10.12. fertig sein!
- Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
- evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
- Kombination mit CA-Cert erwünscht???
- Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
- BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
- Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
- Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
- Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
- Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
- Masch kann BEO verifizieren.
- Thomas hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
- Bettina hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
- Wiki Link zur KMV mit Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KMV2015.1
- Termin KMV ist in Wiki-Hauptseite Wesel eingepflegt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel
VPN-Zugang für den KV Wesel
- Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
- http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
- Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
- Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
Bundes-CRM
- Brauchen wir da einen Zugang / eine Lizenz? (Lizenz kostet einmalig oder pro Jahr)
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware
- siehe VPN-Zugang
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 30.12.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
- Margot und Rudolf können wegen Terminüberschneidung nicht.
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 04.01.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
- Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]
Hamminkeln
- nächster Stammi: 08.01.2015 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1932,72 € (Stand vorletzte Woche ( 1903,92 €)
- Abbuchung Frontline Digital -59,90 €, umgehend zurückgebucht +59,90 €
- Zahlungseingang Piratenpartei Ticket K100130 +28,80 €
- Kasse: 52,80 € (Stand vorletzte Woche 52,80 €)
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
- (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
- Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
- Muss noch jemand abrechnen?
- Ja, Tina!
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
- Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
Rückstellung für Bürgermeisterwahlkampf Neukirchen-Vluyn
- Sollen wir für diesen Wahlkampf ein Budget zurückstellen?
Spenden
- keine
Post
Postfach:
- ein Rückläufer KV-Einladung "Empfänger unter angegebener Anschrift nicht zu ermitteln"
- (noch immer offen) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
- Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
- Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)
- Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
KV- RequestTracker:
- nichts
Mitglieder:
- 98 Mitglieder (vorletzte Woche = 98)
IT-Bericht
- [Masch] läuft, eine vorübergehende Lastspitze
Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
- Wir warten auf das Urteil.
- Urteil soll seit dem 8.12. bei uns vorliegen. Tut es auch...beim Andi.
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Teil_2_Urteil.pdf
- Andi nimmt in der Sache Kontakt mit dem LVor auf.
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Teil_2_Urteil.pdf
- Urteil soll seit dem 8.12. bei uns vorliegen. Tut es auch...beim Andi.
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- Di 16.12.2014 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathaus
- Themen u.A.: Haushalt 2013/2014, Diverse Gebühren und Satzungsänderungen, Wirtschaftsplan ASG, Haushaltssatzung 2015, Brandschutzbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung (Zügigkeit Realschulen), Flächennutzung und Bebauungspläne
- Nicht öffentlich: Gesellschaftervertrag rku.it GmbH, Nutzung Weseler Kläranlage, Sportplatz Bislich
- Kurzlink: http://iPir.at/1cc3p
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathaus
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Di 03.03.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
- Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 05.05.2015 16:30 Rat
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
- Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
Kreis Wesel - Nachschau
- nichts
Kreis Wesel - Vorschau
- 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
- 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
- Do, 08.01.2015; 17:00 h Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss
- https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxDZw8Us4PGJ
- Thema: Umbau der Dörpfeldschule zur Nutzung in ein Asylbewerberheim Investitionsbeschluss
- Norbert Gebuhr geht hin.
- Mo, 09.02.2015, 17:00 h
Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ
Landtags-Termine den KV betreffend
Landesverbands-Termine
Nachbarkreise
- aktuell nichts
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Spendencampagne EDRi (https://edri.org/)
Spendenaufruf via Netzpolitiik http://iPir.at/1crhk (Ich hab mal EUR 50 Locker gemacht, auch wenn Spende in Deutschland nicht absetzbar ist)
Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync
- Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
- Reminder für wann? 31.1.2015
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 29.12.2014 20:40 Uhr)
- vertagt
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
- [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
- Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
- ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Freifunk in Neukirchen-Vluyn
Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.
- Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.
Masterplan - Kommunalwahl
- Bürgermeisterwahlen September 2015 in Neukirchen-Vluyn und Hamminkeln
- Die vergangenen Kommunalwahlen sollten in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
- Die Sitzung wurde um 22:37 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 05.01.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen