NRW:2014-12-29 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   29.12.2014
Uhrzeit: ca. 21:30

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

Letzte Woche wurde wegen geringer Beteiligung keine Sitzung abgehalten. Protokoll von vorletzter Woche: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-12-15_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Antrag zur KMV=[Jochen] Ich beantrage für die Zukunft Kostenübernahme für organisatorische Fahrten (Schlüsselübergabe, Raumanmietung usw.) anlässlich KMV und andere Veranstaltungen, die vom KV ausgerichtet werden.

Willkommen statt Angst

  • Ich fände es sehr gut, wenn wir hier lebende Flüchtlinge / Asylsuchende zu so etwas wie 'Kaffee und Kuchen' einladen würden. Motto "Willkommen statt Angst".

Schatzmeisterpflichten (neu)

http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Zeitplan_2014 Zum Jahreswechsel wird der Barkassenbestand an den Landesverband Übermittelt. Unterschrift vom Schatzmeister ist erforderlich, bei den Kassenpüfern ist da Optional.

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

  • Termin: Samstag, 18.01.2015
    • Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
      • Ende: voraussichtlich ca. 18 Uhr
      • Ort: Mehrgenerationenhaus Wesel, Am Birkenfeld 14, 46485 Wesel
    • Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
      • Masch kann BEO verifizieren.
      • Thomas hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
      • Bettina hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
    • Wiki Link zur KMV mit Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KMV2015.1
  • Termin KMV ist in Wiki-Hauptseite Wesel eingepflegt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?

Bundes-CRM

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 30.12.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Margot und Rudolf können wegen Terminüberschneidung nicht.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 04.01.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 08.01.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1932,72 € (Stand vorletzte Woche ( 1903,92 €)
  • Abbuchung Frontline Digital -59,90 €, umgehend zurückgebucht +59,90 €
  • Zahlungseingang Piratenpartei Ticket K100130 +28,80 €
  • Kasse: 52,80 € (Stand vorletzte Woche 52,80 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Rückstellung für Bürgermeisterwahlkampf Neukirchen-Vluyn

  • Sollen wir für diesen Wahlkampf ein Budget zurückstellen?

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • ein Rückläufer KV-Einladung "Empfänger unter angegebener Anschrift nicht zu ermitteln"
  • (noch immer offen) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • nichts

Mitglieder:

  • 98 Mitglieder (vorletzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, eine vorübergehende Lastspitze

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 16.12.2014 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Haushalt 2013/2014, Diverse Gebühren und Satzungsänderungen, Wirtschaftsplan ASG, Haushaltssatzung 2015, Brandschutzbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung (Zügigkeit Realschulen), Flächennutzung und Bebauungspläne
    • Nicht öffentlich: Gesellschaftervertrag rku.it GmbH, Nutzung Weseler Kläranlage, Sportplatz Bislich
    • Kurzlink: http://iPir.at/1cc3p

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

  • nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Landesverbands-Termine

Nachbarkreise

  • aktuell nichts

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Spendencampagne EDRi (https://edri.org/)

Spendenaufruf via Netzpolitiik http://iPir.at/1crhk (Ich hab mal EUR 50 Locker gemacht, auch wenn Spende in Deutschland nicht absetzbar ist)

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

    • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Reminder für wann? 31.1.2015

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 29.12.2014 20:40 Uhr)
    • vertagt

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Kommunalwahl

Nächster Termin

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 05.01.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel