NRW:2014-12-01 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   01.12.2014
Uhrzeit: 21:37

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt:gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-11-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 01.12.2014 21:41 Uhr)
    • vertagt

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

  • Andi beantragt die Löschungen: Andi hat bei NRW-Technik nachgefragt und ist an BundesIT verwiesen worden.
    • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

  • Termin 18.1.2015 12:00 Uhr oder 1 Uhr?
  • Ort Mehrgenerationenhaus Wesel
    • Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
      • Masch kann BEO verifizieren.
      • Thomas hat die Beauftragung für BEO beantragt

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)

Bundes-CRM

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 07.12.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.12.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1844,02 € (Stand letzte Woche ( 1911,32 €)

minus Kontoführung, 7,40 € minus 59,90 € Frontline Digital GmbH Ich werde Morgen versuchen das Zurückzuholen

  • Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • bis auf Werbung gähnende leere
  • (offen: Vor - vor ... letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • Einige Umschichtungen (Tickets von Masch auf Andy umgeschlüsselt).

Mitglieder:

  • 98 Mitglieder (Letzte Woche = 99)

IT-Bericht

  • [Masch] Sicherung, Updates von Plugins. Läuft

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

  • Wir warten auf das Urteil.

Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

      • Masch darf als Mitglied im LVor verifizieren
    • Möglichst mehrere aus dem KV sollten eine Beauftragung haben, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung

      • Thomas hat eine BEO-Beauftragung und wartet jetzt auf die Schulung.
      • Tina hat eine BEO-Beauftragung beantragt.

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Kommunalwahl

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

[Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]

    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.

( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 25.11.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Themen u.A.: Budget und Controllingbericht Fachbereich Gebäudeservice, Sonstige Maßnahmen
    • Andreas S. ist SB
  • Mi 26.11.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
      • Masch hat an einigen Stellen Kritik geübt.
      • Der Haushaltsbereich ist NICHT beschlossen worden.

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 02.12.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Diverse Sachstandsberichte (Gebürenordnung Stadtbücherei,Preußen-Museum,Wesel Marketing), Finanzbericht, NKF Produkthaushalt,Motto Stadtjubiläum
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo2w
      • Hilmar
  • Mi 03.12.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
  • Do 04.12.2014 16:30 Betriebsausschuss
    • Sitzungszimmer ASG Betriebshof, Werner-v.-Siemens-Str. 15
    • Themen u.A.: Abfallentsorgung, div. Satzungssfoo und Gebürenkalkulationen, Wirtschafsplan ASG 2015, Bericht geplante Fällmaßnahmen, Kommunale Altkleidersammlung
      • Die Betriebsleitung schlägt vor, die bisher gebührenfreien Grünschnittanlieferungen bis 300 l mit einer Gebühr von 3 € zu belegen. Diese Gebühr soll dann für Mengen bis 500 l gelten. http://iPir.at/1bo3c Dieser Punkt wird von der WWW-Piraten-Fraktion kritisch gesehen.
    • Nicht öffentlich: Prüfung Jahresabschluss 2014, 3. Quartalsbericht 2014, Abfallbeseitigung
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo34
      • Daniel Buteweg ist SB, Thomas geht als Besucher (ist Stellvertreter) hin
      • Meinungsbild zur Gebührenerhebung für Grünschnitt-Kleinstmengen:

Gebührenerhebung soll eingeführt werden: Dafür: Masch Dagegen: rudi Enthaltung: Thomas

  • Di 09.12.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Erlass und Festlegung Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenplan 2015 - Vorlage wird nachgereicht, Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen, Diverser Satzungs ung Gebührenfoo (Schwarzwassergräben, Abwasserbeseitigung, Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen), Zeitplanes zur Feststellung des Jahresabschlusses 2012
    • Nichtöffentlich: Änderung des Gesellschaftsvertrages der rku.it GmbH, Vertrag zur Nutzung der Weseler Kläranlage)
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3i
    • Hilmar nimmt teil
  • Mi 10.12.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Industrie- und Gewerbeflächenkonzept, Änderung Flächennutzungsplan "Rhein-Lippe-Hafen-Nord", diverse weitere Änderungen Bebauung und Flächennutzungspläne, LEADER-Region Lippe-Issel-Niederrhein,
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3o
    • WWW nimmt teil
  • Do 11.12.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen u.A.: Erteilung von Arbeitserlaubnissen für ausländische Flüchtlinge, Errichtung eines Pflegeheims auf dem Grundstück Niehues, Dinslakener Landstraße, Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften zur vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von Spätaussiedlern, diesen gleichgestellten Personen und ausländischen Flüchtlingen.
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo3u
    • Kalle nimmt teil
  • Di 16.12.2014 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 30.11.2014

Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss

    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 30.11.2014

Kreis Wesel - Nachschau

  • 25.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 26.11.2014 - 2. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses

Kreis Wesel - Vorschau

  • 02.12.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
    • 16.00 Uhr: Reeser Landstraße 31
    • Themen u.A.: rku.it GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Diverse Berichte & Konzepte, Handlungskonzept Inklusion hier: „Barrierefreier Tourismus“
    • Kurzlink: http://iPir.at/1bo4g
  • 03.12.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
    • 16.00 Uhr: Reeser Landstraße 31
    • Themen u.A.: Handlungskonzept des Kreises Wesel für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen
    • Nichtöffentlich: Personalmaßnahmen, Personalentwicklungskonzept
  • 04.12.2014 16.00 Uhr - 3. Sitzung des Kreisausschusses
    • Reeser Landstr. 31, Raum 007 (kleiner Sitzungssaal)
    • Themen u.A.: Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), Fracking; hier: Antrag der Kreistagsfraktion B'90/Die Grünen vom 24.11.2014 - Antrag wird nachgereicht (Stand 30.11.2014)
  • 11.12.2014 16.00 Uhr - 4. Sitzung des Kreistages
    • Reeser Landstr. 31, Raum 008 (großer Sitzungssaal)
      • Noch keine Info im Kreistagsportal (Stand 30.11.2014)

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • MI. 19.11.2014, 17:00 h
    • StE-A (Stadtentwicklungsausschuss) Teilnahme durch Andrè Landskron

https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MmyPawIWr8Uq4PGJ

  • Di. 25.11.2014, Fraktionssitzung
    • 18:00 h Besprechungsraum neben Fraktionsbüro
  • Mi. 26.11.2014, 17:00 h
    • HFA (Haupt-u.Finanz-Ausschuss) Teilnahme durch FDP Norbert Gebuhr

https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MmyPawHWq8Ut4SGJ

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Landtags-Termine den KV betreffend

  • keine bekannt

Nachbarkreise

  • aktuell nichts

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges

Citizenfour Filmforum Duisburg

  • Donnerstag 04.12 18:00 Uhr
  • Montag08.12 21:00 Uhr
  • Mittwoch 10.12 21:00 Uhr <- rudi plant hinzugehen

http://www.filmforum.de/filminfo/133482

  • Die Sitzung wurde um 23:25 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 08.12.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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