NRW:2014-11-17 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   17.11.2014
Uhrzeit: 21:25

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • keine

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-11-10_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

(Masch) Soweit ich weiss, sind beim Landesvorstand angemeldete oder in den Piratenkalender eingetragene Piratenaktionen versichert. Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen. Ich bitte um Diskussion. [Jochen] - Auch von mir gibt es dazu Zustimmung. Unfälle passieren auch eventuell. Allerdings denke ich, das sollte mit dem Kalender erledigt sein.

    • Funktionalität des NRW-Piratenkalenders prüfen (Serieneinträge möglich)
    • Oder LVor über Terminserie informieren. (von allen preferierte Version)

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 17.11.2014 21:26 Uhr)

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

  • Andi beantragt die Löschungen: Stand?

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung

[Jochen] es bleiben nach doodle-Abstimmung: Jan. 11. oder 18., (opt. 25.) jeweils Beginn 12 Uhr

  • Masch macht ein Doodle zu diesen Terminen (wird heute geschlossen)
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Das Kolpinghaus wird vorgeschlagen
    • (3.11.2014) Tina ist mit Kolpinghaus nicht einverstanden
    • Es wird die Lindenwirtin vorgeschlagen (Masch wird dort Konditionen erfragen)
    • 10.11.14 Tina berichtet zum Mehrgenerationenhaus als möglicher Veranstaltungsraum
      • Ein Teamraum für ~10 Leute, ein Konferenzraum für ~35 Leute
      • Raummiete 45€ / Tag, 35€ / 4 Stunden, Beamer / WLAN enthalten, Getränke stehen bereit, Abrehnung auf Vertrauensbasis, Kaffee 50Cent je
      • Schlüssel müsste vorher abgeholt werden (Freitags)
      • Parkmöglichkeiten vorhanden (kleiner Parkplatz und öffentlicher Parkraum)
      • Raum für Kinder und Kinderspielplatz vorhanden
      • Wir sollten bis nächsten Montag eine Entscheidung den Raum betreffend finden.
        • Beschlussvorschlag
        • Das Mehrgenerationenhaus wird Veranstaltungsort unserer Wahl am 11. oder 18. (oder 25. optional) Januar 2014 (vorzugsweise 18., damit der Kassenbericht bis dahin fertig sein kann).
        • Abstimmung: rudi+, Jochen+, Masch+, andi+, Andreas S +,
          • Beschluss angenommen

Masch oder Tina werden den Termin mit dem MGH fest machen.

  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
    • Beschlussvorschlag: die Raumkosten in Höhe von max. 60€uro für die KMV im MGH im Januar 2015 übernimmt der Kreisverband Wesel.
    • Abstimmung: rudi+, Jochen+, andi+, Masch+, Andreas S +,
    • Beschlussvorschlag: Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, übernimmt der KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km).
    • Abstimmung: Jochen+, rudi+, andi+, Andreas S+, masch+
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
    • muss bis zum 10.12. fertig sein!
      • Anfang Januar soll ein Erinnerungsschreiben rausgehen.
      • PM (kreisweit) sollte 4 Tage vo KMV-Datum rausgehen, also Bearbeitung in der 2. Kw 2015.
  • Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Masch kann BEO verifizieren.
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

    • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)

Bundes-CRM

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Fracking durch die Hintertür

  • Dienstag, 18. November 2014, 19.00 Uhr
    • Wie das EU-USA Freihandelsabkommen TTIP Klima- und Umweltschutz untergräbt
    • Referent: Volker H.A. Fritz (Piratenpartei :-)
    • Ort: Haus am Dom, Willibrordiplatz 10, 46483 Wesel
      • Veranstalter: Klimabündnis Niederrhein, TTIP Unfairhandelbar Wesel, attac, Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/Niederrhein und BI Gemeinsam gegen Gas- und Probebohrungen am Ndrh. (Niederrhein)
    • Kurzlink: http://iPir.at/8q2z
    • Termin kollidiert mit Stammi Wesel

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 18.11.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Termin kollidiert mit "Fracking durch die Hintertür"
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.
      • Rudi hat mittlerweile CAcert Wiki Account (Danke an Thomas bzgl. TextCaptca) und hat Schreibrecht beantragt. (Stand: 16.11.2014)

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 07.12.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.12.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1911,32 € (Stand letzte Woche ( 1911,32 €)
  • Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • ausser Käseblättchen nicht neues
  • (offen: Vor - vor ... letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • nix

Mitglieder:

  • 100 Mitglieder (Letzte Woche = 99)

IT-Bericht

  • [Masch] Läuft, keine Störungen

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist eingereicht. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Es gibt einen Beschluss,, wir haben frist- und anforderungsgerecht darauf reagiert.
  • Laut heutigem Beschluss soll Andi wieder als AP fungieren. Masch wird das LSG darüber informieren.

Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

  • (Masch) Ich würde gerne beim LV beantragen, für BEO verifizieren zu können.
    • (Masch) die Beauftragung wurde ausgesprochen
    • Mindestens ein zweiter aus dem KV wäre sinnvoll, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung

ToDo: Attac Niederrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Todo: Mitarbeit der KV-Piraten besprechen
      • Rudi will Infoblatt einscannen

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Kommunalwahl

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 11.11.2014 16:30 Rat
    • Themen u.A.: Entwurf Haushaltssatzung 2015, diverse Satzungsänderungen, Förderschulkonzept Kreis Wesel / Auflösung der Ellen-Key-Schule, Verbraucherzentrale Wesel - Beratungsstelle Wesel, (gestrichen: Digitale Gremienarbeit)
    • Nicht öffentlich: Diverse Verkauf, Ankauf von Wohnbauflächen, Gewerbegrundstücke. Vertrags und Sanierungsangelegenheit
    • Masch hat teilgenommen, Rudi und Thomas anwesend.
      • Sehr vieles mit 'Vorlage' beschlossen, zur Schliessung der Ellen-Key-Schule hat Masch nach Statement gegen den Beschlussvorschlag gestimmt.
  • Mi 12.11.2014 16:30 Integrationsrat
    • Themen u.A.: Berücksichtigung von Migrantinnen und Migranten bei Einstellung von Auszubildenden, Veranstaltung eines internationalen Kindercafés 2014, Flüchtlinge im Krisengebiet Syrien
    • Masch nimmt teil (Zahl der Migrant*innen und Zahl/Verhältnis der Azubis)
      • Beeindruckende und informative Vorstellung der Weseler Yeziden.
      • Gespräch über Unterstützung eines internationalen Jugend-Fussball-Turniers anlässlich des Stadtjubiläums 2016.
  • Do 13.11.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
    • Themen u.A.: Vorberatung des Haushalts 2015, Bericht der Schulleiterin über Veranstaltungen 2014, Planungen und Veranstaltungen für 2015
    • Masch nimmt teil
      • Angenehme konstituierende Sitzung mit Annahme Haushaltsplan und Vorstellung Jahresprogramm
  • Do 13.11.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Themen u.A.: Einrichtung eines Bürgerbüros in Büderich - abgelehnt, Brandschutzbedarfsplanung für Stadt Wesel, diverseVerkehrssituationen (B8 - Kreuzung Karl-Straube-Straße, Ackerstraße, Kreuzung Emmericher Straße/ Ackerstraße, Isselstraße), Haushalt 2015 für den Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz
    • Pattrick Kämmerer nimmt teil, Thomas und Rudolf anwesend
    • Selbst am Sitzungstag noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem, habe Büro der Bürgermeisterin (Herr Grütjen) angerufen um Infos zu bekommen. [Rudolf]

Stadt Wesel - Vorschau

  • Do 20.11.2014 16:30 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss (Nicht-öffentlich)
    • Masch nimmt teil
  • Di 25.11.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Budget und Controllingbericht Fachbereich Gebäudeservice, Sonstige Maßnahmen
    • Kurzlink: http://iPir.at/19sz8
    • Andreas S. ist SB
  • Mi 26.11.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
      • Heute war dazu Vorbesprechung, im wesentlichen ging es um den Anteil des Jugendamts im Haushaltsplan-Entwurf.
      • Ich habe an einigen Stellen Kritik geübt und angekündigt, das auch im JHA zu tun.
      • Masch nimmt teil
  • Di 02.12.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
  • Mi 03.12.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
    • Hilmar Schulz nimmt teil, Masch ev. bis 17:30 als Besucher
  • Do 04.12.2014 16:30 Betriebsausschuss
    • Sitzungszimmer ASG Betriebshof, Werner-v.-Siemens-Str. 15
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
  • Di 09.12.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
    • Masch nimmt teil
  • Mi 10.12.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014
  • Do 11.12.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 14.11.2014

Kreis Wesel - Nachschau

  • Mo. 10.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • keine Information
  • Mi. 12.11.2014 - 2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • Masch nimmt als Mitglied dieses Mal NICHT teil, weil zeitgleich Sitzung des Integrationsrats Wesel.
    • Der Termin fand in einer Förderschule statt, schade, dass ich nicht teilnehmen konnte (Masch)

Kreis Wesel - Vorschau

  • Do. 13.11.2014 - 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • Di. 18.11.2014 - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Tagesordnung http://iPir.at/199ly
      • Masch versucht, teilzunehmen, noch unsicher
  • Mi. 19.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Themen u.A.: Modellprojekt "Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW", Überplanmäßiger Aufwand im Sozialetat für das Haushaltsjahr 2015, Gerontopsychiatrische Versorgung im Kreis Wesel; hier: Dritter Bericht zur häuslichen Versorgung von Menschen mit Demenz
    • Kurzlink: http://iPir.at/18ho2
      • Masch nimmt als Mitglied teil

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • Mi. 12.11.2014 Sozial-Ausschuss
    • 17:00 h Teilnahme durch Kollegen der FDP
* Mo 17.11.2014
    • BGU-A Teilnahme durch Kollegen der FDP
    • BKS-A Teilnahme durch Alex Redmann
    • 17:00 h

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Di. 18.11.2014, Fraktionssitzung
    • 18:00 h Besprechungsraum neben Fraktionsbüro
  • MI. 19.11.2014, 17:00 h
    • StE-A (Stadtentwicklungsausschuss) Teilnahme durch Andrè Landskron

https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MmyPawIWr8Uq4PGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

  • keine bekannt

Nachbarkreise

Duisburg

  • 28.11.2014, 18:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
    • Ort: Internationales Zentrum, Flachsmarkt 15 (Rathausnähe), 47051 Duisburg
    • Neuwahl des Vorstandes
    • sollte schon bei der letzten KMV geschehen, die Einladungen wurden aber zu spät verschickt

http://www.piratenpartei-duisburg.de/einladung-zur-kreismitgliederversammlung-kmv/

Kleve

  • 29.11.2014, 15:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
    • Ort: Kreisbüro, Kevelaerer Straße 2, 47562 Weeze

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Die Sitzung wurde um 22:42 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 24.11.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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